Polizei bestätigt Einsatz in Regensburg: Sieben Tunesier sollen in gebuchten Abschiebe-Flieger
Eine Vielzahl von Polizeistreifen am Krankenhaus St. Josef in Regensburg sorgen für Verunsicherung. Eine Sprecherin des Polizeipräsidiums erklärte die Hintergründe des aufsehenerregenden Einsatzes.
Ein Großaufgebot von Polizeikräften und Fahrzeugen des Rettungsdienstes hat am Donnerstagmorgen für einige Verunsicherung in der Stadt gesorgt. Nahe des Josefskrankenhauses in Regensburg hatten die Einsatzkräfte am Morgen Position bezogen. Das Polizeipräsidium gab auf Nachfrage Entwarnung – es gab keine größere Gefahrenlage oder Ähnliches. Hintergrund dieses Einsatzes seien Maßnahmen nach dem Ausländerrecht gewesen.
Die Polizei habe „vorbereitende Maßnahmen für einen Abschiebeflug“ unterstützt, erklärte Polizeisprecherin Melanie Bäumler. Der Einsatz sei auf die Asylunterkunft in der Zeißstraße beschränkt gewesen und ohne Vorkommnisse oder Zwischenfälle abgearbeitet worden. Im Fokus hätten demnach sieben tunesische Staatsbürger gestanden, die alle angetroffen und im Laufe des Tages dann am Regensburger Amtsgericht vorgeführt werden konnten.
Eigener Raum für Abschiebe-Haftbefehle
Auch dort hatte man die Aktion offenbar gut vorbereitet: Statt, wie sonst üblich, im Bürotrakt des Justizkomplexes, wurden die Männer einzeln im Erdgeschoss des Sitzungsgebäudes der Ermittlungsrichterin vorgeführt. Polizeibeamte brachten die Männer im Halbstunden-Takt dorthin und im Anschluss direkt in Abschiebehaft.
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In den nächsten Tagen geht ihr Flieger nach Tunesien, wie die Polizei bestätigte. Einen genauen Termin wollte die Sprecherin nicht nennen. Nach Recherchen der Mediengruppe Bayern waren einige der Männer im Vorfeld strafrechtlich auffällig gewesen – allerdings nur wegen Bagatelldelikte, die in Regensburg seit längerem aber von Spezial-Staatsanwalt Dr. Konstantin Voges abgearbeitet werden.
Behörden arbeiten intensiv zusammen
Nach massiven Problemen war diese Stelle bei der Regensburger Staatsanwaltschaft geschaffen worden, um Intensivtäter, die insbesondere rund um den Bahnhof, im Discothekenviertel und den großen Einkaufszentren immer wieder Straftaten begangen hatten. Dafür wurde eine Arbeitsgruppe gegründet, die Informationen verschiedener Dienststelle und Behörden auf kurzen Wegen bündelt.