Chef der JVA Straubing warnt vor Fluchtversuchen: „Ja, es könnte eine gefährliche Situation entstehen.“
Marcus Hegele leitete seit Oktober die JVA Straubing. Im Interview spricht er unter anderem über ein höchstrichterliches Urteil mit Sicherheitsrelevanz für die Bevölkerung und über Missbrauch von chemischen Drogen hinter Gitter. Das Gift kommt mit der Post.
Die Justizvollzugsanstalt Straubing zählt zu den größten Gefängnissen in Bayern. Hier sitzen Mörder, die Taten begangen haben, die bundesweit für Schlagzeilen sorgten. Derzeit wächst die Zahl der extremistischen Straftäter. Leitender Regierungsdirektor Marcus Hegele (52) ist am 1. Oktober an die Spitze der Einrichtung gerückt, zu der auch eine angegliederte Sicherungsverwahrung gehört. Im Interview macht er deutlich: „Die Sicherheitslage draußen hat sich verschärft. Das spiegelt sich in den Justizvollzugsanstalten wieder, die Schwer- und Schwerstkriminalität beheimaten.“ Und er gibt Einblick in den Gefängnisalltag: Auch hochgradig gefährliche Straftäter, die nicht für Lockerungsmaßnahmen geeignet sind, müssen nach höchstrichterlicher Entscheidung zu Ausflügen ausgeführt werden.
„Bei 760 Gefangenen weiß man am Morgen nie, was der Tag bringt“
Wie fühlt es sich an, aus der kleinen JVA Regensburg zurückzukehren an den Ort, wo sie bereits Stellvertreter waren?
Marcus Hegele: Es ist schon ein Unterschied, ob man diesen Durchlauf hat, wie man ihn in der JVA Regensburg erlebt, mit einer durchschnittlichen Verweildauer von 40, 50 Tagen. Oder wenn man in Straubing Entscheidungen trifft wie Lockerungen bei lebenslang Inhaftierten, Vollzugsplanung bei Sicherungsverwahrten oder therapeutische Maßnahmen bei Sexualstraftätern. Das Tagesgeschäft in der JVA Regensburg verläuft durch die ständigen Zu- und Abgänge hektischer.
Wie erlebten Sie die ersten Wochen?
Hegele: Bei 760 Gefangenen weiß man am Morgen nie, was der Tag bringt. Die ersten Wochen habe ich mir einen Überblick verschafft, um zu erfahren, wo bei meinen Kollegen aktuell der Schuh drückt.
Wo sind diese Stellen?
Hegele: Die Sicherheitslage draußen hat sich verschärft. Das spiegelt sich auch in den Justizvollzugsanstalten wieder, die Schwer- und Schwerstkriminalität beheimaten. Konkret: Wir haben eine sehr hohe Dichte an Gefangenen, die der organisierten Kriminalität zuzurechnen sind. In der Zeit meiner zweieinhalbjährigen Abwesenheit hat sich die Zahl weiter erhöht. Eine gesteigerte Aufmerksamkeit muss man derzeit auf die russisch-eurasische Kriminalität legen. In diesem Bereich war es die letzten Jahre ruhiger, das ändert sich.
„Die Gefangenen werden durch den Konsum solcher Stoffe unberechenbar“
Welche Rolle spielen Drogen bei den Inhaftierten?
Hegele: Die gestiegene Attraktivität an sogenannten neuen psychoaktiven Stoffen, Spice im Volksmund genannt, treibt mich stark um. Wir testen unter den Gefangenen immer wieder positive Fälle, die Zahlen steigen deutlich. Die Gefangenen werden durch den Konsum solcher Stoffe unberechenbar. Weitestgehend sind sie stoned, also gedämpft, aber es gibt auch Gefangene, die aggressiv darauf reagieren – mit psychotischen Anfällen.
Vermeintliche Verteidigerbriefe als Drogendepot
Wie gelangen diese Drogen in die JVA?
Hegele: Durch gefälschte Verteidigerpost und andere Briefe an Inhaftierte. Das Papier wird mit den Drogen getränkt. Sobald die Gefangenen die Post erhalten, zerbröseln sie das Papier und konsumieren die darin enthaltenen Drogen. Die Wirkungsweise ist, weil es ganz neuartige Stoffe aus dem Labor sind, ganz anders als bei klassischen Drogen. Unberechenbarer. Das Justizministerium hat uns ein Gerät genehmigt, mit dem die Post detektiert werden kann. Dafür sind wir sehr dankbar. Zwei Bedienstete sind abgestellt, um die verdächtige Post zu scannen. Präventiv versuchen wir den Gefangenen durch Gespräche mit Sozialpädagogen und Suchtberatern zu vermitteln, um welches Teufelszeug es sich da handelt und welche Konsequenzen das hat. Wenn jemand positiv getestet wird, müssen wir mit einer Disziplinarmaßnahmen, mit Arrest, reagieren.
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Es gab in diesem Jahr spektakuläre Fluchtversuche von Patienten der Bezirkskliniken Mainkofen und Straubing, die dort im Maßregelvollzug untergebracht sind. Auch Strafgefangene haben aufgrund eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts einen Anspruch darauf, von Zeit zu Zeit das Gefängnis zu verlassen. Wie gehen Sie damit um?
Hegele: Die JVA hat vor einiger Zeit einen sogenannten Vorführdienst eingerichtet, der sich rein um die Ausführung der Gefangenen kümmert. Acht Bedienstete sind hier gebunden. Das ist ein großer Aufwand. Wir schauen uns jeden Fall in einer Konferenz an. Dazu muss man wissen, dass es sich um Gefangene handelt, die eigentlich noch nicht für Vollzugslockerungen geeignet sind. Bei denen Flucht- und Missbrauchsversuche nicht ausgeschlossen werden können. Aber damit sie sich – wie vom Bundesverfassungsgericht vorgesehen – ihre Lebenstüchtigkeit bewahren, führen wir sie aus.
Heikle Ausflüge mit Gefangenen
Wo sind die unterwegs? Im Kino, so wie einer der Mainkofen-Patienten, dem die Flucht von dort gelang?
Hegele: Nein, natürlich nicht. Wo sie unterwegs sind, kann ich aus Sicherheitsgründen nicht sagen. Es kann in der freien Natur sein. Es kann aber auch in einer Innenstadt sein. Begleitet werden sie dabei von Bediensteten in zivil. Die Gefangenen dürfen laut Rechtsprechung auch nicht stigmatisiert werden. Fesselung ist also nur erlaubt, wenn im gesteigerten Maße Fluchtgefahr besteht. Eine abstrakte Gefahr reicht für eine Fesselungsmaßnahme nicht. Die Bediensteten sind trainiert und sie verfügen über Taktiken und Strategien, die sie im Ernstfall anwenden. Bislang kam es noch zu keinem Fluchtversuch bei diesen Ausführungen. Aber man kann nicht ausschließen, dass es mal zu einer Kurzschlussreaktion kommt.
Führen Sie auch Personen in Sicherungsverwahrung aus?
Hegele: Ja, das ist durch das sogenannte Abstandsgebot normiert worden. Der Sicherungsverwahrte ist darauf vorzubereiten, dass er irgendwann einmal wieder freikommt. Engmaschig therapeutisch eingebettete Mindestausführungen, vielleicht auch einmal Begleitausführungen mit einem Fachdienst, finden statt.
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Was bedeutet das für die Bevölkerung?
Hegele: Ja, es könnte eine gefährliche Situation entstehen und die Verantwortung liegt dann bei der jeweiligen Person, die das genehmigt, also bei mir. Es handelt sich nun einmal um Gefangene, die eigentlich nicht für Lockerungsmaßnahmen geeignet sind. Leider wurden die Sicherungsinstrumente, die die JVAs haben, durch die höchstgerichtliche Rechtsprechung sehr, sehr beschnitten. Etwa durch sehr hohe Anforderungen für die Fesselung. Von daher: Eine absolute Sicherheit kann ich bei aller Sorgfalt nicht gewähren. Ich will die Bevölkerung natürlich nicht verunsichern. Aber ich kann nicht ausschließen, dass einmal jemand davonläuft. Das habe ich auch kürzlich bei einem Gespräch mit dem Straubinger Oberbürgermeister so thematisiert.
Können Sie noch ruhig schlafen mit dieser hohen Verantwortung, die Sie tragen?
Hegele: Ja, aber natürlich gehen mir auch nachts Dinge durch den Kopf. Denn es macht einen Unterschied, ob man in einer Kurzstrafenanstalt wie Regensburg oder Landshut, wo ich vorher war, einem Betrüger seinen ersten Ausgang mit der Ehefrau genehmigt oder wenn man seine Unterschrift darunter setzt, dass ein Mehrfach-Mörder, der eigentlich für Lockerungen nicht geeignet ist, aufgrund der Rechtsprechung ungefesselt mit drei, vier Bediensteten draußen spazieren geht. Das ringt mir größten Respekt für die Kollegen ab, die diese Ausführungen machen,. Diese Maßnahmen sind mit einem hohen Stressfaktor verbunden, weil man sehr wachsam sein muss. Aber auch für die Gefangenen bedeutet die begleitete Ausführung emotionalen Stress.
Das sicherste Gefängnis in Bayern – würden Sie das für Straubing noch unterschreiben?
Hegele: Ja, auf jeden Fall. Aber es ist eben ein Risiko, dass die Gefangenen jetzt mehr draußen sind. Wir werden heuer rund 100 Ausführungen zum Erhalt der Lebenstüchtigkeit durchgeführt haben.
Auch die Zahl der psychisch auffälligen Gefangenen wächst. In Straubing gibt es eine psychiatrische Abteilung, haben Sie noch Plätze frei?
Hegele: Wir haben eine lange Warteliste. Manche Gefangene warten Monate auf einen Platz.
Sie sind auch verantwortlich für die JVA Passau. Wie ist hier der Stand der Dinge?
Hegele: Dort gibt es 74 Haftplätze,aber es entsteht eine komplett neue Anstalt. Eine Kombianstalt für Strafhaft, U-Haft und Abschiebehaft. Diese Baumaßnahme neben der Leitung der JVA Straubing mit zu betreuen, ist schon eine große Herausforderung.
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Die JVA Gablingen ist bundesweit in den Medien. Häftlinge erheben den Vorwurf, gefoltert worden zu sein. Können Sie etwas dazu sagen?
Hegele: Nein, zum Sachverhalt kann und will ich mich nicht äußern. Die im Raum stehenden Vorwürfe machen die Bediensteten und mich persönlich sehr betroffen. Gleichwohl werden wir unter Generalverdacht gestellt und das erschüttert mich. Vor allem auch, weil Kollegen äußern, dass sie sich mittlerweile schämen, ihre Tätigkeit im Justizvollzugsdienst preiszugeben. Ich sage: Die Bediensteten sollten stolz darauf sein, was sie hier für die Sicherheit der Menschen leisten. Der bayerische Justizvollzug ist nicht so, wie er derzeit in manchen Medien dargestellt wird.
Was sagen Sie zu den Vorwürfen in der JVA Gablingen?
Können Sie denn ausschließen, dass es zu Übergriffen durch das Wachpersonal kommt?
Hegele: Ich habe sowas in meiner gesamten Zeit noch nicht erlebt. Anzeigen gegen Beamte – ja. Die Bediensteten wurden jedoch freigesprochen. Wir sensibilisieren unsere Mitarbeiter. Wir bieten eine gute Ausbildung, eine gute Fortbildung in Deeskalation etc. Man muss vor der Arbeit der Kollegen großen Respekt haben: Sie müssen sich mit Fäkalien bewerfen lassen, sie werden angepieselt und müssen dennoch ruhig bleiben. Dass es in solchen Belastungssituationen zu einer Kurzschlusshandlung kommen kann, kann ich generell nicht ausschließen. Wenn mir solche Fälle zu Ohren kommen, dass Beamte unangemessen reagiert haben, dann gehe ich dem nach. Auch zum Beispiel bei behaupteten rassistischen Äußerungen. Da bin ich sehr strikt. Was in den Medien übrigens kaum Erwähnung findet: Die Übergriffe der Gefangenen auf das Wachpersonal: In Regensburg gab es im vergangenen Jahr über ein Dutzend solcher Angriffe.
In der Thematik Gablingen ist die Rede von speziellen Hafträumen. Können sie erklären, was das für Räume sind?
Hegele: Die Entscheidung, einen Gefangenen in so einem speziellen Haftraum unterzubringen, die fällt nicht leichtfertig. Das war in meinen 25 Jahren im Justizdienst immer Ultima ratio. Die Person ist in diesem Moment akut selbst- und/oder fremdgefährlich. Wir reden hier von Menschen, die aus einer psychischen Ausnahmesituation heraus rücksichtslos mit ihrem eigenen Körper umgehen, rücksichtslos auf andere losgehen, die angreifen, schwer verletzen, die ihren Haftraum komplett zerlegen. Wir reden hier von Personen, die sich mit einer Scherbe die Kehle aufschneiden, die versuchen, sich die Handgelenke aufzubeißen. Das habe ich alles schon erlebt. Das sind die Momente, in denen wir die Gefangenen in diese Räume verlegen und sie dort engmaschig betreuen, um Schlimmeres zu verhindern. Und: Wir beenden die Maßnahme, sobald es der Zustand des Gefangenen zulässt. Hier in Straubing haben wir acht dieser besonders gesicherten Hafträume.
Sie haben viele Nationalitäten in der JVA. Kommt es zu Konflikten unter Gefangenen, wenn Rechtsextreme auf ausländische Häftlinge treffen?
Hegele: Erfreulicherweise gibt es da wenig Konflikte. Was der Rechtsextreme denkt, das weiß ich nicht. Aber rassistische Beleidigungen sind selten.
In der Gesellschaft sinkt die Hemmschwelle für verbale und körperliche Übergriffe. Wie ist die Entwicklung in der JVA?
Hegele: Ja, die Hemmschwelle sinkt. Man sieht es draußen etwa in der Jugendkriminalität, wie brutal die Angriffe geworden sind, wie junge Menschen Tötungsdelikte begehen. Auch in der JVA stellen wir fest, dass die Toleranzgrenzen abnehmen.
Was wünschen Sie sich für die JVA Straubing?
Hegele: In der Corona-Zeit haben wir so etwas wie eine Gemeinschaft erlebt. Alles sitzen in einem Boot. Die Gefangenen, aber auch die Bediensteten. Und diese Form der Gefängnisgemeinschaft, die wünsche ich mir. Das ist mein Ziel. Dann funktioniert auch das System. Und wir sollten weiterhin wachsam sein.
Das Interview führten Isolde Stöcker-Gietl und André Baumgarten