Zuckerfabrik Regensburg: Verhindern Zauneidechsen Industriehallen im Artenparadies?
Der Stadtrat stellte im Februar die Weichen für die Erweiterung des Industriegebiets Lago A3 bei den ehemaligen Schlammteichen der Zuckerfabrik im Stadtosten. Im Mai reichte der Bund Naturschutz (BN) eine Klage gegen den Bebauungsplan ein, unter anderem, weil er das dortige Vogelparadies bedroht sieht. Inzwischen ist in dem Gebiet eine weitere streng geschützte Art aufgetaucht: Die Stadt entdeckte dort Zauneidechsen.
Der BN fühlt sich durch den Fund bestätigt. Kreischef Raimund Schoberer sagt: „Das verbessert durchaus noch mal die Chancen, dass wir das Gebiet halten können.“ Der BN argumentiert, es gebe Alternativen zu der Bebauung des ökologisch wertvollen Geländes. Investor Ferdinand Schmack hält dem entgegen, das Artenparadies sei menschengemacht. Seine Lago A3 GmbH habe es durch Bewässerung geschafft, bedrohte Arten im Gelände zu halten. Für den Bau weiterer Logistikhallen brauche er einen fertigungsnahen Standort.
Der Verwaltungsgerichtshof beschäftigt sich zunächst mit dem Eilantrag des BN, in dem dieser fordert, die Wirksamkeit des Bebauungsplans außer Vollzug setzen. Ein Sprecher sagt: „Jetzt haben die Verfahrensbeteiligten ihre rechtlichen Standpunkte ausgetauscht, so dass sich das Gericht einarbeiten kann.“ Bis zu einer Entscheidung dürfen keine „Eingriffe in die Naturschutzgüter“ erfolgen, so ist es vereinbart.
Aus Sicht des Investors und der Stadt haben die Eidechsen „im Ergebnis keine Relevanz“ für die Gerichtsentscheidung, so formuliert es Stadtsprecherin Katrin Butz. Sie erklärt: Die Stadt habe Ende August das Plangebiet „zu bestimmten Vorhaltungen“ des Klägers in Augenschein genommen. Dabei seien erstmals einzelne Zauneidechsen gesichtet worden, die auch der BN bis dahin nicht valide nachweisen habe können. Für den Bebauungsplan sei aber nur wichtig, ob unüberwindbare Hindernisse vorliegen. „Diese sehen wir hier derzeit nicht“, so Butz. Wenn eine Baugenehmigung anstehe, werde das Reptilienvorkommen detailliert untersucht und es würden Schutzmaßnahmen festgesetzt. Schmack sagt: „Es müssen für die vorkommenden Eidechsen Ausgleichsflächen geschaffen werden.“ Solche seien im Bebauungsplan vorsorglich vorgesehen.