Ankündigung mit Zündstoff: CSU verärgert über Alleingang von Schwandorfs OB Andreas Feller
Bei der Nominierung des CSU-OB-Kandidaten im Mai hatten sich Andreas Feller und Andreas Wopperer noch die Hände gereicht. Doch von einem gemeinsamen Kommunalwahlkampf sind der amtierende Schwandorfer Oberbürgermeister und sein Stellvertreter inzwischen weit entfernt – spätestens seit Fellers Ankündigung, als parteiloser Kandidat antreten zu wollen. Der Vorstoß könnte weitere Folgen haben.
Die CSU-Nominierungsveranstaltung hatte der Rathauschef damals als einer der Ersten verlassen. „Freude schaut anders aus“, meinte er beim Rausgehen. Ob er da schon daran dachte, auch ohne seine Partei antreten zu können? Denn schon kurze Zeit später wurde spekuliert, dass Feller für eine andere Partei oder Wählervereinigung kandidieren könnte. Schließlich war beim amtierende Rathauschef keine Amtsmüdigkeit zu erkennen. Und mit seinen 56 Jahren ist er auch noch im besten Politikeralter.
In den Wochen nach der Nominierungsversammlung soll es, so wurde gemunkelt, Gespräche zwischen dem OB und Vertretern anderer Fraktionen im Stadtrat gegeben haben. Feller machte aber schnell klar, dass ein Parteiwechsel für ihn nicht in Frage komme. Nachfragen von Journalisten, ob er als parteiloser Kandidat antreten wolle, wich der 56-Jährige immer wieder aus – bis zum 29. August. Da machte er in einer Presseerklärung genau dieses Vorhaben öffentlich und setzte sich damit über das Votum der Delegierten hinweg. Gleichzeitig betonte er, CSU-Mitglied bleiben zu wollen. Ein gutes Verhältnis zu seiner Partei – wie auch zu allen anderen demokratischen Kräften – liege ihm weiterhin am Herzen, so der 56-Jährige.
Telefondrähte glühten nach der Veröffentlichung der Pressemitteilung
Bei der CSU liefen nach der Mitteilung die Telefone heiß. Denn die parteilose Kandidatur des bisherigen CSU-Oberbürgermeisters ist natürlich ein Affront gegen den eigenen Kandidaten Andreas Wopperer. Seitdem stellt sich die Frage, wie Partei und Fraktion damit umgehen.
Feller gehört auch dem Kreistag an und ist hier Mitglied der CSU-Fraktion. Bei deren Sitzungen war er nach MZ-Informationen zuletzt aber selten anwesend. Mitwirken will Schwandorfs OB dennoch auch in Zukunft. „Stand jetzt bleibe ich Mitglied der CSU-Kreistagsfraktion“, sagt er auf MZ-Anfrage. Die Parteizugehörigkeit habe „mit den Dienstgeschäften und vernünftigen Entscheidungen nichts zu tun“, so der OB.
Wie Tobias Ehrenfried, der Chef der CSU-Kreistagsfraktion, auf MZ-Nachfrage erklärt, sei die Personalie Feller vor drei Wochen in der Fraktionssitzung besprochen worden. Die parteilose Kandidatur ihres Fraktionskollegen habe bei den Kreisräten Befremden ausgelöst. „Wenn jemand vor Ort gegen den CSU-Kandidaten antritt, ist das schon komisch“, beschreibt Ehrenfried die Stimmung.
Klärung bis Ende September wird angestrebt
In seiner Stellungnahme zur OB-Kandidatur habe Feller kein Wort zu seinem Verbleib in der CSU-Kreistagsfraktion oder einer möglichen erneuten Kandidatur für den Kreistag verloren. Deshalb sei bisher darüber auch nichts bekannt, so Ehrenfried. Er wolle im Auftrag der Fraktion mit Schwandorfs Oberbürgermeister nach dem Ende der Sommerferien das Gespräch suchen. Einen Termin dafür gebe es noch nicht. Ehrenfried wünscht sich eine Klärung bis spätestens Ende September. Am liebsten wäre ihm, wenn Feller der Fraktion die Entscheidung abnimmt und sich selbst zurückzieht.
Die CSU könnte Feller auch aus der Kreistagsfraktion ausschließen. Sein Kreistagsmandat kann dem 56-Jährigen dagegen nicht einfach entzogen werden. Kreisräte können allerdings jederzeit ihr Mandat freiwillig niederlegen. Dafür müssen nach einer Reform des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes vom ausscheidenden Kreisrat keine Gründe mehr angegeben werden.
Eine erneute Kreistagskandidatur von Andreas Feller für die CSU würde Tobias Ehrenfried nicht gutheißen. Die Entscheidung über die Bewerberliste liege aber in den Händen der Partei, erklärt der Fraktionsvorsitzende. Er würde jedenfalls empfehlen, dass Andreas Wopperer aufgestellt werde. Er habe menschlich nichts gegen Feller, so Ehrenfried. Aber eine Kandidatur gegen den CSU-Bewerber „geht nicht“.
Mögliche Folgen von Fellers Vorstoß werden in Gremien behandelt
Vonseiten der Partei hält man sich mit Aussagen zu einem möglichen Ausschluss Fellers bislang zurück. „Die Punkte werden, soweit sie relevant werden, in den zuständigen Gremien zu gegebener Zeit behandelt“, teilt CSU-Kreischef Alexander Flierl mit. „Grundsätzlich gilt: In einer Demokratie ist es selbstverständlich das Recht jedes Einzelnen, sich für öffentliche Ämter zur Verfügung zu stellen und sich einer Wahl zu stellen“, antwortet Flierl auf die Frage, wie er Fellers Entschluss bewerte. Er fügt hinzu: „Für uns als CSU ist klar: Der vom Stadtverband nominierte Kandidat Andreas Wopperer wird mit ganzer Kraft unterstützt.“
Auch im CSU-Ortsverband Schwandorf reagiert man zurückhaltend auf mögliche Folgen von Fellers Kandidatur. Andreas Wopperer, CSU-Fraktionschef im Stadtrat, kündigt aber im Namen des Ortsverbandes und der Fraktion für kommenden Freitag ein gemeinsames Statement an.