Nach Wochen: Petition gegen Islamzentrum im ehemaligen Kaufhof in Regensburg startet durch
Eigentlich war die Kontroverse um ein mögliches Islamzentrum im ehemaligen Kaufhof am Neupfarrplatz in Regensburg gerade verstummt. Ein Vierteljahr nach der Veröffentlichung der Pläne findet nun aber eine Online-Petition gegen das Projekt neues Gehör.
Sie wendet sich an den Stadtrat. Der Vorschlag ist dann aber an die Verwaltung gerichtet: Sie soll alternative Standorte für das islamische Zentrum in Betracht ziehen. Während sich die Unterschriften direkt nach der Veröffentlichung eher zaghaft fanden, gehen sie seit zwei Wochen durch die Decke: Bis dahin waren es seit 9. Januar gerade einmal 267 Unterstützer. Gestern Vormittag lag die Zahl bei 860. Der Tag mit den meisten Unterschriften war vor einer Woche.
Wie es mit Petitionen wie dieser weitergehen könnte, erklärt Katrin Butz von der städtischen Pressestelle: Die Regeln dafür geben die Gemeindeordnung und die Geschäftsordnung für den Stadtrat vor. Zunächst werde in solchen Fällen geprüft, ob die Petition zulässig ist . „Etwa müsste es sich um Einwohner der Stadt Regensburg handeln. Bei mehreren Petenten wäre ein vertretungsberechtigter Ansprechpartner sinnvoll“, sagt Butz. Dabei gehe es auch darum, ob es sich um ein Thema handelt, für das der Stadtrat oder einer seiner Ausschüsse zuständig ist. „Kann all dies bejaht werden, erfolgt eine materielle Vorprüfung der Verwaltung, bevor es dem zuständigen Gremium vorgelegt wird“, erklärt sie.
Es ist nicht die erste Petition mit dieser Zielrichtung. Bereits kurz nach Bekanntwerden der Pläne war eine weitere auf einer anderen Plattform on- und wieder offline gegangen. Deren Urhaber aber sagte, nichts mit dem aktuellen Vorstoß zu tun zu haben, der nun so große Aufmerksamkeit bekommt.