Viele Köpfe grübeln über Zahlenwerk: Nittenauer Haushalt soll bald verabschiedet werden
Die nächste Sitzung des Nittenauer Stadtrats könnte spannend werden: Am Dienstag, 28. Januar, wird das Gremium über den Haushalt 2025 debattieren. Der Etat 2024 hatte in den vergangenen Monaten aufgrund formaler Fehler für jede Menge Aufregung gesorgt, am Ende musste sogar ein Nachtragshaushalt her. Wird es 2025 einfacher?
Rückblick: Als die Nittenauer Stadträte im Jahr 2023 drei Tage vor Weihnachten den Haushalt 2024 besprachen, war die Stimmung bereits recht getrübt. „Wir müssen feststellen, dass unser Haushalt auch weiterhin nur Platz für die Pflicht findet. Wann wir mal Platz für die Kür haben, können wir heute noch nicht sagen“, kommentierte damals Bürgermeister Benjamin Boml (FW) die Lage – unter anderem die Tatsache, dass die Stadt auf einen Rekordschuldenstand von 14,7 Millionen Euro zusteuerte.
Ende August ging es im Nittenauer Rathaus los
Auch heuer bleibt die finanzielle Lage der Stadt schwierig. Die Vorarbeiten für den Etatentwurf 2025 laufen im Nittenauer Rathaus bereits seit Ende August. Zunächst hat die Kämmerei bei allen Fachbereichen den Mittelbedarf abgefragt. Darüber hinaus gab es in den vergangenen Wochen drei Sitzungen des Haushaltsausschusses, wo Rathauschef Boml, die vier Fraktionssprecher sowie von den Freien Wählern und der CSU je ein weiteres Stadtratsmitglied vertreten sind. Mit dabei waren außerdem Geschäftsleiterin Marina Brückner, Kämmerin Katrin Schminke und bei Bedarf auch Bauamtsleiter Josef Lingauer.
Öffentlichkeit ist ausgeschlossen
Die Öffentlichkeit ist von den Haushaltsberatungen traditionell ausgeschlossen. Das Ziel dieser Sitzungen sei, „Ansätze und gegebenenfalls Priorisierungen ohne äußere Zwänge besprechen zu können“, kommentierte Rathaussprecherin Alexandra Oppitz auf Nachfrage der Mittelbayerischen. Insgesamt seien die Ausschussmitglieder rund 7,5 Stunden über den Haushaltsunterlagen gesessen. Der ursprüngliche Plan, den Haushalt noch Ende Dezember 2024 zu beschließen, ließ sich nicht realisieren. „Aufgrund personeller Engpässe und zusätzlichem Gesprächsbedarf zu den Mittelanmeldungen konnten die Daten nicht rechtzeitig bis zur Stadtratssitzung im Dezember aufbereitet werden“, so Oppitz.
Für Kämmerin Katrin Schminke, die seit August im Rathaus tätig ist, ist die Verabschiedung des Haushalts in Nittenau eine Premiere. „Wie viele Kommunen ist auch Nittenau mit steigenden Ausgaben und zugleich sinkenden Einnahmen konfrontiert. Im ersten Schritt war die Herstellung des Haushaltsausgleichs durchaus eine Herausforderung“, sagt sie.
Was sagt die CSU-Fraktion?
Wie die Fraktionen am kommenden Dienstag den ihnen vorgelegten Etat abschließend beurteilen werden, bleibt abzuwarten. Beim Haushalt 2024 hatte die CSU-Fraktion den aus ihrer Sicht mangelnden Sparwillen kritisiert und deshalb ihre Zustimmung verweigert. Ob damit auch diesmal zu rechnen ist, wollte Sprecher Thomas Hochmuth gegenüber der Mittelbayerischen noch nicht verraten. Er wolle vor einer Entscheidung die noch vorher angesetzte Fraktionssitzung abwarten. „Außerdem soll es spannend bleiben“, sagte er mit einem Schmunzeln.