Ärger bei der Briefwahl in Schwandorf: Kleben die Umschläge nicht richtig?
Die Briefwahl wird immer beliebter. Das ist auch in Schwandorf so. Etwa 8000 Umschläge und Stimmzettel wurden laut Angaben der Stadt im Zuge der Kommunalwahl am 8. März bislang verschickt. Doch mit den Unterlagen scheint es heuer vereinzelt Probleme zu geben. Könnten dadurch Stimmen ungültig werden?
Mehrere Leser haben sich bei der MZ gemeldet und auch in örtlichen Facebook-Gruppen sind die ersten Beiträge und Kommentare dazu zu finden. Alle schildern das gleiche Problem: Zwar scheinen die Briefwahlunterlagen zuverlässig zugestellt worden zu sein, doch die Qualität der Umschläge lässt wohl in manchen Fällen zu Wünschen übrig – Stichwort: Klebestreifen.
Der soll vor allem beim rosafarbenen Wahlbrief seinen Zweck nicht erfüllen. „Der Klebestreifen klebt mal gar nicht. Fühlt sich an wie Wahlbeteiligung auf Vertrauensbasis“, schreibt beispielsweise eine Nutzerin auf Facebook. In den Kommentarspalten gibt es Zustimmung, andere spotten. „Ich dachte schon, des wäre bloß bei mir so“, schildert ein Mann. Ein anderer frotzelt in zünftigem bayerischen Dialekt: „Ja, da musst schon gscheid hischlecka – nird nur a bisse. So wie es halt üblich ist – richtig.“
Stadt Schwandorf bezieht Briefwahlunterlagen seit Jahren vom gleichen Verlag
Und wiederum andere fragen sich, was eigentlich passiert, wenn die Unterlagen offen beim Wahlamt ankommen. Ist die Stimme dann ungültig? Die Stadt Schwandorf schildert auf Nachfrage der MZ, dass dem Wahlamt bis dato keine Auffälligkeiten hinsichtlich schlecht klebender Briefwahlumschläge bekannt seien. Laut Pressesprecher Andreas Hofmeister beziehe die Stadt die Briefwahlunterlagen seit vielen Jahren vom gleichen Verlag. Bisher seien bei den gelieferten Produkten keinerlei Qualitätsmängel aufgetreten.
Wer die in Schwandorf ausgegebenen Briefwahlumschläge aufmerksam in Augenschein genommen hat, weiß, dass diese vom Behördenverlag Jüngling-gbb stammen. Die Firma mit Sitz im oberbayerischen Unterschleißheim hat sich nach eigenen Worten auf Formulare, Fachbedarf und Fachliteratur für die öffentliche Verwaltung, Firmen und freie Berufe, Vereine und Verbände spezialisiert.
Ralf Müller ist Leiter der Bereiche Vertrieb und Programm beim Behördenverlag Jüngling. Er erklärt, dass es sich bei den Briefhüllen um Massenproduktion handele. Für die anstehenden Wahlen in Bayern und Baden-Württemberg habe man Briefwahlunterlagen im niedrigen zweistelligen Millionenbereich an die Wahlämter ausgeliefert. „Reklamationen sind uns nicht bekannt“, sagt Müller.
Schwankungen nicht zu 100 Prozent ausgeschlossen
Die Klebestreifen würden maschinell auf den Umschlägen aufgebracht. „Gelegentlich kann es zu schwankenden Leimauftragsmengen in der Produktion kommen. Diese Schwankungen sind technisch bedingt und lassen sich in der Produktion nicht zu 100 Prozent aussteuern“, so Müller.
Für Wähler, die mit schlecht klebenden Umschlägen zu kämpfen haben, hat die Stadt Schwandorf indes eine einfache Handlungsempfehlung. Es sei laut Hofmeister selbstverständlich erlaubt, die Wahlumschläge mit Klebeband, Klebestift oder anderen Hilfsmitteln zu verschließen.
Und auch in Sachen Gültigkeit gibt es Entwarnung: „Wahlrechtlich ist ein Wahlbrief nur dann zurückzuweisen, wenn beide Wahlumschläge, also Wahlbriefumschlag und Stimmzettelumschlag, nicht verschlossen sind“, erklärt der Pressesprecher.