In Waldmünchen bereits 600 Onlineanträge für die Briefwahl
Ab heute, Dienstag, sind es noch 26 Tage bis zur Wahl. In Waldmünchen und Schönthal sind die allermeisten Wahlbenachrichtigungen schon bei den Wählern eingegangen, in Tiefenbach und Treffelstein sind sie noch unterwegs.
Wer bis 2. Februar keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber wahlberechtigt ist, sollte sich schnellstens bei den jeweiligen Wahlämtern melden, um noch wählen zu können.
Dass einmal eine Wahlbenachrichtigung nicht ankommt, ist eigentlich eine Seltenheit und derzeit das kleinste Problem der örtlichen Wahlämter. Etwas mehr Kopfzerbrechen bereitet den jeweiligen Wahlleiterin in den Kommunen, wie die Briefwahlunterlagen schnell beim Wähler sind. Denn die gedruckten Stimmzettel dürfte es erst zwischen dem 6. und dem 10. Februar, geben. Das hatte die Bundeswahlleiterin schon Anfang Januar mitgeteilt. Damit dürften viele der Wahlämter einen anstrengenden Tag kurz vor dem oder sogar am übernächsten Wochenende haben, um die Briefwahlunterlagen möglichst schnell zum Wähler zu bringen – denn die Zeit drängt.
Wahlämter müssen fix sein
Bis zum 23. Januar wird es insbesondere für die sich im Ausland befindenden Wähler knapp. Davon gibt es in Waldmünchen rund ein Dutzend und in Schönthal etwa eine Handvoll. Der Schönthaler Wahlleiter Armin Besinger rechnet vor, dass diese bei Postlaufzeiten von rund fünf Tagen praktisch sofort wieder zurückschicken müssen, wenn die Wahlbriefe noch rechtzeitig zur Wahl am 23. Februar zurück sein sollen.
Aber auch um den Wählern vor Ort etwas Zeit zur Briefwahl zu gönnen, müssen die örtlichen Wahlämter fix sein. Im Rathaus Waldmünchen rechnet der dortige Wahlleiter Michael Graßl mit einem Wochenendeinsatz, um die Briefwahlunterlagen zusammenzustellen.
Vor wenigen Tagen seien die Wahlbenachrichtigungen erst beim Bürger angekommen und schon jetzt lägen 600 Online-Anträge für die Briefwahl vor. Auch auf dem klassischen Weg, nämlich per Brief, seien viel Anträge angekommen. Nehme man die Europawahl als Vergleich, da hätten 58,5 Prozent der Wähler die Briefwahl genutzt. Dass dies bei der kurzen Frist für die Briefwahl von weniger als 14 Tagen diesmal anders wird, glaubt Graßl übrigens nicht. „Meiner Einschätzung nach werden trotz der kurzen Zeit für die Briefwahl nicht mehr Leute zur Urnenwahl gehen“, sagt Graßl.
In den vergangenen Jahren seien die Wähler gerade auch durch die Coronaregeln zur Briefwahl gedrängt worden, argumentiert der Wahlleiter. Er erinnerte an die Stichwahl bei der der letzten Bürgermeisterwahl. Die hatte wegen Corona sogar ausschließlich als Briefwahl stattfinden müssen. Dieser Trend lasse sich nicht einfach ändern.
Sobald man die Wahlzettel vom Landratsamt abholen könne, werde man die Briefwahlunterlagen zusammenstellen. Sollte dies entsprechend spät passieren, werde man auch ein Wochenende zum Eintüten nutzen, sagt Graßl. Etwa einen Tag werde das Zusammenstellen der Briefwahlunterlagen mit den verschiedenfarbigen Kuverts, Wahlschein und Stimmzettel dauern. Dabei biete das Wahlamt in Waldmünchen einen besonderen Service. Man stecke die Unterlagen schon in die jeweils richtigen Kuverts. Damit sollen Fehler beim Eintüten und Rücksenden vermieden werden. Ob das heuer aber möglich sein werde, sei eine Zeitfrage, sagt Graßl.
Bei allem Druck hat Graßl eine wichtige Bitte an die Bürger. Die Briefwahlunterlagen würden so schnell wie möglich zugestellt. Telefonische Nachfragen seien nicht sinnvoll. Sie erschwerten nur die Arbeit im Wahlamt.
Etwas anders geht man beim Wahlamt in Schönthal vor. Armin Besinger berichtet, dass man bereits Kuverts mit den Wahlunterlagen vorbereitet habe, aber „der Wahlzettel fehlt noch“. Die fehlenden Stimmzettel noch einzutüten, werde in gemeinsamer Arbeit gelingen. Ein Wochenendeinsatz sei bislang nicht geplant. Auch Besinger glaubt nicht, dass die kurze Zeit für die Briefwahl mehr Wähler direkt an die Urne bringen werde. In Schönthal seien die ersten Wahlbenachrichtigungen am Donnerstag in der Post gewesen. Und schon am Donnerstagnachmittag habe er die ersten Anträge für eine Briefwahl vorliegen gehabt.
Gemeindebotin verteilt
In Teffelstein und Tiefenbach werden die Wahlbenachrichtigungen gerade zugestellt. Deswegen lassen sich bei der Verwaltungsgemeinschaft der beiden Gemeinden auch noch keine Feststellungen zur Briefwahl treffen. Wahlleiterin Sandra Rampf vermutet aber, dass die Tendenz zur Briefwahl „unverändert“ bleibt. In Treffelstein und Tiefenbach bedeutet dies, dass 1000 bis 1200 Briefwahlunterlagen zugestellt werden müssen, sobald die Stimmzettel vorliegen. Viel Arbeit für die Gemeindebotin, die dort noch die Zustellung der Wahlunterlagen übernimmt.