Die Beschäftigten der Sana Kliniken gehen am 1. April in den Warnstreik – sie wollen den TVöD
Im vergangenen Jahr gab es die Premiere an den Sana Kliniken des Landkreises Cham: Erstmals in der Geschichte der Krankenhäuser streikten die Mitarbeiter einen Tag lang. In der kommenden Woche geht es nun gleich in die Vollen: Vier Tage lang wollen die Beschäftigten die Arbeit niederlegen. Das Krankenhaus schaltet um auf Notbetrieb. Wie geht das?
Es wird für die Geschäftsführung zumindest schwieriger, als bei dem Eintageswarnstreik. Die Streikbereitschaft sei enorm, sagt Verdi-Mann Martin Schmalzbauer. Bei der Abstimmung unter den Sana-Beschäftigten hätten 78 Prozent für den Ausstand gestimmt. Das sei im Vergleich zu anderen Abstimmungen dieser Art ein sehr hoher Wert und zeige die Bereitschaft für das Ziel auf die Straße zu gehen, so der Gewerkschaftsvertreter.
TVöD statt Haustarifvertrag
Das Ziel sei der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) anstelle des bislang geltenden Haustarifvertrags. Der Haustarifvertrag war zwar zuletzt verbessert worden, doch blieb die Lohnlücke von teils mehreren Hundert Euro zum TVöD, der in umliegenden Krankenhäusern gezahlt wird. Dieses wollen die Mitarbeiter nun mit dem Warnstreik ändern. Da der Streik dieses Mal über vier Tage gehe – vom Dienstag, 1. April, bis zum Freitag, 4. April, habe man am Dienstag vergangener Woche eine längere Sitzung mit der Geschäftsführung der Sana-Kliniken gehabt, um die Notfallbereitschaft des Chamer Hauses zu klären. Man habe sich auf ein Notdienstkonzept geeinigt. „Mehrere Stationen werden geschlossen, die Bettenzahl reduziert!“, sagt Schmalzbauer. Die enorme Streikbereitschaft solle im Krankenhausnotbetrieb sichtbar werden. ‚
Beim jüngsten Treffen der Sana-Mitarbeiter nach der dritten Verhandlungsrunde war das aus den Reihen moniert worden, dass durch die Notdiensteinteilung plötzlich mehr Personal in der Notfallambulanz da gewesen sei, als sonst am Wochenende bereitstehe. Und auch andere Dienste, wie das Röntgen für Praxen außerhalb des Sana-Betriebs oder die Sterilisation, seien gelaufen. Das soll nun beim anstehenden Warnstreik anders werden.
Großer Vorlauf eingeplant
„So etwas erleben wir in Streikzeiten immer wieder“, erklärt Schmalzbauer, „dass die Versorgung der Patienten dem Arbeitgeber da plötzlich besonders wichtig ist!“ Dadurch werde versucht, Standards wie den Betrieb doch aufrechtzuerhalten. „Wir haben extra einen großen Vorlauf bei der Ankündigung des Warnstreiks gelassen, damit sich die Sana-Geschäftsleitung darauf einstellen kann“, sagt Martin Schmalzbauer. Von daher dürfe es kein Problem geben bei der Vorbereitung.
Bei der dritten Verhandlungsrunde zwischen der Sana-Leitung und der Tarifkommission aus Verdi-Vertretern und Sana-Betriebsratsmitgliedern hatte es keine Einigung gegeben. Auch deshalb nicht, weil es kein wirklich neues Angebot von Sana gab, außer einem neuen Arbeitszeitmodell. Zuvor hatte Sana den TVöD angeboten – doch nicht in der jeweils aktuellen Fassung, sondern um ein Jahr verzögert. Auch das war von den Beschäftigten abgelehnt worden.
Vorerst nur ein Warnstreik
Währenddessen hatten sich die Mitarbeiter bei der Abstimmung in der Chamer Stadthalle einstimmig für den viertägigen Warnstreik ausgesprochen. Manche Stimme forderte sogar einen längeren Ausstand, worauf Schmalzbauer darauf hinwies, dass es noch ein Warnstreik und kein Erzwingungsstreik sei. Es gehe darum, der Geschäftsleitung zu zeigen, dass man es ernst meine mit der Forderung, den aktuellen TVöD zu übernehmen. In anderen Betrieben laufe das so, dass zum 1. September der TVöD gelte – „und Punkt!“
Hier sei man aber auf den Arbeitgeber zugegangen, sagt Schmalzbauer: „Wir haben Sana auch angeboten, dies schrittweise zu tun, als Kompromiss.“ Doch darauf sei die Leitung der Sana Kliniken im Landkreis Cham nicht eingegangen. Daher gehe es nun zum Warnstreik ab 1. April. Zunächst treffe man sich morgens um 8 Uhr vor dem Haupteingang. Von ziehe man zum Rathaus in Cham, um dort eine Kundgebung abzuhalten. Die Tage darauf gebe es immer wieder Treffen im Hotel am Regenbogen wie auch Infostände auf dem Marktplatz, um die Bevölkerung zu informieren.