„Wir sind das Stadtbild“: Gut 600 Demonstranten ziehen durch Regensburg
Als rassistisch wurden die Merz-Aussagen zu „Problemen im Stadtbild“ am Samstagabend bei einer Kundgebung am Dachauplatz in Regensburg gebrandmarkt. Statt Parteipolitik fanden in den Redebeiträgen migrantische Stimmen Gehör. Mit Abschiebungen, so der Tenor, lasse sich keines der Probleme unserer Gesellschaft lösen.
Immerhin zu weiteren Verwerfungen in der Berliner Regierungskoalition trug die Regensburger „Wir sind das Stadtbild“-Demo nicht bei. Jüngst hatten auch SPD-Politiker gegen die Aussagen von Friedrich Merz mitprotestiert. Der Bundeskanzler sagte vor gut zwei Wochen, man habe „natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem“, was er mit der Dringlichkeit von Rückführungen in Verbindung setzte. Um Konkretisierung gebeten, sagte Merz: „Fragen Sie mal Ihre Töchter.“
Demonstranten bis auf die Fahrspuren
In Regensburg standen keine Parteipolitiker auf der Bühne der „Wir sind das Stadtbild“-Kundgebung am Samstagabend am Dachauplatz, bloß unter den Zuhörern wehten Linke-Fahnen. Für 400 Personen war die Demonstration angemeldet, sodass die Polizei zwei Fahrspuren östlich des Dachauplatzes sperrte und den Verkehr umleitete. Nach Angabe von Polizeisprecher Markus Reitmeier nahmen rund 600 Personen am Protest teil.
Es sprechen Bürger, nicht Politiker
Ganz bewusst habe man die Kundgebung nicht für Parteipolitik öffnen wollen, sagte Initiator Doni. „Ich denke, das gab es in Regensburg noch nie, dass sich die arabische Community, die queere Community, die antifaschistische Community so zusammengetan haben.“ Wenn man tatsächliche Probleme im Stadtbild ansprechen wolle, müsse man das konkret tun – und dann entsprechend handeln, wie es etwa am Hauptbahnhof geschehen ist.
Das Geraune von Merz führe nur zu Spaltung, schließlich könne man einen Migranten mit deutschem Pass und einen mit Asylbewerberstatus nicht unterscheiden. Doni bezeichnet sich selbst als „migrantisch gelesenen“ – also arabisch aussehenden – jungen Mann. Merz’ Aussagen machen ihn betroffen: „Ich fühle mich als Problem und dadurch fühle ich mich ausgegrenzt.“
Acht Redebeiträge von Menschen mit Migrationshintergrund fanden Gehör. Sie berichteten von Wut, einem Gefühl von Ohnmacht und Ausgrenzung nach Merz’ Aussagen. Bei allem Dank für Solidarität dürfen weiße Mitprotestierenden laut einer Rednerin nicht vergessen, dass die Betroffenheit bei Menschen mit Migrationshintergrund läge.
Ungleiche Voraussetzungen
„Wir dürfen nicht vergessen, dass wir nicht alle die gleichen Voraussetzungen haben“, sagte sie. „Migrantisch gelesene“ Frauen seien bei Merz’ Töchter-Kommentar sicher nicht mitgemeint gewesen. Für die Sicherheit von Frauen sorge man nicht mit Abschiebungen, sondern mit der Bekämpfung von sexualisierter Gewalt und Femiziden. Mit Blick auf die wirtschaftliche Ungleichheit, sagte ein weiterer Redner, dürfe man sich im Kapitalismus nicht in „diejenigen, die sich gut ausbeuten lassen, und die, die man nicht brauchen kann“ spalten lassen.
Über die Thundorferstraße, Dom- und Neupfarrplatz drehte der Protestzug eine kleine, laute Runde mit linken Parolen und Rufen nach internationaler Solidarität und kehrte für einen zweiten Redenblock an den Dachauplatz zurück. Ein Redner, der sich selbst als „jung, schwarz und männlich“ beschrieb, umriss den „Rassismus in deutschen Köpfen“ mit leicht schwäbischem Akzent so: „Für viele Deutsche werde ich nie dazugehören. Deutschland ist meine Heimat, aber werde ich mich jemals zuhause fühlen?“