Mehrausgaben in Schorndorf: Energiekosten und Bauhofleistungen für Straßen höher als geplant
Bei der Gemeinderatssitzung in Schorndorf am Mittwoch ging es im ersten Tagesordnungspunkt um den Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage, Lagerraum und Holzschuppen in der Rodinger Straße in Schorndorf. Dieser Bauantrag wurde mit den beantragten Befreiungen einstimmig befürwortet.
Auch dem Antrag des SSV Schorndorf auf Umbau und Erweiterung des bestehenden Sportheims mit Abstellraum und Trainingsgerätelager wurde zugestimmt. Ebenso gab es keine Diskussionen über den Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit vier Wohneinheiten, zwei Fertiggaragen als Geräte- und Abstellraum und Stellplätzen in der Pfarrer-Pongratz-Straße in Schorndorf. Auch dieser Antrag wurde vom Gremium mit den beantragten Abweichungen einstimmig befürwortet.
Bürgermeister Max Schmaderer informierte über die Zahlen zur Vorbereitung der Jahresrechnung 2024. So kann die Gemeinde voraussichtlich 1 577 425,75 Euro zum Vermögenshaushalt zuführen. Im Haushaltsplan waren ursprünglich 879 325,00 Euro veranschlagt. Die Mehrzuführung von 698 100,75 Euro ergibt sich laut Schmaderer hauptsächlich aus der erhöhten Gewerbesteuereinnahme, dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und der Schlüsselzuweisung des Freistaates Bayern. Eine Kreditaufnahme wurde 2024 nicht in Anspruch genommen. Für das Haushaltsjahr 2024 wird eine Zuführung zur Rücklage von 702 510 Euro möglich. Diese Zuführung zur Rücklage soll nach Möglichkeit, so Schmaderer, anstelle der im Haushaltsplan 2025 veranschlagten Kreditneuaufnahme in Höhe von 610 400 Euro in Anspruch genommen werden.
Straßenbeleuchtung teurer
Anschließend genehmigte der Gemeinderat die außer- und überplanmäßigen Ausgaben des vergangenen Haushaltsjahres. Vor allem bei den Energiekosten musste die Gemeinde viel tiefer in die Tasche greifen, als ihr das lieb war. Aus den veranschlagten 44 000 Euro für den Strom der Straßenbeleuchtung fielen Gesamtkosten von 126 270,66 Euro an, was eine Steigerung von 82 270,66 Euro bedeutete.
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Auch die Bauhofleistungen für die Gemeindestraßen schlugen ordentlich zu Buche. Aus geplanten 90 000 Euro wurden 157 379,04 Euro, was unter dem Strich Mehrausgaben von 67 379,04 Euro bedeutete. Als dritter großer Posten waren für die Gewerbesteuerumlage 76 500 Euro eingeplant, geworden sind es dann 160 260 Euro, was eine Steigerung von 83 760 Euro bedeutete.
Ziemlich gut kalkuliert hatte die Gemeinde bei der Kreisumlage: Aus geplanten 1 405 848 Euro wurden am Ende 1 456 661,55 Euro, was eine Steigerung von 50 813,55 Euro bedeutete. Die Mehrausgaben genehmigte der Gemeinderat einstimmig. Auch die noch im Haushalt befindlichen Haushaltsausgabereste wurden genehmigt.
Weiter ging es um die Änderung des Bebauungsplanes „Radling – Auf dem Sattel“. Hierbei wurden mehrere Änderungen, die ab sofort greifen, eingearbeitet und genehmigt.
Bebauungsplan „Schorndorf Nord II“ aufgehoben
Ganz aufgehoben wurde der Bebauungsplan „Schorndorf Nord II“, welcher in seiner Ursprungsfassung im November 1982 aufgestellt wurde und in den Jahren 2000 und 2006 bereits den aktuellen Gegebenheiten angepasst worden war. Nun beschloss der Gemeinderat, diesen endgültig aufzuheben. Ab sofort, so Bürgermeister Schmaderer, gelte in diesem Gebiet die Bayerische Bauordnung, an die sich jeder halten müsse. Unter dem Punkt Bekanntgaben informierte Schmaderer, dass zum Stichtag 30. Juni 2024 die Gemeinde Schorndorf laut den Erhebungen des Bayerischen Landesamtes für Statistik 3002 Einwohner zählte.
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Kurz informierte der Bürgermeister über das Ergebnis der Bundestagswahl in der Gemeinde Schorndorf In der ansonsten als Freie Wähler-Hochburg bekannten Gemeinde holte zwar die CSU-Kandidatin Martina Englhardt-Kopf bei den Erststimmen (858 Stimmen, 41,3 Prozent), den Sieg.
Wahlergebnis bereitet Sorge
Allerdings, was auch ihm, Schmaderer, wie vielen seiner Amtskollegen Kopfzerbrechen bereite, sei das Ergebnis von AfD-Kandidat Reinhard Mixl, der bei den Erststimmen 542 Kreuze bekam, was 26,1 Prozent entsprach. Bei den Zweitstimmen für die Partei, war der Abstand dann noch geringer zwischen der CSU (36,1 Prozent) und der AfD (27,7 Prozent).
Fabian Schmid von den Freien Wählern kam bei den Erststimmen auf 11,5 Prozent und bei den Zweitstimmen für die Partei auf 11,2 Prozent. Die Wahlbeteiligung in Schorndorf lag bei starken 86,3 Prozent. Erfreuliches berichtete Schmaderer vom Faschingszug.
Termine in Schorndorf
Faschingszug: Dieser startet am Faschingsdienstag, 4. März, um 14 Uhr und erfreut sich mit 18 Gruppen und Wägen und 600 angemeldeten Teilnehmern einer Rekordbeteiligung. Im Anschluss an den Zug folgt die Scheidung im Zuge der Faschingshochzeit der Wiesenfeldener Burschen. Wie Schmaderer sagte, sei das Sicherheitskonzept noch einmal überarbeitet worden. So würden an den neuralgischen Zufahrtswegen Feuerwehrfahrzeuge geparkt. Hierbei dankte Schmaderer den Gemeindefeuerwehren für ihre Unterstützung.
IHK-Kommunalentwicklungs-Award: Am Montag, 10. März, wird eine Jury die Gemeinde besuchen. Aktuell ist man in diesem Wettbewerb in die nächste Runde eingezogen.