So geht es in Nittenau bei der kommunalen Wärmeplanung weiter
Bis 2028 hat die Stadt Nittenau laut Gesetzgeber Zeit, einen kommunalen Wärmeplan zu erstellen. Er soll aufzeigen, wie die Wärmeversorgung in der Stadt klimaneutral ausgebaut werden kann. Einige Stadträte äußerten bei der jüngsten Sitzung Zweifel am Sinn des Plans, doch am Ende stand ein einstimmiger Beschluss.
Bürgermeister Benjamin Boml (FW) erläuterte den Räten zunächst die Hintergründe. Mit dem „Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze“ sei die rechtliche Verpflichtung für Kommunen geschaffen worden, einen Wärmeplan zu erstellen. Weil Nittenau weniger als 10 000 Einwohner habe, habe man hier die Möglichkeit, ein vereinfachtes Verfahren zu durchlaufen.
Gebiete werden geprüft
Mit Hilfe des neuen Wärmeplans sollen Bürger und Gewerbetreibende erfahren, mit welchem Energieträger und welcher Versorgung sie in Zukunft vor Ort konkret rechnen können. Unter anderem müssen im Lauf des Verfahrens laut Boml Gebiete auf ihre Eignung für ein Wärme- oder Wasserstoffnetz hin untersucht werden. Auch der derzeitige Wärmebedarf- und -verbrauch vor Ort müsse unter die Lupe genommen werden. Neben Bestands- und Potenzialanalysen enthalte der neue Wärmeplan am Ende aber auch Umsetzungsstrategien. Ziel sei die Versorgung der Bürger mit Wäreme, die ausschließlich aus erneuerbaren Energien oder aus unvermeidbarer Abwärme erzeugt wurde.
Nicht alle Räte waren von dem Konzept überzeugt. CSU-Fraktionssprecher Thomas Hochmuth warf die Frage auf, was die Wärmeplanung der Stadt Nittenau und den Bürgern tatsächlich bringen werde. „Welchen Zweck erfüllt das am Ende? Kostet das jetzt nur Geld, und wir bekommen ein Papier, das man in einen Schub legt und dann 2040 wieder rausholt?“, fragte er.
Bürgermeister Boml entgegnete, dass die kommunale Wärmeplanung in Nittenau mit Sicherheit nicht dafür sorgen könne, dass jede Einöde und jeder Weiler im Stadtgebiet in den Genuss von Fernwärme komme. „Das ist eine Frage der Wirtschaftlichkeit und nicht umsetzbar“, sagte er. Allerdings werde die Wärmeplanung wichtige Ansatzpunkte für ein Wärmenetz für die Hauptsiedlungsbereiche erarbeiten. In Nittenau selbst könne man das Netz sicherlich erweitern – auch mit Hilfe von Möglichkeiten, an die man bis jetzt noch nicht gedacht habe.
Am Ende eine Frage der Umsetzbarkeit
Geschäftsleiterin Marina Brücker erklärte den Räten, man müsse sich den Wärmeplan wie einen Flächennutzungsplan vorstellen. „Man kann keine Ansprüche daraus ableiten, und es heißt nicht, dass die Stadt auf möglichen Flächen etwas baut“, betonte sie. Am Ende müsse man schauen, was tatsächlich umsetzbar sei. Der Wärmeplan gebe dafür einen Leitfaden vor und zeige Möglichkeiten auf, wo für private Fernwärmeanbieter eine Entwicklung vorstellbar sei. Boml ergänzte, die Stadt Nittenau sei nicht verpflichtet, selbst ein Fernwärmenetz aufzubauen.
Christoph König (Grüne) warnte davor, sich zu sehr auf Fernwärme zu fokussieren. Ziel sei es, den Ausstoß von Kohlenstoffdioxid bei der Generierung von Wärme zu reduzieren und Nittenau bis 2045 klimaneutral zu bekommen. „Fernwärme ist nur ein Teil davon. Man muss offener denken – es gibt tausend Wege“, sagte er.
Albert Meierhofer (CSU) wollte wissen, ob es schon klar sei, was die Erstellung des Wärmeplans kosten werde. Brückner erklärte, in Kommunen in der Größenordnung Nittenaus sei mit maximal 50 000 Euro zu rechnen. Meierhofer ergänzte, es sei zu befürchten, das die Wärmeplanung in zehn bis 15 Jahren schon wieder überholt sei, und es gebe viele Ungereimtheiten. Er glaube nicht daran, dass der Wärmeplan viel bringen werde, wolle sich dem Projekt aber auch nicht verschließen.
Auftrag an die Verwaltung
Bomls Fazit lautete am Ende, dass der Beschluss in Sachen Wärmeplanung für die Stadt Nittenau alternativlos sei – was am Ende alle Räte ebenso sahen: Einstimmig beschlossen sie, das Projekt Kommunale Wärmeplanung einzuleiten und durchzuführen. Die Verwaltung wurde beauftragt, die erforderlichen Schritte einzuleiten und Angebote zur Beauftragung eines externen Unternehmens zur Durchführung einzuholen.