Army vor dem Abzug? Diese Folgen hätten die US-Pläne für den Truppenübungsplatz Hohenfels
„Das Szenario, dass die Amerikaner aus der Oberpfalz abziehen, ist mit der Münchner Sicherheitskonferenz deutlich wahrscheinlicher geworden“, sagt Bundestagsabgeordneter Nils Gründer (FDP). Als Mitglied des Verteidigungsausschusses und Neumarkter Abgeordneter hat er mit zunehmender Sorge verfolgt, wie sich der US-Vizepräsident bei der Konferenz am Wochenende geäußert hat.
Indirekt habe J.D. Vance den Abzug der US-Truppen aus Hohenfels und Grafenwöhr in Aussicht gestellt, interpretiert Gründer. „Noch dazu, wo in den vergangenen Monaten kein klares Bekenntnis der Trump-Administration zur Truppen-Präsenz in Europa und zu den US-Soldaten in der Oberpfalz gekommen ist“, ergänzt Gründer.
Dabei geht es nicht darum, dass der Army die Truppenübungsplätze nicht mehr von Nutzen wären und auch die gerade erst unter Präsident Biden investierten hohen Millionen-Beträge würden die Trump-Regierung nicht schmerzen, fürchtet Gründer.
Ein Truppenabzug wäre aus Sicht der USA die logische Konsequenz daraus, dass sich Deutschland selbst mehr um seine eigene Sicherheit kümmert.
Gründer: Deutschland muss viel mehr Geld in die Verteidigung stecken
Vances Rede bezeichnet Gründer als „Zäsur für unsere Sicherheitspolitik“. Denn so deutlich wie noch nie habe er in München gemacht, dass sich Europa künftig alleine um seine Sicherheit und auch um die Ukraine kümmern müsse. Angedeutet hatte sich diese Entwicklung bereits länger, dennoch glaubt Gründer, dass Vances Auftritt zu einem Erwachen in der deutschen Politik geführt hat – und Folgen haben wird.
„Deutschland muss den USA das Signal senden, das Thema Verteidigung zu priorisieren und auch andere Themen zurückzustellen, um deutlich mehr Geld für Verteidigung auszugeben“, fordert Gründer.
Nicht mehr zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Rüstung dürfe das Ziel sein, sondern drei oder dreieinhalb Prozent wären angemessen, meint der FDP-Abgeordnete. Um das zu finanzieren, sei es auch nötig, an anderer Stelle zu kürzen. Top-Priorität müsse künftig die Sicherheit haben. Dann ließe sich im Zusammenspiel mit der Rüstungsindustrie auch die Produktion von Kriegsgerät entsprechend beschleunigen.
Unabhängig von der Verteidigungspolitik ist es ihm ein großes Anliegen, dass kein Keil in die Deutsch-amerikanischen Beziehungen getrieben wird. Die Verflechtungen seien vielfältig, auf persönlicher wie wirtschaftlicher Ebene. „Ich will mir nicht vorstellen wie es wäre, wenn das einmal nicht mehr so wäre“, sagt Gründer.
Die Truppenübungsplätze sind auch ein bedeutender Wirtschaftsfaktor: Den Privatkonsum von US-Amerikanern in der Oberpfalz summiert Gründer auf 650 Millionen Euro im Jahr, immerhin handelt es sich um insgesamt rund 30 000 Menschen, davon knapp 12 000 Soldaten.