Ärger um Werbeanlage in Kelheim: „Ist die Regensburger Straße so hässlich, dass es eh egal ist?“
Kelheims Bauausschuss hatte sie schon einmal abgelehnt. Doch das Landratsamt sieht keine Hindernisse für eine weitere XL-Plakattafel an der viel befahrenen Regensburger Straße. Nun will die Stadt zu „Plan B“ greifen.
Anträge für neue Werbetafeln stießen im Kelheimer Bauausschuss schon öfter auf Ablehnung zahlreicher Stadträte. Seit einiger Zeit ist nahe des Affeckinger Feuerwehrhauses und der wenige Meter entfernten Ampel eine neue Tafel geplant. Das Landratsamt stellt das Ersetzen des gemeindlichen Einvernehmens in den Raum – sollte es sich der Bauausschuss nicht anders überlegen. Der will nun zu „Plan B“ greifen.
20 Meter von der Ampel an der Abzweigung Regensburger/Affeckinger Straße entfernt will ein Bauherr eine neue, große doppelseitige Plakatwand, einen sogenannten Monofuß, errichten. Nachts soll dieser beleuchtet werden. Im April war die Werbetafel schon einmal Thema und kassierte eine Ablehnung.
Zu groß, zu gefährlich
Die Argumente: zu überdimensioniert und beleuchtet, verunstaltend für das Ortsbild und gefährlich für die Verkehrsteilnehmer, weil sie abgelenkt werden.
Das Landratsamt prüfte – und sieht weder baurechtliche noch sicherheitsrelevante Gründe, die gegen den Bau sprechen würden. Dafür einen Rechtsanspruch, den der Antragsteller auf Baugenehmigung habe. Vor dem Hintergrund empfahl die städtische Bauverwaltung diesmal zuzustimmen.
Die Argumente des Landratsamts stießen einigen Mitglieder des Bauausschusses sauer auf. Insbesondere, dass man dort keine Sicherheitsbedenken sehe und dass „entlang der Regensburger Straße kein besonders schützenswertes Ortsbild“ eine Ablehnung einer Werbeanlage rechtfertigen würde, ließ manchen Stadtrat den Kopf schütteln.
„Ist die Regensburger Straße so hässlich, dass es eh schon egal ist?“, fragte da Grünen-Stadtrat Christian Rank provokant. Und merkte an: „Wir wollen die ganze Regensburger Straße mit viel Aufwand sanieren – und dann verbessern wir den optischen Eindruck nicht, sondern genehmigen ein weiteres Monstrum mit fast sechs Metern Höhe?“
Werbeanlagensatzung soll angepasst werden
Auch für weitere Ausschuss-Mitglieder war die Argumentation des Landratsamts nicht nachvollziehbar. Andreas Ober (FW) etwa äußerte große Sicherheitsbedenken. Insbesondere, die nahe Ausfahrt der Affeckinger Feuerwehr, spreche gegen die Werbetafel. Im Einsatzfall sei die Straße zugeparkt, dann entstünde eine gefährliche Engstelle. Auch Thomas Müller (CSU) sah die Feuerwehr-Ausfahrt „nicht ausreichend berücksichtigt“.
Bürgermeister Christian Schweiger betonte, dass das Landratsamt eine dezidierte Begründung erwarte. Eine „blanke Ablehnung“ reiche nicht. Sonst würde das Einvernehmen ersetzt.
Stadtbaumeisterin Andrea Rieger sah dagegen durchaus eine Möglichkeit, „die Kuh vom Eis zu bekommen“. Nämlich über eine Verschärfung der Werbeanlagensatzung im gesamten Stadtgebiet. Dies stieß bei den Stadträten auf breite Zustimmung.
Der Beschluss, der einstimmig gefasst wurde, enthielt folgende Ergänzung: „Man versagt das gemeindliche Einvernehmen, bis die Stadt ihre Werbeanlagensatzung angepasst hat.“
Markus Schnell von der Bauverwaltung hatte zuvor angemerkt, dass er sich nicht sicher sei, ob der Antrag zurückstellbar sei. Das müsse man mit dem Landratsamt klären.
Ex-Vögele-Geschäft: Was ist mit den Ringern?
Auch das frühere Vögele-Modegeschäft im Hinterhaus der VHS war Thema. Bekanntlich will die Stadt dort den vorderen Teil in Schulungsräume umbauen, den rückwärtigen als Museumsdepot nutzen. Mit zwei Gegenstimmen wurde die dafür nötige Nutzungsänderung beschlossen. In die zeitliche Umsetzung des Vorhabens werde laut Bürgermeister die Sanierung der Tiefgarage unter dem gesamten Gebäude eine Rolle spielen. Die zuständige Wohneigentümergemeinschaft habe diese kürzlich angestoßen. Claus Hackelsperger (SPD) wollte wissen, wie lange die ATSV-Ringer die Räume im Rückgebäude der Lederergasse noch zum Trainieren nutzen könnten. „Ich denke, dass sie ohne weitere Zwischenlösung auskommen werden und gleich wieder in die Dreifachturnhalle umziehen können“, so der Bürgermeister.
Neues Café geplant
Kastlacker: Auch ein Bauantrag von Katja und Christian und Schweiger wurde behandelt. Wegen persönlicher Beteiligung stimmte der der Bürgermeister nicht mit ab.
Pläne: Die seit 1989 formal bestehende Schusterei soll saniert und zu einem Café werden. Zudem soll das Gebäude aufgestockt werden, um einmal Praxisräume zu beherbergen. Für die Vorhaben sind 25 Stellplätze nötig. Einstimmig fiel der Beschluss dafür.