Kandidatinnen-Duell zwischen Carolin Wagner und Marianne Schieder in Oberpfälzer SPD
Carolin Wagner kontra Marianne Schieder: Beim Listenranking der Oberpfälzer Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundestagswahl am Samstag kam es zur Kampfkandidatur. Auch die Verliererin hatte jedoch ein starkes Ergebnis.
Es steckt offensichtlich viel Kampfgeist in der Oberpfälzer SPD: Beim Bezirksparteitag am Samstag in Neumarkt entlädt sich die Energie allerdings im harten parteiinternen Ringen um die beste Platzierung im Listenranking für die Bundestagswahl. Im Wettstreit um Platz Eins kommt es zum Duell zwischen Carolin Wagner aus Regensburg und Marianne Schieder aus Schwandorf: Wagner, die 2021 erstmals in den Bundestag einzogen war, hatte Schieder vor gut einem Jahr – ebenfalls in Kampfabstimmung – bereits vom Posten der SPD-Landesgruppenchefin abgelöst. Schieder, die die Oberpfalz seit 19 Jahren in Berlin vertritt und Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion ist, zählt nicht zu denen, die sich deshalb nun ohne Widerstand geschlagen geben. Bei der Bezirksvorstandssitzung am Vorabend hatte es in der Kandidatinnenfrage ein 10:10-Patt gegeben. Beim Bezirksparteitag ist die Anspannung dann mit Händen zu greifen. Die Abstimmung endet mit einem 70:63-Sieg für Wagner.
Schieder zeigt sich tapfer, auch wenn es sie sichtlich trifft. „Das ist Demokratie.“ Auf den Männerplätzen setzt sich, ebenfalls im engen Rennen, der Juso-Bezirkschef und SPD-Direktkandidat für Amberg-Neumarkt, David Mandrella, mit 70:62 gegen den Weidener Direktkandidaten Gregor Forster durch.
Endgültige Entscheidung beim Landesparteitag
Das Oberpfälzer Votum hat bei der Reihung der SPD-Landesliste beim Landesparteitag am 7. Dezember Gewicht. SPD-Co-Bezirkschef Ismail Ertug zählt zu den eher raren Optimisten, die weiter sichere Chancen für auch künftig zwei Bundestagsabgeordnete aus der Oberpfalz auf aussichtsreichen Plätzen der Landesliste glaubt – er sieht eine unter den ersten zehn, die andere unter den ersten 20. „Das soll mir erst einmal einer entkräften.“ SPD-Landeschefin Ronja Endres sagt am Samstag dazu, dass jetzt das Verhandlungsgeschick der SPD-Bezirksvorsitzenden ausschlaggebend sei. „Das ist eine sehr heiß umkämpfte Liste.“
Kern des Ringens beim Bezirksparteitag war nicht allein die Sorge von Delegierten, bei der Neuwahl den eigenen Bundestagsabgeordneten zu verlieren. Die SPD ist in der Oberpfalz gespalten. Die Genossen in der mittleren Oberpfalz fühlen sich durch bisherige Seilschaften zwischen den Genossen im Norden und Süden abgehängt. Schieder hatte am Samstag in ihrer Bewerbungsrede beklagt, dass in der Partei mit Bezug auf sie zuletzt kursierte, es brauche einen Generationenwechsel. Eine Frau über 60 würde stören. „Ich kenne die ganzen Zirkel, die Listen verteilen, auf denen ich schon nicht mehr drauf bin.“ Schieder ist 62 Jahre, Wagner 42. Die Schwandorfer Abgeordnete erinnerte aber an ihre Verwurzelung in gesellschaftlichen Kreisen, in denen die SPD sonst nicht stark sei – sie sei „sozialdemokratische katholische Landfrau“.
Der Riss in der Oberpfälzer SPD hatte sich bereits bei der Landtagswahl 2023 gezeigt. Amberg und Schwandorf waren damals im Regierungsbezirk bei der Kandidatenreihung im Hintertreffen – es setzten sich Nicole Bäumler aus Weiden und der Wenzenbacher Bürgermeister Sebastian Koch durch. „Das hat zu solchen Verwerfungen geführt, dass wir nicht an einem Strang gezogen haben“, sagt Koch. Am Ende reichte es am Wahltag nur bei Bäumler für ein Mandat. „Mir haben 455 Wählerstimmen gefehlt“, so Koch. „Meine Frau sagt: Diese Zahl brülle ich noch immer nachts im Schlaf hinaus.“
Ronja Endres attackiert CSU und Merz
Der Bezirksparteitag geht zehn Tage nach dem Bruch der Ampel-Koalition in Berlin und rund drei Monate vor den vorgezogenen Neuwahlen über die Bühne. Die SPD steckt schon im Wahlkampf. Landeschefin Endres gibt die Tonlage vor: Sie kreidet der CSU die starken Einschnitte beim bayerischen Familiengeld an. „Kürzungen beim Familiengeld – und die Kita-Gebühren rauf: Das erste Wahlkampfgeschenk der CSU in diesem Wahlkampf“, sagt sie. Mit Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz verknüpft sie eine längere Lebensarbeitszeit für Beschäftige. „Wollen wir bis 70 schuften oder nicht? Wenn nicht, wählt SPD, wählt Olaf Scholz.“ Merz werde auch Streikrecht und 40-Stunden-Woche „kaputtschlagen“. Die echten Leistungsträger seien für ihn die reichsten ein Prozent der Gesellschaft. Die SPD kümmere sich dagegen um die Menschen, die das Land wirklich am Laufen hielten.
Es droht Verlust von Mandaten
Der Weidener SPD-Mann Uli Grötsch – bis März dieses Jahres Abgeordneter in Berlin, seitdem Bundes-Polizeibeauftragter – mahnt zur Geschlossenheit. „Bei der Bundestagswahl 2021 haben wir gesehen, wie erfolgreich man sein kann, wenn man zusammensteht.“ Die Sozialdemokraten hatten damals im Freistaat 18 Prozent erreicht – in der Oberpfalz waren es sogar 18,8 Prozent. Ein Ergebnis, das für 23 Abgeordnete gut war – inklusive der damals fünf Ausgleichsmandate.
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In bundesweiten Umfragen liegt die Partei derzeit allerdings nur bei 15 bis 16 Prozent, in Bayern waren es zuletzt neun Prozent. Bleibt es dabei, schmälert das die Zahl der bayerischen SPD-Mandate deutlich – die in Berlin beschlossene generelle Verkleinerung des Bundestags auf 630 Sitze noch gar nicht einkalkuliert. „Es werden wahrscheinlich sechs oder sieben Mandate weniger“, sagt Bezirkschefin Wagner. Je nachdem, „was wir noch für einen Sprint hinlegen.“ An Olaf Scholz als Frontmann bei den Neuwahlen rüttelt in Neumarkt übrigens niemand. „Wir haben einen Kanzler und er ist auch unser Kanzlerkandidat“, sagt Schieder.
Klare Kante gegen AfD
In den Debatten rückt am Samstag der Umgang mit der AfD in den Fokus. Co-Bezirkschefin Wagner zählt zu den Erstunterzeichnern eines Antrags zum Prüfen eines AfD-Verbots durch das Bundesverfassungsgericht, der vor wenigen Tagen im Bundestag eingereicht worden ist. 112 Abgeordnete hatten unterschrieben, stützen sich dabei auf Artikel 21 Grundgesetz. „Wir finden es erschreckend, dass die AfD immer offener ihre Menschen- und Demokratieverachtung zeigt“, schrieb Wagner dazu in sozialen Netzwerken. In der Oberpfälzer SPD gibt es für diese Position breiten Rückhalt. Fast einstimmig wird ein Appell an die SPD-Bundestagsfraktion verabschiedet, sich geschlossen hinter den Verbotsantrag zu stellen. „Wir haben eine wehrhafte Demokratie“, sagt der Regensburger Stadtrat Klaus Rappert.
Im Einklang verlaufen an diesem Tag auch die Neuwahlen des Oberpfälzer SPD-Bezirksvorstands: Bestätigt wird die Doppelspitze aus Carolin Wagner und dem früheren Europaabgeordneten Ismail Ertug – sie erhält 83,17 Prozent, er 82,45 Prozent. Gleiches gilt für die Stellvertreter: Uwe Bergmann aus Amberg wird mit 77 Prozent wiedergewählt, Marianne Schieder mit 71 Prozent, Sebastian Koch mit 65 Prozent und Simon Grayer aus Weiden mit 63 Prozent.
