Wer warum gewann oder verlor: Die Stadtratswahl in Neumarkt in der Analyse
Die Neumarkter Wähler haben entschieden – und der CSU einen deutlichen Sieg bei der Stadtratswahl beschert. Der Gegenpart auf der Verliererseite ist die UPW, die klar einbüßt. Auch bei den restlichen Parteien gibt es mehr oder weniger stark ausgeprägte Gewinner und Verlierer. Warum das so ist, was darüber hinaus bemerkenswert ist und was all das für die künftige Arbeit im Stadtrat bedeutet, darum geht es in dieser kommentierenden Analyse.
Die Gewinner: Geeinte CSU profitiert bei Neumarkter Stadtratswahl vom OB-Bonus
Die größte Erkenntnis der Stadtratswahl ist: Die CSU setzt ihren Aufschwung der vergangenen Jahre fort. Nach schwierigen Jahren hat sich der Stadtverband neu aufgestellt, Ruhe in einen regelmäßig zerstrittenen Haufen gebracht und erntet seit der Stadtratswahl 2020 zunehmend die Früchte dessen. Mit den 17 Sitzen (bislang 15) im neuen Stadtrat folgt das nächste Ausrufezeichen.
Der Wahlsieg verdankt sich nicht zuletzt dem Schwung des überraschenden Siegs in der OB-Wahl 2023 und dem Bonus eines Rathauschefs, der sich in seiner noch jungen Amtszeit von drei Jahren keine groben Schnitzer geleistet hat. Vielmehr erhält Markus Ochsenkühn für seinen kommunikativen Stil viel Lob.
Verglichen zu den 8,2 Prozentpunkten, die die CSU mehr im Vergleich zu den Wahlen 2020 errungen hat, fallen die weiteren Gewinner dieser Stadtratswahl etwas kleiner aus. Die Linke schraubt ihr Ergebnis um 1,5 auf 3,9 Prozent hoch, was künftig zwei Sitze im Stadtrat bedeutet statt dem bisher einen. Damit führt sich ein Trend fort, der bereits bei der Bundestagswahl abzulesen war, die für Die Linke sowohl auf nationaler Ebene als auch im Landkreis Neumarkt recht erfolgreich verlaufen war. Schon damals lautete der Spitzenkandidat Marco Winkler, der künftig auch im Stadtrat sitzt und seit einigen Jahren mit Fleiß die Partei im Landkreis entwickelt. Das drückt sich auch in der auf vier gewachsenen Zahl an Listen bei den Kommunalwahlen im Landkreis aus.
Eine weitere Gewinnerin ist die ÖDP, die aus dem Stand bei ihrer Stadtratswahl-Premiere ein Mandat holt. Nicht von ungefähr geht es an Michaela Zeitz, die durch ihr Engagement in der Bürgerinitiative gegen den B299-Ausbau eine gewisse Bekanntheit erlangt hat.
Die Grünen verlieren zwar 1,8 Prozentpunkte, aber gewonnen haben sie dennoch. Denn trotz einer größeren Zahl an Mitbewerbern haben die Grünen ihre fünf Sitze halten können. Damit ist man bei der Partei sehr zufrieden. Ein Punkt, mit dem sich das Ergebnis erklären lässt: Das öffentlich stets sehr präsente Thema Verkehr wird durch Stadtrat und Verkehrsreferent Olaf Böttcher stark bespielt.
Ähnlich ist es auch bei der FDP, die ihr Ergebnis von 2020 wiederholte. Ira Hörndler sitzt weiterhin im Stadtrat. Man hätte sich aber auch etwas mehr erhoffen können, immerhin stand mit Nils Gründer ein ehemaliger Bundestagsabgeordneter auf der Liste. Doch für die Persönlichkeitswahl, die die Kommunalwahlen erfahrungsgemäß sind, brachte ihm das offenbar nichts ein.
Das sind die neuen Neumarkter Stadträte
• CSU: Marco Gmelch, Gerlinde Wanke, Ferdinand Ernst, Lissy Walter, Heidi Rackl, Luis Urban, Roland Kuß, Reinhard Brock, Peter Ehrensberger, Birgit Gärtner, Werner Thumann, Richard Graf, Susanne John, Hildegard Naumann, Georg Kellermann, Bernhard Dörfler, Bettina Rau (sie rückt für OB Markus Ochsenkühn nach, der zwar ein Mandat holte, aber als OB bereits im Stadtrat sitzt)
• UPW/FW: Martin Meier, Thomas Thumann, Peter Grewe, Sebastian Schauer, Anja Dworschak, Rita Großhauser, Heinrich Zuckschwert, Karin Bögerl, Regina Weidinger
• Grüne: Franziska Hutzler, Olaf Böttcher, Thomas Leykam, Sigrid Steinbauer-Erler, Johanna Stehrenberg.
• SPD: Günther Stagat, Nicole Stagat, Andre Madeisky, Susanne Müller
• Die Linke: Marco Winkler, Britta Dirrigl
• AfD: Brigitte Paulus
• FDP: Ira Hörndler
• ÖDP: Michaela Zeitz
Die Verlierer: Die UPW hatte mit Verlusten bei der Stadtratswahl in Neumarkt gerechnet
Die UPW ist der größte Verlierer der Stadtratswahl – weil sie aber auch viel zu verlieren hatte. Bei der Wahl 2020 errang die Gruppe immerhin 13 Sitze. Damals allerdings noch mit einem amtierenden OB in den Reihen. Ex-Rathauschef Thomas Thumann stand zwar auch jetzt wieder auf der Liste und holte mit 8712 die zweitmeisten Stimmen aller UPW-Kandidaten, an die 17 195 Stimmen der Wahl 2020 kam er aber nicht heran. Auch sonst fehlten der im personellen Umbruch befindlichen UPW einige langjährige Stimmenmagneten wie Rudi Bayerl, Franz Düring oder Werner Mümmler. „Man muss sich realistische Ziele setzen“, erinnerte Listenführer Sebastian Schauer am Wahlabend an das vorab formulierte Ziel von zehn Stadtratssitzen. Nun sind es neun geworden.
Weit forscher war die SPD im Vorfeld mit ihren Zielen gewesen. Mehr als die bislang fünf Sitze sollten es schon sein, hatte Fraktionschef Günther Stagat immer wieder formuliert. Man habe eine verjüngte Liste mit fachlich kompetenten Persönlichkeiten. Allerdings gingen der SPD mit Gertrud Heßlinger und Ursula Plankermann auch bekannte Persönlichkeiten altersbedingt verloren. Die neuen, unbekannteren Kandidaten konnten das nicht ausgleichen. So wurden es vier statt fünf plus x Sitze.
Gemessen an dem, was viele der AfD aufgrund der Ergebnisse bei Bundes-, Landes- und Europawahlen zugetraut hatten, fiel ihr Premierenauftritt bei einer Stadtratswahl in Neumarkt eher schwach aus. Die 2,1 Prozent waren das niedrigste Ergebnis aller angetretenen Listen.
Zwar hat die AfD mit Brigitte Paulus künftig eine Stadträtin, allerdings erwies sich, was vorab die Hoffnung der politischen Konkurrenz gewesen war: Kommunalwahlen sind Persönlichkeitswahlen. Und da lieferten die AfD-Kandidaten im Vorfeld wenig bis gar nichts, um sich als Personen und ihre lokalpolitische Expertise für Neumarkt bekannt zu machen.
Bemerkenswertes: Aus für alte Hasen im Neumarkter Stadtrat und kaum Chancen für die Jugend
Bemerkenswert I: Vier, teils langjährige Stadträte haben es verpasst, wieder in das Gremium einzuziehen. Allen voran der Fall von Jakob Bierschneider überrascht. Immerhin rangierte der pensionierte Polizist, der seit Jahren einer der prägenden Köpfe der UPW in Neumarkt ist, auf Listenplatz drei.
Der UPW-Fraktion gehörte einst auch Pedra Wittmann an, bevor sie im vergangenen Jahr zur CSU gewechselt war. Dort sortierte man sie auf Listenplatz 23 ein. Da half es Wittmann auch nicht, dass sie sogar mehr Stimmen holte als 2020. Auf der Liste der CSU hatten 21 Kandidaten mehr.
Ebenfalls nicht mehr im neuen Stadtrat werden Sonja Reininger (UPW) und Philipp Schmidt (Die Linke) sein.
Bemerkenswert II: Jüngeren Politikern kaum eine Chance – so könnte man das Ergebnis der Wahlen auch zusammenfassen. Auf den Listen finden sich kaum Kandidaten unter 40 Jahren, geschweige denn unter 35 Jahren, die die Wähler neu in den Stadtrat gewählt hätten. Ausnahmen sind Nicole Stagat (SPD), Marco Winkler und Britta Dirrigl (beide Die Linke). Anderen, noch jüngeren Kandidaten half auch ihre recht hohe Platzierung auf den jeweiligen Listen nichts. Beispielsweise war Lukas Husarek auf dem achten der Liste der UPW, Alexander Bögerl auf dem siebten Platz bei der CSU. Am Ende reichten die prominenten Listenplätze nichts, denn sie erhielten zu wenig Stimmen.
Ausblick: Neumarkter Stadtrat wird noch kleinteiliger
Auch wenn mit FLitZ eine Gruppe bei der Stadtratswahl nicht mehr antrat, ist der Stadtrat dennoch künftig noch ein Stück mehr kleinteiliger. Acht Parteien und Gruppen sind ab Mai im Gremium. Dass das die Handlungsfähigkeit einschränken könnte, ist aber nicht zu erwarten. Zu einig sind sich CSU, UPW, Grüne und SPD bei den großen Linien, was in der Regel zu breiten Koalitionen bei Abstimmungen führt.