Kritik wegen einer Handvoll Asylbewerber: Arnschwangs Bürgermeister schaltet sich ein
Der Gemeinderat Arnschwang (Landkreis Cham) hat beschlossen, ein in der Zenchinger Straße 4 erworbene Anwesen nicht abzureißen und dort möglicherweise einige Asylbewerber unterzubringen. Dagegen hat sich anonymer Widerstand formiert. Jetzt reagiert Bürgermeister Michael Multerer.
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Eigentlich befindet sich der Arnschwanger Rathauschef noch im Urlaub, kommt gerade von einer Hauptstädte-Reise durch das Baltikum zurück. Für eine Stellungnahme hat er seinen Urlaub kurz unterbrochen.
Anwesen zeitweise vermieten
Hauptkritikpunkt ist die in der Gemeinderatssitzung angestellte Überlegung, einige Asylbewerber auf Zeit im Anwesen Zenchinger Straße 4 unterzubringen.
Dazu sagt Multerer: „Das Gebäude ist abbruchreif. Deshalb fand sich wohl auch kein privater Käufer. Um die Zeit bis zu einem möglichen Abbruch sinnvoll zu nutzen, habe ich die Mitarbeiter des Landratsamts gebeten, sich die Räume anzusehen und zu prüfen, ob das Haus ohne größere Investitionen vorübergehend als Notunterkunft für Flüchtlinge geeignet wäre.
Man kam zu dem Ergebnis, dass nicht alle, aber einige Räume durchaus nutzbar seien. Ohne nennenswerte Investitionen könnten aber etwa nur sechs Personen vorübergehend unterkommen.“ Gegenüber unserer Zeitung hatte er telefonisch schon betont, dass dem Landkreis Cham alle 14 Tage 25 weitere Asylbewerber zur Unterbringung zugewiesen werden. Man wolle in Sachen Solidarität vor-angehen. Deswegen habe man dem Landkreis das Angebot gemacht. Multerer bekräftigte dabei, dass es sich dabei allenfalls um ein zeitgebundenes Angebot handelt und sagt weiter: „Der Gemeinderat hat diese Idee mitgetragen, nicht zuletzt um das Heft des Handelns zu behalten und einen angemessenen Anteil an der Unterbringung von Asylbewerbern innerhalb des Landkreises beizutragen. Ein fremder Investor würde einen solchen Leerstand natürlich notdürftig herrichten um wesentlich mehr Menschen unterzubringen, ungeachtet der Integrationsmöglichkeiten einer Gemeinde. Zudem stehen zusammen mit dem Landkreis auch die Gemeinden unter Zugzwang die ankommenden Flüchtlinge unterzubringen. Das hat nichts damit zu tun sich lieb Kind bei irgendjemand zu machen, sondern ist die undankbare Realität der Kommunalpolitik. Auch ich bin alles andere als glücklich über die Asylpolitik der Bundesrepublik Deutschland. Die Sorgen der Menschen sind absolut verständlich und niemand wird nur deshalb als ausländerfeindlich abgestempelt.“ Trotzdem sollte es möglich sein, eine so geringe Anzahl an Menschen in der Gemeinde zu integrieren. Schon in besagter Gemeinderatssitzung hatte er betont, dass im ehemaligen Hotel Waldeck zurzeit 29 Asylbewerber untergebracht seien. Es habe, außer einem dramatischen Vorfall vor einigen Jahren, keinen Zwischenfall gegeben.
Willen zur Dorfentwicklung
Ebenfalls in der Sitzung war die Forderung laut geworden, das Haus gleich abzureißen und als Baugrund zur Verfügung zu stellen. So forderte Rat Alois Heitzer, die Fläche möglichst schnell zur Bebauung freizugeben. Der Erwerb einer alten, leerstehenden Hofstelle unweit des Dorfzentrums belegt in Multerers Augen den offensichtlichen Willen der Kommune, etwas zur weiteren Entwicklung in der Gemeinde zu unternehmen, aber: „Im Gegensatz zu früheren Jahren stehen der Gemeinde Arnschwang aktuell keine Fördermittel für den Abbruch eines Leerstandes zur Verfügung. Sollte sich in den nächsten Jahren eine Chance zur Verwirklichung eines passenden Projektes ergeben, dann stehen wir parat. Oft muss man einfach nur vorbereitet sein, um kurze Zeitfenster zu nutzen. Investor muss dann auch nicht zwingend die Gemeinde sein.“