Panne in Bodenwöhr: Gemeinde verschickt 600 fehlerhafte Stimmzettel
Auch in der Gemeinde Bodenwöhr im Landkreis Schwandorf hat der Versand der Briefwahlunterlagen bereits begonnen. So weit, so gut. Wäre da nicht der Stimmzettel für die Gemeinderatswahl, auf dem der Name eines SPD-Kandidaten falsch geschrieben ist. Der Fehler liegt wie so oft im Detail. Es geht um einen Buchstaben. Das blieb nicht ohne Folgen, und 600 fehlerhafte Stimmzettel sind bereits im Umlauf.
Gemeindewahlleiter Harald Haag bestätigte auf MZ-Anfrage den Vorfall, den er in einer Mail an die Redaktion als „Stimmzettelproblematik“ betitelte. Man wolle nun unbedingt Transparenz herstellen. Was war passiert? Am Rosenmontag, 16. Februar, hat das Rathaus wie geplant mit dem Versand der ersten Briefwahlunterlagen begonnen.
Dieser erfolgte laut Haag „unter sehr großem Zeitdruck, da der Gesetzgeber den möglichen Zeitraum für die Briefwahl unverständlicherweise um 14 Tage verkürzt hat“. Die Rathausmitarbeiter meisterten die Herausforderung dennoch. Rund 600 Briefwahlunterlagen – bestehend aus den Stimmzetteln für die Bürgermeister-, Landrats, Gemeinderats- und Kreistagswahl – konnten sie gleich am ersten Tag zum Versand bringen. Etwa 3650 Wahlberechtigte sind in Bodenwöhr zur Kommunalwahl am 8. März aufgerufen.
Das verflixte „S“: Aus Udo Donhauser wurde Udo Donhauer
In diesem Tempo wollten sie eigentlich auch am Faschingsdienstag weitermachen. Doch dazu kam es nicht. Auf dem Stimmzettel zur Gemeinderatswahl fiel unter dem Wahlvorschlag Nr. 5, der Liste der SPD, ein Rechtschreibfehler auf. Bei Kandidat 504 fehlte ein Buchstabe, konkret ein „S“. Und so wurde aus Udo Donhauser der Gemeinderatsbewerber Udo Donhauer. „Die Ausgabe der Briefwahlunterlagen wurde sofort nach Bekanntwerden des Fehlers gestoppt“, versicherte der Gemeindewahlleiter.
Der zuständige Wahlausschuss sei „in einer kurzfristig angesetzten Sitzung“ umgehend informiert und die „weitere Vorgehensweise einvernehmlich abgestimmt“ worden. Auch wenn aus Sicht der Gemeindewahlleitung und nach Rücksprache mit den Aufsichtsbehörden „zum aktuellen Stand keine Folgen erkennbar“ waren, wie Harald Haag mitteilte, blieb der Gemeinde nichts anderes übrig, als 3000 neue Stimmzettel für die Gemeinderatswahl drucken zu lassen.
Diese sind bereits vorrätig, berichtete der Gemeindewahlleiter. Der Versand der Briefwahlunterlagen könne folglich „planmäßig durchgeführt“ werden. Die Kosten für den Nachdruck der Stimmzettel belaufen sich laut Rathaus auf rund 250 Euro.
Weder Rathausmitarbeiter noch Parteien erkannten den Fehler
Wie es zu dem ärgerlichen Fehler kommen konnte, ist unklar. „Das ist genau die Frage, die unser Wahlteam auch beschäftigt und darüber hinaus auch sehr belastet“, erklärte Haag. Man arbeite als Team gemeinsam und im Mehraugenprinzip. „Der Stimmzettel wurde mehrmals von verschiedenen Mitarbeitern geprüft und anschließend auch den vier auf dem Gemeinderatsstimmzettel aufgeführten Parteien zur Freigabe übersandt“, berichtete der Gemeindewahlleiter auf MZ-Nachfrage. Sowohl die Gemeindewahlleitung als auch die Parteien hätten keinen Fehler erkennen können.
Wähler, die einen fehlerhaften Gemeinderatsstimmzettel erhalten haben, können grundsätzlich diesen Stimmzettel verwenden und die Briefwahlunterlagen an das Wahlamt zurücksenden.Harald Haag, Gemeindewahlleiter
Bodenwöhrer, die nun einen fehlerhaften Gemeinderatsstimmzettel erhalten haben, können grundsätzlich diesen Stimmzettel verwenden und die Briefwahlunterlagen an das Wahlamt zurücksenden, versicherte Haag. Aber Achtung: Der fehlende Buchstabe sollte auf den fehlerhaften Stimmzetteln keinesfalls vom Wähler ergänzt oder ausgebessert werden. Briefwähler, die sich nun unsicher sind und noch nicht gewählt haben, können den fehlerhaften, leeren Stimmzettel im Rathaus abgeben und dort einen neuen erhalten.
Melderegister: Einen Udo Donhauer gibt es in Bodenwöhr gar nicht
Übrigens: Den fälschlicherweise abgedruckten Namen Udo Donhauer gibt es im Bodenwöhrer Gemeindegebiet gar nicht. Dies hat eine Überprüfung im Melderegister ergeben. „Der Zusatz des Gemeindeteils bei der betroffenen Person ist auch ein weiteres Identifikationsmerkmal, was aus Sicht der Gemeindewahlleitung dazu beiträgt, dass der Kandidat eindeutig für den Wähler erkennbar ist. Es kann somit kaum zu einer Verwechslung kommen“, stellte Harald Haag fest.
Und auf noch etwas stützt sich der Gemeindewahlleiter. Nach Bekanntwerden des Fehlers habe man einige neutrale Personen den Stimmzettel lesen lassen. „Alle haben den Namen richtig ausgesprochen und den fehlenden Buchstaben somit nicht erkannt“, berichtete Haag. Der Fehler liegt eben im Detail.