Winterdienst für Radler in Regensburg: Pilotversuch soll bald starten
Das Regensburger Amt, das für das Räumen und Streuen zuständig ist, ist nach Angaben der Stadt „am Anschlag“. Deshalb sollen bei der ersten Hauptradroute externe Firmen ran, dagegen waren im Planungsausschuss des Stadtrats nur zwei Parteien.
Die Stadt baut gerade ein Hauptradroutennetz auf, im Winterdienst haben die dazu gehörenden Wege aber keine Priorität. Das soll sich aus Sicht einer Mehrheit im Stadtrat ändern, das wurde am Dienstag im Planungsausschuss deutlich: zunächst mit einem Pilotversuch für den morgendlichen Winterdienst auf der ersten Radroute von Sinzing zum Hohen Kreuz durch externe Dienstleister.
In der mehr als einstündigen Debatte ging es häufig um Grundsatzfragen. Michael Achmann-Denkler erklärte für die Grünen, die das Pilotprojekt beantragt hatten: Manche kritisierten, dass bestimmte Verkehrsteilnehmer „gegängelt“ würden. „Wenn wir uns nicht bemühen, den Winterdienst für den Radverkehr so zu optimieren, dass wir verlässlich freie Routen haben, dann schränken wir die Freiheit unserer Bürgerinnen und Bürger auch ein.“ Der Pilotversuch sei ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Wenn er zwischen 75.000 und 90.000 Euro koste, seien das 50 Cent pro Bürger. Er regte an, dass die Stadt mittelfristig den Winterdienst, der nach ihren Angaben „am Anschlag“ ist, mit Personal und Fahrzeugen stärkt, um Radrouten künftig selbst zu räumen und zu streuen.
Ähnlich argumentierten Klaus Rappert (SPD) und die Brücke-Stadträte. Kerstin Radler (Freie Wähler) dagegen stimmte zwar dem Pilotversuch zu, ergänzte jedoch ein Aber: „Man muss schauen, was für Kosten auf uns zukommen, wenn man das verstetigt.“ Es handle sich um „freiwillige Leistungen“. SPD-Stadtrat Rappert betonte dagegen: „Die Räum- und Streupflicht gilt grundsätzlich auch für viel benutzte Radwege.“ Florian Rottke (Brücke) verwies auf den Stadtratsbeschluss zu ganzjährig nutzbaren Hauptrouten.
Nur CSU und AfD stimmen gegen Pilotversuch
Horst Meierhofer stimmte für die FDP, die vor einem Jahr noch gegen das Projekt war, diesmal zu, angesichts der Kosten von „unter 100.000 Euro“ und auch, weil er auf Erkenntnisse zur Nutzung hofft. Benedikt Suttner (ÖDP) und Irmgard Freihoffer (BSW) und Michael Lehner (CSU) erkundigten sich, ob sich der Winterdienst für Radler nicht günstiger erledigen lasse, etwa mit weniger Fahrzeugen oder Winterrouten, was Vertreter der Verwaltung verneinten.
Nur CSU und AfD stimmten gegen den Pilotversuch. CSU-Stadtrat Josef Zimmermann erklärte: „Wir müssen erst einmal die Prioritäten abarbeiten und dafür sorgen, dass die Busse fahren können, dass an den Hauptstraßen die Rad- und Gehwege frei sind, dass sie vor den eigenen Liegenschaften frei sind, dann könnten wir über so etwas diskutieren.“ AfD-Vertreter Thomas Straub bezweifelte, dass die Investition für die „bestimmte Gruppe von denen, die sich dem Radfahren sehr eisern verschrieben haben“, sinnvoll sei.
Zur Frage, ob der Versuch noch in diesem Winter beginnen könne, sagte Amtschefin Annegret Wolfseher: „Wir gehen eigentlich davon aus, dass wir es schon schaffen.“