Eine Briefwahl mit knappem Zeitfenster – Das ist in Schwandorf zu beachten
Das Zeitfenster ist denkbar knapp. Nicht einmal mehr zwei Wochen, dann wird der neue Bundestag gewählt. Vor allem bei der Briefwahl sorgt das enge zeitliche Korsett jedoch für eine gewisse Verunsicherung. Auf Anfrage der MZ hat die Stadt einige wichtige Fragen beantwortet.
Warum war der Online-Antrag für die Briefwahl erst ab 5. Februar möglich?
Dafür hat die Stadt eine einfache Erklärung. Vorher habe es schlicht keine Stimmzettel gegeben, sagt Birgit Karg, die als Sachgebietsleiterin Einwohnermeldeamt mit für die Bundestagswahl zuständig ist. Die Stadt fürchtete vor allem, dass das Rathaus von einer Vielzahl von Nachfragen überrannt worden wäre, warum die Wahlbriefe noch nicht zugegangen sind. „Das hätten wir gar nicht bewerkstelligen können.“
Bis wann muss der Wahlbrief verschickt sein, damit er rechtzeitig ankommt?
Zugegeben, auf diesen Punkt hat das Rathaus keinen direkten Einfluss. Für den Versand ist die Deutsche Post zuständig. „Die sagt, dass die Briefe drei Tage vor der Wahl zur Post gegeben werden müssen, damit sie noch rechtzeitig bei den Städten und Gemeinden eingehen“, sagt Karg. Im Rathaus selbst ist das Zeitfenster nicht ganz so knapp: Die „letzte Deadline“ sei der Wahlsonntag, 18 Uhr. „Alles, was bis zu dieser Uhrzeit bei uns ist, wird ausgezählt“, sagt Karg.
Was können Wähler tun, wenn sie keine Benachrichtigung erhalten haben?
In dem Fall können sich die Betroffenen direkt beim Rathaus melden. Dort können die Mitarbeiter überprüfen, ob die jeweilige Person im Wählerverzeichnis eingetragen ist. Aber auch im Wahllokal lasse sich dies noch prüfen. „Dann kann die Person ganz normal ihre Stimme abgeben. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass sie im Wählerverzeichnis erfasst ist“, sagt Karg.
Macht es Sinn, den Wahlbrief persönlich bei der Stadt abzugeben?
Wer auf Nummer sicher gehen will, für den dürfte diese Variante die beste Option sein. Beim Rathaus könnten die Unterlagen direkt in den Briefkasten geworfen werden. Zudem könne jeder Wähler, wenn er oder sie die Unterlagen abholt, vor Ort wählen und den Wahlbrief persönlich in die Urne werfen.
Die Stadt Schwandorf empfiehlt die persönliche Stimmabgabe. Weshalb?
Damit ist Schwandorf nicht allein, wie Karg betont. Auch von der Bundes- und der Landeswahlleitung gebe es solche Empfehlungen. Das Problem: Mit dem knappen Zeitfenster von nur rund zwei Wochen – von der Beantragung bis zum Wahltag – könne man nicht definitiv sicherstellen, dass die Briefwahlunterlagen rechtzeitig bei der Stadt eingehen, sagt Karg. Zumal es Fälle gebe, in denen die nötigen Papiere ins Ausland verschickt werden.
Können sich Wähler erkundigen, ob ihre Unterlagen angekommen sind?
Nein, das kann die Stadt laut eigener Aussage nicht leisten. Die schiere Vielzahl sei das Problem. Denn unter Tausenden Unterlagen genau diese eine zu finden, sei „logistisch nicht zu bewerkstelligen“, sagt Karg.
Wie groß ist das Interesse an der Briefwahl in der Stadt Schwandorf?
Trotz der knappen Fristen ist die Nachfrage nach der Briefwahl offenbar groß. Bereits am 5. Februar, kurz nach Mittag, gab es 1500 Online-Anträge. Dazu kamen 2500 weitere, die in Papierform gestellt wurden. Inzwischen wurden – Stand 10. Februar – bereits 8100 Unterlagen verschickt. Insgesamt gibt es in der Stadt Schwandorf 21.121 Wahlberechtigte.
Gibt es auch in Schwandorf einen Trend hin zur Briefwahl?
Die Zahlen sprechen hier eine klare Sprache. Während es bei der Bundestagswahl 2017 noch 6835 Briefwähler waren, lag die Zahl 2021 bereits bei 10.714. Auch von der Landtagswahl 2018 zur Landtagswahl 2023 ist der Anteil der Briefwähler deutlich angestiegen: von damals 6395 auf dann 9153.