Unterschriftensammlung gestartet: Rathaus-Neubau bewegt die Schierlinger
Zahlreiche Unterschriften sammelte die Bürgerliste Schierling am vergangenen Wochenende für ein Bürgerbegehren zum geplanten Rathaus-Neubau. An einem Infostand und an den Haustüren war die Partei unterwegs. 3. Bürgermeisterin Claudia Buchner erklärt, wie viele Unterschriften nötig sind, damit das Bürgerbegehren Erfolg hat.
„Wir sind sehr zufrieden mit dem Zuspruch am Wochenende. Gerade am Sonntag war bei unserem Infostand viel los, auch weil viele Schierlinger wegen der Wahl auf den Beinen waren“, bilanziert Claudia Buchner, Vorsitzende der Bürgerliste. Mit vier Mitgliedern ist die Fraktion im Schierlinger Marktgemeinderat vertreten. Dort steht der geplante Rathaus-Neubau an diesem Dienstag erneut auf der Tagesordnung. In der öffentlichen Sitzung geht es um die Entwurfsplanung mit neuer Kostenschätzung. Dabei soll auch ein Beschluss über die bauliche Umsetzung des Projekts gefasst werden.
Bürgerliste Schierling: Haushaltslage stark angespannt
3. Bürgermeisterin Buchner blickt kritisch auf die finanziellen Vorzeichen des Projekts: „Die Haushaltslage der Marktgemeinde Schierling ist durch zahlreiche anstehende und laufende Pflichtinvestitionen (zum Beispiel Neubau des Kindergartens oder Erweiterung der Schule) ohnehin stark angespannt. Jede weitere Großinvestition gefährdet die finanzielle Handlungsfähigkeit der Gemeinde und wird zwangsläufig zu immer weiteren Erhöhungen von Hebesätzen und Gebühren führen.“ Deswegen müsse man das Mammut-Projekt Rathaus-Neubau – die Bürgerliste rechnet in einer Pressemitteilung weiter mit Kosten von 10,4 Millionen Euro – unbedingt überdenken. Das Ziel müsse sein, die Bürger Schierlings in demokratischer Form entscheiden zu lassen, ob dieser geplante Neubau eines Rathauses baulich umgesetzt werden soll.
Rathaus-Neubau: Wann kommt es in Schierling zum Bürgerentscheid?
In der Sitzung an diesem Dienstag stehen auch die Gestaltung des Vorplatzes, die Beauftragung der weiteren Planungsschritte, der Rückbau des bestehenden Rathauses sowie der zeitliche Planungsprozess auf der Tagesordnung. Zu den Vorzeichen der Sitzung und dem Abstimmverhalten der Bürgerliste wollte sich Buchner im Vorfeld nicht äußern. Auch im Falle eines positiven Votums im Marktgemeinderat könnte ein mögliches Bürgerbegehren den Neubau kippen. „Sind Sie dafür, dass der geplante Neubau eines Rathauses in Schierling (viergeschossiger, würfelförmiger Solitärbau) baulich umgesetzt wird?“ – diese Fragestellung hat die Bürgerliste auf ihren Unterschriftenlisten vorgesehen.
619 Unterschriften werde es Stand jetzt für einen Bürgerentscheid brauchen, sagt Buchner. Insgesamt müssen zehn Prozent der wahlberechtigten Schierlinger unterschreiben. Zur Bundestagswahl waren dies im Markt jüngst 6189. Um die erforderlichen Unterstützer zusammenzubringen, will die Bürgerliste auch nach der Sitzung heute weiter mobil machen. „Wir sind zuversichtlich, dass wir die nötigen Unterschriften zusammenbringen. Dafür werden wir im Laufe der Woche noch in Schierling an den Haustüren unterwegs sein“, blickt die 3. Bürgermeisterin voraus.