Von Solarbank bis Fußballfeld: Budget-Erhöhung hat Bürgerhaushalt in Schwandorf gutgetan
Der Schwandorfer Bürgerhaushalt hat in die Erfolgsspur zurückgefunden: Mit der Erhöhung des Budgets von 100.000 auf einen Betrag von 250.000 Euro ist auch die Zahl der Vorschläge angestiegen. Unter den Anregungen gibt es einige alte Bekannte, die schon früher vorgebracht worden sind.
Nach Angaben von Pressesprecherin Lara Schmaus reichten bis zum Stichtag am Sonntag 223Schwandorfer Bürger ihre Vorschläge ein – manche gleich mehrere. Insgesamt kamen bei der sechsten Auflage des Bürgerhaushalts 319 Anregungen zusammen. Das ist deutlich mehr als noch vor drei Jahren, als nur 129 Bürgerideen eingebracht wurden. Nur 149 Schwandorfer mochten damals über die 14 Vorschläge abstimmen, die es in die Endauswahl für das Jahr 2022 schafften.
Fürs erste scheint die Rechnung der Stadträte damit aufgegangen zu sein. Im Dezember 2021 hatte der Hauptausschuss beschlossen, die städtische Mitmach-Aktion nur noch alle drei Jahre anzubieten. Dafür wurde der Etat fast verdreifacht. Man erhoffte sich davon einen höheren Stellenwert des Bürgerhaushalts und eine größere Resonanz – offenbar zurecht.
Kunstrasenplatz sprengte bisher finanzielles Limit
Unter den eingereichten Vorschlägen finden sich zwei altbekannte: Die Forderung aus den Reihen der Fußballvereine nach einem Kunstrasenplatz wurde schon bei der Premiere laut. Und auch der Wunsch nach einem Basketballfeld ist nicht neu, sondern bereits vom Bürgerhaushalt 2022 bekannt. Seinerzeit wurde die Idee aus Kostengründen und wegen ungelöster Haftungsfragen abgelehnt. Auch der Kunstrasenplatz sprengte das finanzielle Limit und wurde deshalb nicht berücksichtigt. Das könnte der Idee auch bei der sechsten Auflage blühen.
Doch die Bandbreite der eingereichten Vorschläge ist groß. Auf Anfrage nannte Sprecherin Schmaus einige Beispiele: Eine Neugestaltung oder Sanierung des Skateparks am Sepp-Simon-Stadion steht nach ihren Angaben ebenso auf der Wunschliste wie die Renovierung und bessere Ausstattung von Spielplätzen, neue Radwege, Tempo-30-Zonen oder Verkehrsspiegel, um die Übersicht an Kreuzungen oder Einfahrten zu verbessern. Angeregt wurde unter anderem auch, an den neuen Naabbrücken eine Statue des Hl. Nepomuk anzubringen − des traditionellen Brückenheiligen.
Beim Ausruhen gleich das Handy laden oder im Internet surfen
Besondere Mühe hat sich laut Schmaus ein Schwandorfer gemacht, der auf dem Marktplatz und in anderen belebten Teilen der Stadt sogenannte Solarsitzbänke anregte. Solche urbanen Möbel gibt es beispielsweise bereits in Stuttgart oder Aachen. Auf ihnen kann man nicht nur abhängen, sondern auch das Smartphone aufladen oder über einen integrierten WLAN-Hotspot im Internet surfen. Der Strom stammt von Solarmodulen auf der Sitzfläche. „Der Bürger hat sich sogar die Mühe gemacht, ein Angebot einzuholen. Ein Exemplar würde – je nach Ausstattung – rund 5700 Euro kosten“, so die Sprecherin.
Bevor die Bürger-Vorschläge zur Abstimmung gestellt und dann auch umgesetzt werden können, gibt es aber noch eine entscheidende Hürde. Denn nun kommt die Stadtverwaltung ins Spiel und prüft die eingegangenen Anregungen anhand von mehreren Kriterien. Neben dem Kostenrahmen spielt dabei unter anderem eine Rolle, ob die Stadt Schwandorf für ein Thema überhaupt zuständig ist oder die Ideen technisch und rechtlich zu realisieren sind. Auch Vorschläge, die bereits anderweitig umgesetzt werden sollen, können im Rahmen des Bürgerhaushalts nicht mehr berücksichtigt werden. Denn der Betrag von 250000 Euro soll ausschließlich Bürgerideen zugute kommen, die die Stadt nicht ohnehin schon verfolgt.
Im September können die Schwandorfer abstimmen
Bis zum 16. August soll die Überprüfung der Vorschläge durch die Stadtverwaltung abgeschlossen sein. Vom 9. bis zum 20. September können die Bürger dann über die verbliebenen Anregungen abstimmen. Die Hitliste der Anregungen wird dann gegen Jahresende vom Schwandorfer Hauptausschuss förmlich beschlossen. Umgesetzt werden sie nach dem städtischen Zeitplan schließlich 2025.
Auch Vorschläge, die das Format des Bürgerhaushalts sprengen, werden von der Stadt übrigens nicht gleich verworfen. Die Hundelaufwiese beispielsweise wurde zwar im Rahmen der Mitmach-Aktion eingebracht, aber unabhängig davon realisiert. Gleiches gilt teilweise auch für die Spielplätze im Stadtgebiet, die in den vergangenen Monaten erneuert wurden.
