Auch wegen tunesischer Intensivtäter: Regensburger Gefängnis schafft Plätze für auffällige Häftlinge
Die Regensburger Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer betonte im Gespräch mit der MZ unlängst, dass sich die Sicherheitslage am Bahnhof wieder entspannt hat. Das liegt auch daran, dass die Behörden im Winter durchgegriffen haben. Polizei, Stadt, Staatsanwaltschaft und Gerichte arbeiteten Hand in Hand, um gegen sogenannte Mehrfachintensivtäter (MIT) vorzugehen. Das wirkt sich allerdings auch auf die Justizvollzugsanstalt aus.
Oberstaatsanwalt Thomas Rauscher, Sprecher der Regensburger Staatsanwaltschaft, teilt auf MZ-Anfrage mit, dass inzwischen 92 Menschen als Mehrfachintensivtäter geführt werden. Nach wie vor sind ein Großteil dieser Kriminellen Tunesier. 80 Mehrfachintensivtäter stammen aus dem nordafrikanischen Land. Wie aus der Antwort der Bayerischen Staatsregierung auf eine AfD-Anfrage hervorgeht, lebten zum Stichtag 31. Mai in Regensburg (Stadt und Landkreis) 265 Flüchtlinge aus Tunesien. Viele der Mehrfachintensivtäter dürften zu dieser Gruppe zählen.
Viele Mehrfachintensivtäter kommen in die Augustenburg
Wie Oberstaatsanwalt Rauscher weiter mitteilt, liegen gegen 87 der Mehrfachintensivtäter Haftbefehle vor. Der Sprecher der Anklagebehörde betont zwar, dass eine Einstufung als MIT zunächst einmal nichts mit dem Haftort zu tun habe. „Allerdings ist die Justizvollzugsanstalt Regensburg, da dort die Untersuchungshaft vollzogen wird, für das Amtsgericht Regensburg natürlich die primäre Justizvollzugsanstalt.“ Daher dürften laut Rauscher fast alle Mehrfachintensivtäter in das im Volksmund „Augustenburg“ genannte Gefängnis in der Friedrich-Niedermayer-Straße eingewiesen werden.
Das wirkt sich indirekt auch auf die Justizvollzugsanstalt aus, wie der scheidende Leiter Marcus Hegele bestätigt. Man habe eine besondere Abteilung mit bis zu zehn Haftplätzen geschaffen, um „auffällige“ Gefangene unterbringen zu können. Hierzu zählen auch die Mehrfachintensivtäter – aber nicht nur, betont Gefängnis-Leiter Hegele, der zum 1. Oktober in die Hochsicherheits-Justizvollzugsanstalt in Straubing wechseln wird. Der Beamte betont zugleich, dass in der „Augustenburg“ keine baulichen Maßnahmen stattgefunden haben.
Forderungen von Regensburger MdB
Die Mehrfachintensivtäter in der Regensburger JVA sind nicht zum ersten Mal Thema. Bereits im Juli wandte sich der CSU-Bundestagsabgeordnete Peter Aumer an Innenminister Joachim Herrmann (CSU). Darin schilderte er nach einem Besuch im Gefängnis, dass durch die Häufung von Tunesiern hinter Gittern die Gefahr bestehe, dass sich in der Haftanstalt eine „Subkultur“ und „organisierte Kriminalitätsstrukturen“ bilden könnten. Aumer erhob damals die Forderung, die Tunesier nicht mehr zentral der Oberpfalz zuzuweisen.