Feldweg erhitzt weiter die Gemüter: Über die Nutzung entscheidet erneut ein Gericht
Schon seit Monaten schwelt in Seligenporten ein Streit. Auf der einen Seite steht die Marktgemeinde Pyrbaum, auf der anderen Toni Bauer mit Michael Heuberger, der Präsident des Reit- und Fahrvereins Seligenportener Klosterreiter. Anlass ist ein Feldweg.
Die Gemeinde hat ihn 2023 ausgebaut und will ihn nun zum Geh- und Radweg erklären und Toni Bauer sowie den Reitern dessen Nutzung untersagen. Bauer braucht den Weg jedoch, um mit seinen Tieren auf die Koppeln jenseits des Wegs zu gelangen.
Aktuell stellt sich die Situation vor Ort auf den ersten Blick recht einfach dar: Toni Bauer und seine Tiere überqueren die Schwarzach über eine kleine Brücke, kreuzen den Feldweg auf Höhe des Klosteranwesens und nutzen die mittlerweile festgetretenen Trampelpfade neben dem Feldweg, um auf die Koppeln zu gelangen.
Das ist für die Verwaltung von Pyrbaum ein gangbarer Weg: Um die Radfahrer von der viel befahrenen Ortsdurchfahrt weg zu bekommen, hat sie Feldweg ausgebaut und will nun vermeiden, dass es gefährliche Begegnungen zwischen Reitern oder landwirtschaftlichen Fahrzeugen einerseits und Fußgängern sowie Radfahrern andererseits gibt. Das erklärt der Geschäftsleiter im Rathaus der Gemeinde Pyrbaum, Richard Forster, im Gespräch mit unserer Zeitung. Zuvor hatte es keine Zusammenstöße auf dem alten Feldweg gegeben, weil Bauer diesen einfach in seine Koppeln integriert habe.
Nässe ist das Problem
Doch so einfach ist es offenbar nicht. Denn die Trampelpfade, die Bauer derzeit nutzt, gehören nicht ihm. Sie sind gepachtet. Sollte er den Weg nicht nutzen dürfen und der Jahrzehnte währende Pachtvertrag fiele plötzlich weg, müsste er seinen Betrieb zusperren, wie er befürchtet. Um weiterhin unabhängig zu bleiben, braucht Bauer weiterhin das Nutzungsrecht für den Weg. Alternativen gebe es nicht. „Drinlassen kann ich die Pferde nicht. Sie müssen raus. Alles andere wäre nicht artgerechte Haltung und das Veterinäramt würde innerhalb von 48 Stunden hier alles dichtmachen“, gibt er zu bedenken.
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Forster kann diese Sorge nachvollziehen, wie er sagt. Doch dass Bauer seine Pachtverträge verlieren könnte, sei zunächst Spekulation. Sollte der Fall wirklich eintreten, werde man sich zusammensetzen und um eine Lösung ringen, kündigt er an. Solange die eingetretenen Trampelpfade aber gepachtet seien, hält Forster die jetzige Lösung für den bestmöglichen Kompromiss.
„Ich kann doch nicht zweimal am Tag den ganzen Verkehr im Dorf lahmlegen.“ Toni Bauer, Betreiber des Reitstalls in Seligenporten
Doch das sehen Bauer und Heuberger anders. Denn die Trampelpfade seien nur dann nutzbar, wenn es trocken ist. Sobald es feucht und kalt ist, werde es rutschig – und gefährlich für Mensch und Tier. Die Pferde hingegen durchs Dorf zu treiben, wenn er den Weg nicht mehr nutzen dürfte, wäre ein zu großer Aufwand. „Ich kann doch nicht zweimal am Tag den ganzen Verkehr im Dorf lahmlegen.“
Heuberger und Bauer schlagen vor, dass an die Straßenschilder, die den Weg bereits als Rad- und Gehweg ausweisen und die derzeit unter blauem Plastik versteckt sind, ein Zusatzschild angebracht wird. Das würde den Viehtrieb auf dem für die Pferdehaltung relevanten Teilstück erlauben.
Gericht muss entscheiden
Doch das ist für die Gemeinde derzeit keine Option. Denn ebenso wie die Trampelpfade neben dem Weg weicht auch die wassergebundene Decke des neu gebauten Weges bei Nässe schnell auf und würde durch die Pferde beschädigt. Toni Bauer und Michael Heuberger hätten angeboten, sich an den Kosten der Reparaturarbeiten zu beteiligen. Überhaupt hätten die beiden schon mehrfach versucht, mit der Gemeindeverwaltung ins Gespräch zu kommen. Forster bestätigt vage, aber schwierige Annäherungsversuche auf Anfrage unseres Medienhauses.
Zu ausführlichen Gesprächen sei es aber zuletzt nicht mehr gekommen. Ende September hatte der Bauausschuss des Gemeinderats mehrheitlich für eine sogenannte Teileinziehung votiert. Ein Gericht hatte zuvor geurteilt, dass eine einfache Widmung des Wegs zum Rad- und Gehweg rechtlich nicht durchführbar ist.
Klage gegen die Teileinziehung
Eine Teileinziehung hätte in diesem Fall das gleiche Ziel wie die Widmung zum Rad- und Gehweg. Der Weg soll dabei auf eine bestimmte Nutzungsart beschränkt werden, allen anderen soll dagegen die Nutzung verboten werden. Ebenso wie gegen die Widmung des Wegs wollen Bauer sowie die Vertreter des Vereins auch gegen die Teileinziehung klagen. „Es ist keine Bösartigkeit von unserer Seite, dass wir eine Kanzlei mit dieser Klage beauftragt haben“, macht Heuberger dabei deutlich. Das Gericht akzeptiere eben nur keine Einzelklagen.
„Wir wollen hier die Reiterei keineswegs verhindern.“ Richard Forster, Geschäftsleiter Gemeinde Pyrbaum
Am Ende gehe es vor Gericht um eine Abwägung zwischen Einzelinteressen und Interessen der Allgemeinheit, wie Forster zusammenfasst. Gibt das Gericht der Gemeinde recht, dürfen die Straßenschilder wieder freigemacht werden. Und Forster kündigt an, dass Toni Bauer und seinen Pferden weiter ermöglicht werden soll, den Weg zu kreuzen. Denn: „Wir wollen hier die Reiterei keineswegs verhindern“, sagt er. Sollte das Verwaltungsgericht jedoch erneut dem Kläger recht geben und auch die Teileinziehung verbieten, müsse man wohl intensiv die Köpfe zusammenstecken, wie Forster ankündigt.