Debatte um Windvorranggebiet bei Nittenau: Schwarzer Berg fliegt von der Liste
Eigentlich wollte die Fraktion der Freien Wähler die Streichung des Windvorranggebiets am Schwarzer Berg mit einem Antrag forcieren – doch bei der Sitzung des Nittenauer Stadtrats stellte sich heraus, dass dies gar nicht mehr nötig ist: Bürgermeister Benjamin Boml (FW) informierte das Gremium darüber, dass der Regionale Planungsverband die Streichung der Fläche bereits selbst beschlossen habe.
Doch zunächst trug FW-Fraktionssprecher Michael Prasch seinen Ratskollegen den Antrag vor. Wegen artenschutzrechtlicher Konflikte sei es nötig, das Gebiet am Schwarzer Berg nahe Meßnerskreith nicht mehr als Vorranggebiet für Windkraft zu klassifizieren. Prasch verwies vorrangig auf die Tatsache, dass dort kürzlich ein Seeadlerhorst nachgewiesen worden sei.
Erhöhtes Tötungsrisiko für den Seeadler
Nun gelte es, irreparable Schäden an der Natur zu verhindern. Konkret ergebe sich durch den Betrieb von Windrädern in der Nähe des Horstes ein erhöhtes Tötungsrisiko für die seltenen Seeadler und weitere dort heimische Greifvögel, so Prasch.
Daraufhin ergriff der Bürgermeister das Wort und berichtete dem Gremium, es sei im Moment unglaublich viel Bewegung im Thema Windenergie. Ganz aktuell habe sich für den Raum Nittenau erneut eine deutliche Veränderung ergeben – diesmal von Seiten des Regionalen Planungsverbands Oberpfalz-Nord. Mit diesem habe er sich in Verbindung gesetzt und erfahren, dass zu den geplanten Windvorranggebieten im Landkreis Schwandorf rund 500 Stellungnahmen eingegangen seien, überwiegend von privater Seite.
Artenschutz gibt den Ausschlag
Im Fokus der Stellungnahmen sei unter anderem die Fläche am Schwarzer Berg nahe Nittenau gestanden. Wie Boml weiter erläuterte, habe man aus Sicht des Planungsverbands nicht alle Bedenken rund um diesen bei vielen Bürgern umstrittenen Standort ausräumen können. Der Verband habe nun beschlossen, das Areal am Schwarzer Berg aufgrund der Artenschutzproblematik gänzlich aus der Liste der Windvorrangflächen zu streichen.
Ich bin froh, dass der Planungsverband endlich zur Einsicht gekommen ist und die Forderung des Vereins Erholungsregion Regental berücksichtigtFlorian Doll, FW-Stadtrat
Das bedeutet aber nicht, dass hier nun gar keine Windräder gebaut werden können: Wie Boml weiter berichtete, habe er aktuell auch mit der Firma „Wust – Wind und Sonne“ Kontakt aufgenommen, die bislang drei Anlagen am Schwarzer Berg plante. Hier habe er erfahren, dass das Unternehmen aufgrund der Seeadlerproblematik den Genehmigungsantrag für das am weitesten nördlich geplante Windrad bereits zurückgezogen habe. Für die beiden verbleibenden Anlagen rechne es aber heuer noch mit einer Genehmigung, so Boml.
Unmut über Antrag der Freien Wähler
Am Ende seiner Ausführungen erklärte der Rathauschef, dass aus seiner Sicht keine Abstimmung über den Antrag der Freien Wähler im Stadtrat mehr nötig sei, weil sich die Angelegenheit bereits von selbst erledigt habe. Für Florian Doll (FW) war das eine gute Nachricht. „Ich bin froh, dass der Planungsverband endlich zur Einsicht gekommen ist und die Forderung des Vereins Erholungsregion Regental berücksichtigt“, sagte er. Trotzdem sei es schade, dass Windräder am Schwarzer Berg im Zug der Privilegierung derzeit noch gebaut werden könnten, obwohl das dortige Vorranggebiete gestrichen werde.
Albert Meierhofer (CSU) machte derweil seinen Unmut über den Antrag der Freien Wähler deutlich. Dieser habe ihn überrascht, schließlich habe die FW-Fraktion im März noch fast einstimmig dafür votiert, das Windvorranggebiet Schwarzer Berg beizubehalten. „Da braucht es mehr Verlässlichkeit“, sagte Meierhofer.
Zuverlässigkeit gefordert
Der CSU-Rat betonte außerdem, für Fragen des Artenschutzes gebe es Fachstellen, die für die Einschätzung der Lage zuständig seien. Der Stadtrat sei dafür nicht zuständig. Leider müsse man im Nittenauer Gremium ohnehin bald wieder mit einem neuerlichen und anderslautenden Antrag der Freien Wähler in Sachen Windenergie rechnen.
Diesen Vorwurf wollte Boml auf seiner Fraktion nicht sitzen lassen. Der aktuelle Antrag sei schließlich aufgrund neuer Fakten in Sachen Seeadler gestellt worden, sagte er. Am Ende waren sich die Räte zumindest einig, dass eine Abstimmung über den Antrag nicht mehr nötig sei.