Dank hoher Rücklagen kann Neumarkt fast 46 Millionen Euro investieren
Keine neuen Großprojekte, keine zusätzlichen Mitarbeiter in der Verwaltung, dafür baut die Stadt dieses Jahr Radwege, gestaltet die Obi-Kreuzung um und gibt Geld für neue Kitas aus. Obwohl die Einnahmen in Neumarkt sinken werden, beabsichtigt die Stadt, rund 45,8 Millionen Euro zu investieren.
„Wir konzentrieren uns auf unsere Pflichtaufgaben“, hatte Markus Ochsenkühn schon während des OB-Wahlkampfs angekündigt. Den Satz wiederholte er am Dienstagabend in der Sitzung des Verwaltungssenats. Verwaltungsdirektor Linus Sklenarz und der Leiter der Kämmerei, Raimund Tischner, stellten den Haushaltsplan 2025 vor, den der Stadtrat im April genehmigen soll. Der Senat segnete das Zahlenwerk mit einem Gesamtvolumen von 173,4 Millionen schon mal einstimmig ab.
Personalkosten der Stadt Neumarkt steigen
Das Volumen ist zwar das höchste in der Geschichte der Großen Kreisstadt, Sklenarz versteht ihn trotzdem nicht als „Rekordhaushalt“. Denn Ursachen seien vor allem die steigenden Kosten für Personal und die Kreisumlage – nicht große Projekte. Allein die letzte Tarifsteigerung habe mit 2,5 Millionen Euro zu Buche geschlagen. Und die nächste Tarifrunde könnte im gleichen Rahmen ausfallen, vermutete Sklenarz. Die Abgabe an den Kreis wird heuer wohl bei mehr als 30 Millionen Euro liegen.
Nachdem im vergangenen Jahr 63 neue Mitarbeiter eingestellt worden sind, werde es heuer neue Mitarbeiter, aber keine zusätzlichen Stellen geben, kündigte Sklenarz an. Die einzige Ausnahme bilden Azubis: „Wir müssen uns auf den demografischen Wandel einstellen und unsere Mitarbeiter selbst ausbilden“, sagte der OB.
Die 533 Beschäftigten – von denen 62 im Jugendbüro und in der Mittagsbetreuung arbeiten – verursachen derzeit Kosten in Höhe von etwa 21,3 Millionen Euro. „Eine gute Bezahlung ist wichtig, da wir auch gutes personal brauchen“, sagte Ochsenkühn.
Weitere große Posten sind die neue Hauptfeuerwache und der damit verbundene Umbau der Obi-Kreuzung, der allein schon rund 2,9 Millionen Euro kosten wird. Doch auch für Radfahrer tut die Stadt etwas: Neben den neuen Standbügeln in der Innenstadt soll für knapp eine Dreiviertel Million Euro ein Radweg von Pelchenhofen nach Lippertshofen entstehen sowie der Radweg entlang des Alten Kanals zwischen Freystädter Straße und der Staatsstraße 2660 für etwa 900 000 Euro ertüchtigt werden.
Brücken im Neumarkter Stadtgebiet werden überprüft
Weil die Bahnbrücke in Woffenbach auf absehbare Zeit erneuert werden muss, stehen jetzt schon 300 000 Euro im Plan für Untersuchungen und weitere 100 000 Euro für die Prüfung weiterer Brücken im Stadtgebiet. Um die Straßenbeleuchtung auf energiesparsame LED umzurüsten, werden weitere 750 000 Euro investiert und etwa 5,9 Millionen Euro sind veranschlagt für die Restkosten der neuen Kita am Wolfstein, die Kinderkrippe auf dem NeuenMarkt, an der Rotbuchenstraße sowie die Sanierung des Kindertreffs in der Altstadt, der mit der Natureheart Foundation betrieben wird. Insgesamt gibt die Stadt heuer fast 15 Millionen Euro für die Betreuung ihrer kleinsten Bürger aus.
Ein weiterer großer Posten im Haushalt ist der Unterhalt von Straßen, Parks und Gartenanlagen: Knapp elf Millionen Euro hat der Kämmerer dafür 2025 vorgesehen. Etwa 400 000 Euro sind für Hochwasserschutz aufgeführt.
Teil des Haushaltsplans ist überdies eine lange Liste mit „Freiwilligen Leistungen“, die über 16 Millionen Euro ausmacht. Dazu zählen beispielsweise Zuschüsse zu Museen, Musikschule, Volks- und Frühlingsfest, Kulturveranstaltungen, Mittagsbetreuung an den Schulen, an Sportvereine, soziale Einrichtungen oder auch die Straßenreinigung.
Neumarkt hat 70 Millionen Euro Rücklagen
Trotz alledem kommt die Stadt ohne Kredite aus, wie Raimung Tischner ausführte. Dafür greift die Stadt auf ihre Rücklagen zurück, die derzeit noch zirka 70 Millionen Euro dick sind. Der Haushalt sei mehrfach überarbeitet worden, um das Defizit von ursprünglich 42 auf letztlich 30 Millionen Euro runterzuschrauben. „Sich auf die Pflichtaufgaben zu beschränken, ist nicht so leicht“, sagte Verwaltungsdirektor Sklenarz dazu. „Es gab harte Verhandlungen.“
Denn die Einnahmen der Stadt, die sich vor allem aus der Gewerbesteuer und einem Anteil an der Einkommenstreuer zusammensetzen, werden dieses Jahr mit Sicherheit schrumpfen: 51,6 Millionen Euro haben gewerbetreibende 2024 an die Stadt an Gewerbesteuer überwiesen. Heuer rechnet die Kämmerei mit etwa 36 Millionen. „Wir wollen einen ausgeglichenen Haushalt“, sagte Linus Sklenarz und der OB kündigte an: „Die Kostenseite ist zu hoch. Deshalb schauen wir uns gerade jeden Posten an.“