In Furth im Wald wurde wegen Landesgartenschau zu schnell zu viel investiert
Man kann Stefan Zeller, Fraktionssprecher der Grünen, als finanzielles Gewissen des Stadtrates sehen. Stets warnt er in Bezug auf Investitionen vor einem zu lässigen Umgang. Das ist für ihn auch in der momentanen Bauphase so. Im Gespräch erklärt er, was seine Fraktion anders gemacht hätte und warnt: „Wir müssen schauen, was wir uns in Zukunft noch leisten können.“
Verabredung im Café Goldie am Stadtplatz. Der passionierte Sportler kommt, wie man es erwartet, mit dem Fahrrad, hat seinen Helm noch auf, als er das Lokal betritt. Fit ist er also: Kein Wunder, schließlich hat er erst im vergangenen Jahr innerhalb von drei Wochen 2745 Kilometer auf seiner Radtour Transalp Ost-West absolviert.
Zu schnell zu viel investiert
Nicht so fit ist in seinen Augen die Haushaltssituation. 17 Millionen Euro soll der Schuldenstand betragen, nachdem die Landesgartenschau abgerechnet ist.
Das ist der Plan. „Man wird sehen, wie es dann wirklich aussieht.“ Zusammengefasst ist er der Überzeugung, dass zu vieles auf einmal angepackt wurde. Im Einzelnen sagt er zunächst: „Wir sind und waren nie gegen die Landesgartenschau.“ Aber über die Euphorie seien andere wichtige Projekte, wie der Hochwasserschutz, hinten heruntergefallen. Dabei hätte man dies in seinen Augen prima verbinden können. „Es wäre für die Planer doch eine Herausforderung gewesen, wenn man gesagt hätte, sie sollen beides gemeinsam machen.“
Wenn es zu Hochwasserschäden kommt, könne sich im Anschluss jeder Stadtrat hinstellen und sich erklären. Wie gesagt, die Grünen befürworten Investitionen. „Es ist doch niemand dagegen, die Lorenz-Zierl-Straße zu sanieren, auch wenn wir uns noch eine Radspur gewünscht hätten“, sagt er lächelnd. Was ihn stört, sind die Goldenen Wasserhähne, die sich die Stadt leistet. Welche wären das zum Beispiel? Die Antwort kommt prompt: „Der Loop und der Spielplatz auf einem Grundstück, das der Stadt nicht gehört.“ Gemeint ist der Drachenspielplatz auf der Regner-Insel, die nur gepachtet ist.
Auch das Amtsgericht hätte nicht sofort realisiert werden müssen und ganz und gar nicht verstehen kann er, warum auf dem Späthgelände für viele tausend Euro ein sogenannter Biergarten eingerichtet wird, der nach der Gartenschau wieder wegkommt, weil dort eine Anlage für innerstädtisches Wohnen entstehen soll. Auch das Hallenbad ist für ihn kein, wie er sich neudeutsch ausdrückt, „Nice to have“. Selbst wenn Bäder nicht zu den Pflichtaufgaben einer Kommune gehören, findet er die Einrichtung über die Stadtgrenzen hinaus wichtig, sieht aber eine Umsetzung in weite Ferne gerückt. Bei Förderprogrammen werde ja von den Gebern auch immer auf die Haushaltssituation geschaut. Die freie Spitze, also die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt, sieht er in den kommenden Jahren sehr gering. Das ist auch der Grund, warum die Grünen in den letzten Jahren keine Forderungen mehr gestellt haben. „Weil wir wussten, dass es nicht geht.“
Es werde häufig behauptet, dass nach der aktuellen Bauphase alles gut ist. „Aber so ist es ja nicht.“ Zuspitzen kann sich die Situation, wenn nicht planbare Investitionen, beispielsweise ein Kanalbruch, den Haushalt belasten. „Wir werden uns nicht kaputt sparen, die Realität wird uns einholen und das für uns besorgen.“ Zeller bedauert, dass sich die Stadt den eigenen Spielraum genommen hat.
Zwiespältig sieht er auch die alljährliche Wette auf die Gewerbesteuer. Bisher habe man immer Glück gehabt, dass sie höher ausgefallen ist, als man angenommen hat. Das könne sich aber auch einmal ändern. Man müsse jetzt sehen, was sich die Stadt in Zukunft noch leisten kann. „Alle, die jetzt jubeln, dass so viel passiert, müssen auch leise sein, wenn in zwei bis drei Jahren Steuern und Gebühren erhöht werden.“
Für die Zukunft wünscht er sich kurzfristig, „dass die Gartenschau ein voller Erfolg wird.“ Umso mehr finanziellen Spielraum habe man in Zukunft. Mittelfristig sieht er auch Chancen beispielsweise in der Windkraft.
Hoffnung, dass alles gut wird
Mit Bürger- und kommunaler Beteiligung könnten laufende Einnahmen generiert werden. Auch das erhöhe den Gestaltungsspielraum. „Wir müssen auf Sicht fahren und zugreifen, wenn sich Möglichkeiten eröffnen.“ Man könne jetzt nur mit dem Zahlenwerk spielen und hoffen, sagt er, und ergänzt: „Ich hoffe auch.“ Wichtig wäre in seinen Augen auch ein größerer demokratischer Prozess im Stadtrat, bei der alle Fraktionen eingebunden werden, wie der Haushalt aussehen soll. „Andernorts gibt es da zum Beispiel Klausurtagungen, bei denen der Haushalt gemeinsam erarbeitet und gemacht wird.“ Die Innenstadtentwicklung ist ebenfalls ein Grünen-Thema. „Wir müssen uns Gedanken machen, wo wir in Zukunft unsere Schwerpunkte setzen.“ Mehr Wohnraum, mehr Gastronomie, mehr kulturelle Nutzung sind für den Fraktionssprecher Ansatzpunkte.
Abschließend lautet sein Fazit: „Wir haben zu viel in zu kurzer Zeit gemacht.“ Jetzt freuten sich alle, dass sich viel verändert hat. „2030 darf sich aber dann niemand beschweren, dass sich die letzten vier Jahre kaum etwas verändert hat.“
