Auf Fraktionswechsel folgte Stühlerücken: Ein Neunburger Stadtrat wechselt die Partei
Dass ein Stadtrat oder Gemeinderatsmitglied aus dem Gremium ausscheidet, kommt inzwischen häufiger vor, nachdem die Verpflichtung zur Angabe „wichtiger Gründe“ dafür entfallen ist. So auch im Landkreis Schwandorf. Darauf folgt in der Regel eine Neubesetzung durch den Listenkandidaten, mit der nächst höheren Anzahl an Stimmen, sofern dieser zustimmt. Die Neubesetzung von Ausschussposten geht meist problemlos vonstatten. Ganz anders sieht das beim Wechsel von Mandatsträgern innerhalb verschiedener Fraktionen aus.
Daraus ergeben sich unter Umständen Veränderungen der Mehrheitsverhältnisse, die wiederum Einfluss auf die Besetzung von Ausschüssen haben. Am Donnerstag hatte sich der Neunburger Stadtrat erstmals in seiner Geschichte mit den dadurch verursachten Auswirkungen zu beschäftigen.
Weitreichende Veränderungen
Auslöser war der Wechsel von Stadtrat Maximilian Lang von der CSU-Fraktion in das Lager der Freien Wähler. Maximilian Lang war 2020 erneut auf der Liste der CSU angetreten und kam mit 2041 Stimmen auf Rang sechs, hinter Harald Klatzka mit 2056 Stimmen.
Mit insgesamt elf Sitzen behielt die CSU ihre Mehrheit im Stadtrat, der 20 Sitze umfasst. Aufgrund seines beruflichen Hintergrundes im medizinischen Bereich, unter anderem im Gesundheitsmanagement der BMW-Group, erhielt er seine Berufung in den Gesundheitsausschuss und wurde zusammen mit Dr. Christoph von Wenz (CSU), Beauftragter für das Gesundheitswesen.
Keine Auskunft über Motive
Des weiteren gehörte er dem Hauptverwaltungsausschuss an. Über die Motive und Hintergründe für den Wechsel wurde unter allen Beteiligten Stillschweigen vereinbart. „Darum werde ich auch nichts darüber sagen“, ließ Lang gegenüber der Mittelbayerischen verlauten.
Dessen ungeachtet mussten am Beginn der Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, die Karten neu gemischt werden. Stellvertretende Bürgermeisterin Margit Reichl (CSU), die die Sitzung leitete, verkündete zunächst die neue Sitzverteilung, nachdem die CSU ab jetzt nur noch zehn Sitze inne hat, die Freien Wähler dafür anstatt bisher sechs, nun sieben. Da die Fraktionen in den Ausschüssen entsprechend der Stärkeverhältnisse vertreten sind, ergaben sich daraus für die Freien Wähler ein Plus von drei Ausschusssitzen und für die SPD ein Plus von einem Sitz.
Das Los entschied
Gemäß der Geschäftsordnung des Stadtrates erfolgte die Berechnung der Sitze nach dem „Hare/Niemeyer Verfahren“. Für den mit je zehn Stadträten besetzten Haupt- und Finanzausschuss, den Grundstück-, Bau-, und Umweltausschuss, den Gesundheitsausschuss sowie den Werkausschuss ergaben sich für die CSU fünf Sitze, die Freien Wähler drei plus X und die SPD einen plus X.
Da die Freien Wähler und die SPD jeweils einen halben Sitz (das X) beanspruchen konnten war der jeweils verbleibende 10. Ausschusssitz per Los zu ermitteln. Für diesen, bisher im Stadtrat noch nie durchgeführten Akt, setzte die Bürgermeisterin auf „Frauenpower“. Verena Binder (CSU), Helga Mehltretter (FW) und Anna Roßkopf (SPD) gingen dafür ans Werk. Für den Haupt- und Finanzausschuss sowie den Werkausschuss fiel das Los auf die Freien Wähler, für die SPD blieben der Grundstücks-, Bau-, und Umweltausschuss sowie der Gesundheitsausschuss.
Der Beschluss zur Anerkennung des Fraktionswechsels von Maximilian Lang und der daraus folgenden neuen Sitzverteilung und Besetzung der Ausschüsse, erfolgte mit 20 zu 0.
Die neue Besetzung der Ausschüsse
• Haupt- und Finanzausschuss: CSU: Thomas Albang, Alexander Trinkmann, Harald Klatzka, Verena Binder, Georg Schmid; SPD: Erich Schmid; FWG: Maximilian Baumgärtner, Florian Meier, Martin Scharf, Maximilian Lang.
• Gesundheitsausschuss: CSU: Christoph von Wenz, Alexander Trinkmann, Margit Reichl, Georg Schmid, Andrea Troidl; SPD: Erich Schmid, Anna Roßkopf; FWG: Walter Drexler, Helga Mehltretter, Maximilian Lang.
• Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss: CSU: Margit Reichl, Thomas Albang, Harald Klatzka, Bernhard Lober, Michael Bindl; SPD: Herbert Wartha, Erich Schmid; FWG: Walter Drexler, Konrad Hoch, Florian Meier.
• Werkausschuss: CSU: Margit Reichl, Bernhard Lober, Christoph von Wenz; Alexander Trinkmann, Georg Schmid; SPD: Herbert Wartha; FWG: Konrad Hoch, Walter Drexler, Martin Scharf, Helga Mehltretter
• Rechnungsprüfungsauschuss: CSU: Verena Binder, Harald Klatzka; SPD: Erich Schmid; FWG: Walter Drexler, Konrad Hoch.