Mammutprojekt in Neustadt wird konkret - Das kostet das Abwärmeprojekt
Die neue Wärmeversorgung für Neustadt a.d. Donau wird konkreter. Jetzt stehen auch die möglichen Kosten für das Mammutprojekt fest. Und: Der Stadtrat gab grünes Licht für weitere Planungen.
Das Projekt, mit dem Abwärme aus der Bayernoil-Raffinerie als Heizenergie für Betriebe und Bürger genutzt werden soll, ist größer als alle anderen bisherigen Investitionen der öffentlichen Hand. Knapp 80 Millionen Euro soll das Projekt kosten. Damit übersteigt das Vorhaben die Größe eines kommunalen Haushalts um rund 20 Millionen Euro, wobei der Kommunaletat viele Pflichtaufgaben enthält und zumeist nur begrenzt Spielraum für freiwillige Projekte lässt. Wie knapp der städtische Etat trotz oft hoher Steuereinnahmen in den vergangenen Jahren war, zeigte sich zuletzt auch an Dauerthemen wie dem Hallenbadneubau und der geplanten Sporthalle.
Damit ist der Vergleich mit dem Haushalt aber auch schon zu Ende. Beim Abwärmeprojekt, das die klimaneutrale Wärmeversorgung der Kommune Neustadts bezweckt und das Bürgermeister Thomas Memmel (CSU) ein „Projekt mit Chancen“ nennt, geht die Stadt, was die Finanzierung betrifft, einen anderen Weg. Das Vorhaben wird nicht über den Haushalt gestemmt, sondern über die Stadtwerke. Der Haushalt bleibt also unberührt. Damit bleibt die Geschäftsfähigkeit der Kommune erhalten.
Der Stadtrat hat deshalb in einer äußerst einmütigen Sitzung am Montagabend einstimmig beschlossen, dass das Projekt über eine „Neustadt an der Donau Wärmeversorgung Projektgesellschaft mbH“ erfolgen soll. Es wird also eine eigene GmbH gegründet, die eine Gesellschaft der Stadtwerke ist, was kommunalrechtlich zulässig ist. Ebenfalls ein Teil der Stadtwerke wird die Waso GmbH mit dem Netz für die Wärmeverteilung sein.
Trennung von den laufenden Aufgaben
Die Kontrolle der Projektgesellschaft, wurde auf Frage von SPD-Fraktionssprecher Bernhard Rieger mitgeteilt, könne über den Werkausschuss des Stadtrats erfolgen. Die bayerische Gemeindeordnung sehe diese Möglichkeit vor.
Ziel der Projektgesellschaft ist die Bündelung aller projektbezogenen Tätigkeiten, die klare Trennung vom laufenden Betrieb der Stadtwerke sowie die eindeutige Zuordnung von Verantwortlichkeiten, Risiken und Finanzierungsstrukturen, hieß es dazu in der Stadtratssitzung. Die Trennung vom laufenden Betrieb erscheint sinnvoll, geht es doch unter anderem um den Wärmebedarf für 2500 Wohnhäuser in Höhe von 125 Kilowattstunden und 125 Gigawattstunden bei Großkunden. Einer der möglichen Großkunden ist die Limes-Therme in Bad Gögging. Zumindest sieht das ein Beschluss des Zweckverbands, der für den Betrieb und Unterhalt der Therme zuständig ist, vor.
Welche Wärmemengen tatsächlich abgenommen werden, lässt sich derzeit nicht sagen. Darauf wiesen Mitarbeiter des IQ Energieinstituts und der Kanzlei Becker Büttner Held, die das Projekt betreuen, in der Stadtratssitzung hin. Für fehlende Klarheit bei der Planung sorgen auch die weitere Entwicklung der Preise für Erdgas und Strom, das Heizungsgesetz und die CO2-Bepreisung. Die erforderliche Investition betrage 78,8 Millionen Euro.
Davon würden 30,4 Millionen Euro über Fördermittel bestritten, die Restsumme, immerhin 48,8 Millionen Euro, müsse über Banken finanziert werden. Seitens des IQ Energieinstituts ist man überzeugt: „Aus unserer Sicht ist die Wirtschaftlichkeit gegeben.“ Die wirtschaftliche Umsetzung des Projektes sei also möglich.
Wie die Finanzierung des Abwärmeprojekts tatsächlich ausfällt, soll in Gesprächen mit Banken, Landratsamt Kelheim und der Werkleitung der Stadtwerke geklärt werden. Ebenfalls einstimmig hat dazu der Stadtrat beschlossen, dass die Werkleitung der Stadtwerke die Finanzierung des Projekts mit den finanzierenden Banken und dem Landratsamt als zuständiger Rechts- und Genehmigungsbehörde abstimmt und den Stadtrat über die Ergebnisse informiert.
Schritte bis zur Ermittlung des Wärmepreises
So wichtig das Finanzierungskonzept ist, es gibt noch weitere Fragen, die beantwortet werden müssen. Zu den finalen Schritten gehören auch die Verhandlungseinigung mit der Bayernoil-Raffinerie und, wenn alle Verhandlungspositionen geklärt sind, die Festlegung des Wärmepreises sowie die Zustimmung der Kommunalaufsicht.
