Die allermeisten abgelehnten Flüchtlinge in der Oberpfalz sind sicher vor Abschiebungen
Die allermeisten abgelehnten Asylbewerber in der Oberpfalz können nicht abgeschoben werden. Das geht aus Zahlen hervor, die das bayerische Innenministeriums kürzlich im Landtag vorlegte.
Demnach leben in der Oberpfalz derzeit 12.295 Flüchtlinge in Unterkünften von Kommunen und der Regierung. Zum Vergleich: 2019 waren es noch etwa 7000 Personen. Allein in Regensburg stieg die Zahl der Flüchtlinge von 1674 im Jahr 2019 auf 3964 im Jahr 2014.
Weiterhin bilden die Syrer mit knapp 5000 Flüchtlingen die größte Gruppe, gefolgt von Irakern mit 1410. Die Ukrainer konnten nach Ausbruch des Krieges im Februar 2022 visumfrei nach Deutschland einreisen, sie erhalten nach Angaben des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge auf Wunsch Unterstützung bei der Weiterreise, etwa durch ein kostenloses „helpukraine“-Ticket, das zur ÖPNV-Nutzung in Deutschland berechtigt.
In der Oberpfalz leben derzeit 2124 Ukrainer, die als Flüchtlinge untergebracht sind. Da Menschen aus der Ukraine aber bereits ab dem ersten Tag ihrer Einreise Anspruch auf Bürgergeld hatten, leben viele in eigenen Wohnungen und fließen deshalb nicht in diese Statistik ein. Allein in Stadt und Landkreis lebten noch im März dieses Jahres 5350 Menschen aus der Ukraine, lediglich 400 davon in einer Flüchtlingsunterkunft.
Zahl der Unterkünfte in der Oberpfalz hat sich fast verdoppelt
Mit der Zahl an Flüchtlingen, die in der Oberpfalz zunehmen, stieg auch der Bedarf von Wohnraum. Die Kommunen müssen dafür sorgen, dass die Menschen menschenwürdig untergebracht sind. Nach Angaben des Innenministeriums lag die Anzahl der Unterkünfte in der gesamten Oberpfalz im Jahr 2019 noch bei 351, sank dann im Jahr 2020 auf 314, um seither konstant zu steigen – sie hat sich bis 2024 fast verdoppelt auf 624 Unterkünfte.
Immer wieder kommt es zu Konflikten, wenn Kommunen eine Unterkunft eröffnen. So äußerte sich Regensburgs Landrätin Tanja Schweiger (Freie Wähler) immer wieder kritisch zur Flüchtlingspolitik der Ampel-Regierung, muss aber jede Woche etwa 25 neu ankommende Asylbewerber unterbringen. Vor Ort gibt es dann häufig Proteste, gerade in gehobeneren Wohngegenden. In der Stadt Regensburg gibt es lediglich 14 Asylbewerberunterkünfte, dafür ist das Ankerzentrum die zentrale Einrichtung für die Oberpfalz auf dem Stadtgebiet.
Im Landkreis Regensburg stieg die Zahl der Unterkünfte seit 2021 um mehr als 40 von 70 auf derzeit 111. Am deutlichsten war das Plus aber im Landkreis Amberg-Sulzbach: Da waren es 2021 noch 43 Unterkünfte, heute sind es 150. Laut Innenministerium kommen im Landkreis Regensburg drei weitere, im Landkreis Schwandorf ebenfalls drei sowie im Landkreis Tirschenreuth eine weitere Unterkunft hinzu.
Die meisten Asylbewerber müssen Stadt und Landkreis Regensburg mit knapp 4000 Menschen unterbringen. In Neumarkt sind es 1453, gefolgt von Schwandorf mit 1440 und Cham mit 1348.
Asylbewerber sind meistens männlich
Nach wie vor ist die Mehrzahl der Flüchtlinge männlich: Nach Angaben des Innenministeriums sind in der Oberpfalz derzeit 8381 Männer und weniger als halb so viele Frauen – 3904 – in Flüchtlingsheimen untergebracht. Dieses Verhältnis veränderte sich mit der Zahl der Flüchtlinge, die in der Oberpfalz untergebracht waren, im wesentlichen in den vergangenen Jahren nicht: Es waren stets deutlich mehr Männer als Frauen, die untergebracht werden mussten.
Doch was geschieht mit jenen abgelehnten Asylbewerbern, die ausreisepflichtig sind, deren Asylverfahren also bereits abgeschlossen ist? Bereits kürzlich antwortete das Innenministerium auf eine Anfrage der Mediengruppe Bayern, dass bei mehr als 50 Prozent aller Abschiebungen die Personen, die außer Landes gebracht werden, untertauchen. In den wenigsten Fällen sind es Gründe wie etwa Erkrankungen, die eine Abschiebung verhindern. Doch selbst bei jenen abgelehnten Asylbewerbern, bei denen die Ausländerbehörde den Aufenthalt kennt und die ausreisepflichtig sind, kann nur ein Bruchteil wirklich abgeschoben werden. Insgesamt sind 2469 der mehr als 12.000 untergebrachten Flüchtlinge in der Oberpfalz ausreisepflichtig. Doch bei 2222 liegt eine Duldung vor – sie können also trotzdem bleiben. Darunter sind 1033 Iraker, von denen allerdings 1002 eine Duldung haben.
Übrigens leben 265 der 344 Tunesier, die in er Oberpfalz untergebracht sind, in Stadt oder Landkreis Regensburg. Allerdings liegen derzeit über 80 Haftbefehle vor – eine Kriminalitätsquote, wie sie keine andere Nationalität in der Oberpfalz aufweisen dürfte, auch die deutsche nicht.
