Gräber und Urnen werden teurer: Neutraubling erhöht Friedhofsgebühren
1240 Euro für ein Einzelgrab, 1660 Euro für ein Familiengrab, bis zu 570 Euro für eine Urnennische: Ob man diese erhöhten Friedhofsgebühren – auf zehn Jahre gerechnet – den Bürgern zumuten kann, darüber diskutierte der Neutraublinger Stadtrat in seiner Sitzung am Donnerstagabend. Die Kämmerei hatte optional sogar noch höhere Sätze für die rund 2000 Grabstätten vorgeschlagen, um die Verluste aus der Vergangenheit abzufedern. Ein Einzelgrab hätte damit sogar bis zu 1800 Euro kosten können.
Nach langer Diskussion einigte man sich auf einen Kompromiss, mit dem fast alle Stadträte leben konnten. Lange Zeit hat die Stadt Neutraubling das Thema Friedhofsgebühren vor sich hergeschoben. Die letzte Erhöhung liegt bereits zehn Jahre zurück. Seitdem baut Neutraubling in diesem Bereich Jahr für Jahr ein saftiges Defizit auf. „Wenn wir bei den Friedhofsgebühren ins Minus gehen, trägt das die Allgemeinheit“, sagte Bürgermeister Harald Stadler. Deshalb habe die Verwaltung einen neuen Gebührensatz ausgearbeitet, mit dem man kostendeckend werde.
Friedhofsgebühren: Satte Anhebung um bis zu 80 Prozent
Dafür müsse man die Gebühren je nach Bestattungsart um 70 bis 80 Prozent anheben, rechnete die Kämmerei vor. „Wir liegen im Vergleich mit den Nachbargemeinden ohnehin schon im oberen Bereich. Jetzt nochmals so eine Kostenerhöhung? Das können wir doch nicht machen“, sagte Markus Pesth (SPD). Er schlug einen Aufschlag von maximal 25 Prozent vor. Auch aus den anderen Fraktionen gab es Zweifel, ob man den alteingesessenen Neutraublingern eine solche Erhöhung zumuten könne.
Die Stadt hat am Friedhof in der Vergangenheit viel investiert. Die Modernisierung ist ein Neutraublinger Langzeitprojekt. Der Eingangsbereich wurde bereits erneuert, aktuell werden Aussegnungshalle und Nebengebäude saniert. „Wir sind in einer Zwickmühle“, sagte Matthias Schelter von den Freien Wählern. „Wir können nicht so tun, als ob wir keine Kosten hätten.“
„Dass wir eine Erhöhung brauchen, damit kann ich leben. Aber die Verluste aus der Vergangenheit können wir nicht bei der Kalkulation dazurechnen“, sagte Dr. Edwin Schicker (Aktive Bürger).
Mit Bestattermeister Christian Handl hat die CSU einen Fachmann zu dem Thema in ihren Reihen. Dem war die hohe Steigerung insbesondere bei den Einzel- und Familiengräbern ein Dorn im Auge. „Das können sich die Angehörigen nicht mehr leisten und müssen immer mehr Gräber auflösen“, prognostizierte Handl. Der Trend gehe ohnehin eher zur Urne – und eine Wand verursache für die Stadt deutlich mehr Kosten als ein neues Grab.
Nach längerer Diskussion blieb der Stadtrat beim Vorschlag aus der Verwaltung. Mit fünf Gegenstimmen beschloss das Gremium die kostendeckende Erhöhung. „Wichtig ist, dass wir regelmäßig neu kalkulieren, um einen solchen großen Sprung in Zukunft zu vermeiden“, sagte Bürgermeister Stadler. Er schlug vor, die Gebühren in vier Jahren wieder auf den Prüfstand zu stellen.
Eine faktische Steuererhöhung bringt die Festsetzung des neuen Grundsteuerhebesatzes mit sich – obwohl die Stadt die Hebesätze gleich lässt. Im nächsten Jahr tritt die Grundsteuer-Reform in Kraft. Durch die neue Berechnung nimmt die Stadt in Summe etwa 300 000 Euro mehr ein, so die Schätzung aus der Kämmerei. „Manche müssen etwas mehr zahlen, andere etwas weniger“, erklärte Stadler. Im Schnitt ergebe sich für die 5000 Grundstückseigentümer in der Stadt eine Steigerung von 13 bis 15 Prozent.
Ärger um Grundsteuer in Neutraubling
Laut Beschluss der Bayerischen Staatsregierung soll die neue Grundsteuer „aufkommensneutral“ sein. Mit der Steuer ab 2025 soll also nicht mehr Geld in die Kassen der Städte gespült werden als davor. Dafür müsste die Stadt die Hebesätze senken. Das forderte in der Sitzung die SPD-Fraktion. „Es ist ein Irrglaube, dass die Erhöhung nur die Häuslebauer betrifft. Die Mehrkosten werden auch auf die Mieter umgelegt“, sagte Pesth. Er beantragte sogar eine namentliche Abstimmung zu dem Thema, fand dafür aber keine Mehrheit. Etwas pragmatischer sahen es die anderen Fraktionen. „Eine Steuererhöhung ist nie schön“, brachte es Dr. Philipp Ramin (CSU) auf den Punkt. „Aber man muss auch sehen, was wir alles in Infrastruktur investiert haben. Davon profitieren auch die Häuslebauer.“
Mit vier Gegenstimmen beschloss der Stadtrat, die Hebesätze beizubehalten. „Wir sind Erhöhungen in der Vergangenheit immer wieder aus dem Weg gegangen. Doch die Verwaltung hat hier auch die Aufgabe, die Stabilität der Stadt zu gewährleisten“, sagte Stadler.
Nachverdichtung in der Neutraublinger Stadtmitte?
Der Neutraublinger Stadtrat beschäftigte sich in der Sitzung mit einer Bauvoranfrage für ein Mehrfamilienhaus mit ganzen 18 Wohneinheiten in der Erzgebirgstraße – im Zentrum der Stadt. Im Erdgeschoss sollen die Garagen für das Gebäude entstehen, in den beiden Stöcken darüber die Wohnungen, so sieht es der Antrag vor. Die Verwaltung hatte keine Einwände.
Die Stadträte störten sich nicht nur an der Optik des Hauses, sondern auch an der großen Anzahl der Wohneinheiten. Man wolle dem Antragsteller noch ein paar Nachbesserungsvorschläge mit auf den Weg geben: etwas weniger Wohneinheiten und eine etwas lockerere Bebauung, so der Tenor im Gremium. Deshalb wurde der Antrag schlussendlich mit 16 zu vier Stimmen abgelehnt.