Große Aufgaben für Abensberg: Feuerwehr und Schule kosten viel Geld
45,22 Millionen beträgt der neue Haushalt in Abensberg – noch kommt man ohne Neuverschuldung aus. Aber die nächsten Jahre werden herausfordernd.
45, 22 Millionen schwer ist der Haushalt der Stadt Abensberg, den die Räte am vergangenen Donnerstag einstimmig abgesegnet hatten, wenngleich bei einigen mit einem Bauchgrummeln.
Immerhin: Die Stadt bleibt weiterhin schuldenfrei – vorerst. Denn die Zeiten werden schwieriger werden, da waren sich alle einig. Vor allem, wie sich die Kreisumlage entwickeln wird, die schlechte Planbarkeit in der Kinderbetreuung aufgrund einer sich immer wieder ändernden Förderkulisse, aber auch die nicht vorhersehbare Entwicklung von Steuereinnahmen belasten nicht nur Abensberg.
Hohe Personalausgaben, eine höhere Kreisumlage bei gleichzeitig sinkenden Schlüsselzuweisungen lassen die Rücklagen in diesem Jahr weiterhin schmelzen.
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Es bleiben nur noch 225.000 Euro übrig, um sie in den Vermögenshaushalt umzuleiten. Etwas heikel ist das deshalb, weil der Vermögenshaushalt ordentlich schrumpfen wird. Von den 11 Millionen Euro sind knappe zehn Millionen verplant.
Große Investitionen
Die „good news ist“, so Bürgermeister Bernhard Resch in der Haushaltssitzung am vergangenen Donnerstag, dass, „wir wieder einen ausgeglichenen Haushalt ohne Fremdkapital schaffen“. Die Stadt stehe aber vor großen Investitionen, wie beispielsweise im Feuerwehrwesen, im Bereich Kindergarten, Kinderkrippe oder Grundschule. „Wir werden in den kommenden Jahren zwingend Fremdkapital aufnehmen müssen“, ist Resch überzeugt und bat die Fraktionen um ihre Haushaltsreden.
• BLP/UWL/WSHS: Konsequent Schulentwicklung weiterverfolgen: Reinhard Handschuh, Fraktionssprecher von BLP/UWL/WSHS, lobte den Haushalt. Mit den Steuereinnahmen und der Umlagekraft sei man im Landkreis auf dem dritten Platz, da sei sehr erfreulich. Die Kreisumlage und 9,8 Millionen, die für Personalausgaben veranschlagt sind, forderten die Stadt aber sehr.
Bei der Kreisumlage sieht Handschuh auch in den kommenden Jahren keine große Entspannung. An die Kreisräte schickte er die Bitte, „dass ihr einfach genau hinschaut, kritisch die Gegenfinanzierung hinterfragt“. Die 225.000 Euro, die dem Vermögenshaushalt zugeführt werden, seien sehr wenig. Die 3,4 Millionen, die im Haushalt insgesamt für Straßen und Beleuchtung eingeplant sind, sei sehr hoch und auch für das Feuerwehrwesen liege ein „Rekordposten“ vor.
Noch gehe das alles ohne Neuverschuldung. Aber die Rücklagen werden schon heuer schmelzen. „In den nächsten Jahren werden wir im Kernhaushalt nicht umhin kommen um eine Kredit.“ Er mahnte, den Weg mit der Schulentwicklung konsequent weiterzuverfolgen, weil jede Verzögerung bares Geld koste. Die Feuerwehrerweiterung werde ein finanzieller Kraftakt werden.
• CSU: Bauchweh bei der Grundschule – künftig Komplexes kontrovers diskutieren: CSU-Fraktionssprecher Sebastian Kneitinger sagte, die kommenden Jahre werden herausfordernd. Vor allem zur Grundschulsanierung hätte seine Fraktion Bedenken, „die Herausforderungen sind immens“. Die Fraktion befürchtet, dass „uns das Projekt überfordert“. Deshalb hatte man auch mit dem Gedanken gespielt, den Haushalt abzulehnen, sich aber letztendlich dagegen entschieden. Dennoch wollte man ein Zeichen setzen. Kneitinger bat, künftig komplexe Sachverhalte kontrovers zu diskutieren, „wir sind bereit, uns konstruktiv einzubringen“.
• SPD: Was ist mit dem Kindergarten am Erikaweg? Judith Wintersberger, Sprecherin der SPD-Fraktion sprach ebenfalls die Grundschulsanierung an. „Die Grundschule wird sehr teuer, aber wir haben es entschieden, es zu machen und in Bildung zu investieren, ist immer eine gute Investition.“ Zum Thema Kindergarten am Erikaweg stellte sie in den Raum, ob man den nicht doch noch sanieren könnte. Sorge bereite ihr auch die hohe Kreisumlage, „wenn die weiterhin so steigt, dann ist das für die Kommunen irgendwann nicht mehr zu schaffen“.
• Bündnis 90/Die Grünen: Besseren Austausch zwischen den Ausschüssen: Richard Zieglmeier, Fraktionssprecher von Bündnis 90/die Grünen erwähnte, dass Abensberg landkreisweit bei der Umlagekraft sehr gut da stehe. Die Umlagekraft setzt sich aus Steuern und Schlüsselzuweisungen zusammen.
Die Grundschulsanierung sei eine riesige finanzielle Anstrengung. Für einen besseren Austausch untereinander regte Zieglmeier an, den Austausch zwischen Werkausschuss und Schulverbandsausschuss zu verbessern, gegebenenfalls, indem man Sitzungen auch zeitlich zusammenlegt oder hintereinander tagt.
• FDP: Kinderbetreuung ist vorbildlich, aber „Aderlass“ im Haushalt tut weh: Heinz Kroiss, Sprecher der FDP-Fraktion, erwähnte die vier Millionen Euro, die im Haushalt fehlten (siehe oben), „das tut weh“, aber dieser „Aderlass“ werde nicht noch einmal auf Abensberg zukommen, auch, weil die Höhe der Schlüsselzuweisungen abhängig davon ist, wie viele Steuern man einnimmt. (Bei hohen Gewerbesteuern sinkt die Schlüsselzuweisung, also es gibt dann zu wenig Ausgleich vom Staat, wie eben heuer der Fall, Anm. der Redaktion)
Kroiss sagte, dass man in Abensberg in der Betreuung der jüngsten Kinder anderen Gemeinden überlegen sei. Wünschen würde er sich drei Dinge: dass die Radwegsbeleuchtung weiter verfolgt werde, ein Wohnmobilstellplatz installiert werde und es eine Übereinkunft in Sachen Pögl-straße geben wird.
• Dagmar Kellner: Belastbare Zahlen bei der Kinderbetreuung wären künftig wünschenswert
Dagmar Kellner, Sprecherin der Ausschussgemeinschaft Steber/Kellner mahnte an, in Zukunft genau hinzuschauen, „für was wir Geld ausgeben wollen“. Zum Vorschul- und Schulbereich sagte sie, dass es wichtig sei, künftig belastbarere Zahlen zu haben, akut gebe es wieder zu wenige Kindergartenplätze und man laufe ständig dem Bedarf hinterher.
Wie viele Kinder?
Sie stellte auch die Frage in den Raum, wohin mit den Schülern, wenn an bisherigen Standort kein Platz mehr sei.
Zu den hohen Ausgaben im Feuerwehrwesen meinte sie: „Wir müssen wieder anfangen, die Fahrzeuge konsequent zu erneuern“, statt sie geballt auf einmal auszutauschen. Ihre Anregung: Kontinuierliche Ausschreibung als Ziel.
Grundschulausbau, Feuerwehrwesen, Abensbrücke: Hier ist die Stadt finanziell gefordert:
Verwaltungshaushalt: 32,48 Millionen Euro
Vermögenshaushalt: runde 12,74 Millionen Euro
Größte Ausgaben: Kreisumlage mit voraussichtlich 11,7 Millionen Euro (voraussichtlich) und Personalausgaben in Höhe von 9,8 Millionen.
Größte Investitionen: 1,6 Millionen sind für das Feuerwehrwesen eingeplant, unter anderem für Ausstattung, einen neuen Rüstwagen und das Feuerwehrgerätehaus.
Vor allem die Erweiterung und Sanierung der Grundschule schlagen zu Buche. Die Schulverbandsumlage beträgt mehr als 2,4 Millionen für 2024.
Auch in die Kinderbetreuung fließt viel Geld, beispielsweise sind für den Bau der Kinderkrippe Sandharlanden 700.000 Euro angesetzt.
Die Brücke an der Abensstraße kostet ebenfalls viel Geld, der Kreisverkehr ist mit 200.000 Euro veranschlagt, die Abensbrücke beim Schwefelschwammerl mit 600.000 Euro.
Für Straßenentwässerungen werden 380.000 Euro fällig, für die Straßenbeleuchtungen 300.000 Euro.
Zwei große Dellen: Zum einen sind die Schlüsselzuweisungen um 1,8 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr zurückgegangen. Zum anderen steigt wahrscheinlich die Kreisumlage um ca. 2,2 Millionen Euro. Dadurch fehlen vier Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr, Folge: eine deutlich erhöhte Rücklagenentnahme und eine äußerst geringe Zuführung in den Vermögenshaushalt