Straftat: Kampf gegen Schmierereien in Furth im Wald, Arnschwang und Bad Kötzting
Aus aktuellem Anlass wurde in der jüngsten Stadtratssitzung in Furth im Wald diskutiert, wie man mit Schmierereien im öffentlichen Raum umgehen soll. Stellt sich die Frage: Was machen Nachbarkommunen, um dem Problem Herr zu werden?
„Narrenhände beschmieren Tisch und Wände“ ist ein alter Spruch aus dem Volksmund, der heute häufig für unansehnliche Graffiti verwendet wird. Kein Wunder, Schmierereien im öffentlichen Raum sind ein Ärgernis, häufig abstoßend und vor allem auch strafbar.
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Nachdem in der Bahnhofsunterführung in Furth im Wald ein sogenannter Tag (sprich: täg), also das Pseudonym des Verfassers, in roter Farbe aufgetaucht war, diskutierte der Stadtrat, wie in Zukunft mit derartigen Machwerken umgegangen werden soll (wir berichteten).
Schmiererei wird entfernt
Hauptamtsleiter Stefan Schmidberger sagt auf Nachfrage, dass es im aktuellen Fall der städtische Bauhof entfernen wird.
Ein Thema sind derartige Schmierereien immer, „im Moment ist es aber eher etwas ruhiger“, so Schmidberger. Zuletzt war vor einiger Zeit der Bereich um das Schulsportzentrum ein Thema. „Dort hatte es massive Probleme gegeben.“ Natürlich erfolge bei großflächigen Verunreinigungen auch Anzeige gegen unbekannt. Das kann dann ziemlich teuer werden, wie Polizeihauptkommissar Josef Weindl, stellvertretender Leiter der Polizeiinspektion Furth im Wald, erklärt. Auch er hat beobachtet, dass es im Moment zu eher wenigen Vorfällen gekommen ist. „Auch die Wahlplakate sind noch nicht betroffen.“ Wenn Anzeige erstattet wird, dann liegt mindestens die Straftat einer Sachbeschädigung vor. Die Staatsanwaltschaft ermittelt und verhängt empfindliche Geldstrafen. Hinzu kommen möglicher Weise zivilrechtliche Ansprüche des Geschädigten, wenn das beschädigte Gebäude wieder hergestellt, sprich neu gestrichen werden muss.
Das kann Bad Kötztings Bürgermeister Markus Hofmann bestätigen: „Wir haben einige Kandidaten, die immer noch die Rechnungen bei uns abstottern.“ Schwerpunkt in der Stadt ist der Kurpark, hier hatte man schon einigen Ärger. Die Folge davon ist, dass man beispielsweise bei Veranstaltungen auch im Nachgang erhöhte Präsenz zeigt. Auch die Sicherheitswacht, also Privatpersonen, die von der Polizei geschult sind und einige Befugnisse haben, werden eingesetzt. „Ich glaube schon, dass das alles Wirkung gezeigt hat“, so der Kötztinger Rathauschef. Vor allem auch, weil man an drei neuralgischen Punkten Überwachungskameras installiert hat. Um keine datenschutzrechtlichen Probleme zu bekommen, geht das nur an Orten, wo bereits etwas passiert ist, oder man davon ausgehen kann, dass es dort einen Brennpunkt gibt, an dem etwas passieren kann.
Kontrollen der Sicherheitswacht und Kameras im Bereich der Schule gibt es laut Schmidberger in Furth im Wald übrigens auch. Gar keinen Spaß versteht man in Bad Kötzting bei großflächigen Schmierereien oder der Nutzung verfassungsfeindlicher Zeichen. Das setzt Hofmann schon mal eine Belohnung aus. Gerade Hakenkreuze und andere verbotene Zeichen haben laut Weindl noch einmal eine andere Qualität. Da ermittelt die Staatsanwaltschaft gesondert. Das kann laut Paragraph 86 Strafgesetzbuch eine Gefängnisstrafe von bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe nach sich ziehen.
Schnell wieder entfernen
Die gemeindeeigenen Liegenschaften von Arnschwang sind derzeit nicht betroffen, verrät Bürgermeister Michael Multerer. An einem Firmengebäude und vor längerer Zeit an der Schule gab es Probleme. Betroffen sind im Moment die grauen Strom- und Telefonkästen der jeweiligen Anbieter.
Multerer hat angeboten, die Schmierereien, die wohl hauptsächlich von Fußballfans stammen, mit dem Schrazl, Maskottchen der Stadt, zu überkleben. „Das wollten die aber mit dem Hinweis darauf, dass sie die Kästen unter Umständen selbst als Werbeträger nutzen wollen, nicht.“ Und was macht man in Arnschwang, wenn Tags oder ähnliches auftauchen? „So schnell wie möglich entfernen, damit denen die Lust vergeht.“
