Furth im Wald gibt 21,4 Millionen Euro für Landesgartenschau und Baumaßnahmen aus
Mehr als 44 Millionen Euro Einnahmen und Ausgaben im Jahr 2024: Bürgermeister Sandro Bauer spricht von einem Rekordhaushalt. Wofür das Geld verwendet wird, erklärt er im Rahmen seines Vortrags vor dem Stadtrat am Donnerstagabend.
Zunächst blickte Bauer zurück auf das Jahr 2023. Zahlreiche Projekte, vor allem auch im Bereich Straßenbau, wurden begonnen oder bereits abgeschlossen. Landesgartenschau und digitale Infrastruktur waren weitere große Themen.
Kreisumlage steigt
Der Haushalt belief sich im Jahr 2023 auf knapp 37 Millionen Euro. Zu den Haupteinnahmequellen zählte die Gewerbesteuer mit rund 7,35 Millionen brutto, die Beteiligung an der Einkommensteuer (4,45 Millionen), Schlüsselzuweisungen in Höhe von 2,554 Millionen Euro sowie eine Kreditaufnahme (4,1 Millionen Euro).
Erfreulich sind für Bauer vor allem die hohen Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Die Summe war im Haushalt mit 4,1 Millionen Euro angesetzt worden. Im Bereich der Ausgaben schlugen stark zu Buche: Baumaßnahmen (6,86 Millionen Euro), Personalkosten (5,223 Millionen Euro), Kreisumlage (4,65 Millionen Euro), Tilgung (0,400 Millionen Euro) und Zuführung zum Vermögenshaushalt in Höhe von 4,848 Millionen Euro. Diese hohe Summe kommt laut Bauer unter anderem durch die unerwartet hohen Einnahmen aus der Gewerbesteuer zusammen.
Ganz anders sehen die Planungen für das Jahr 2024 aus. Das Haushaltsvolumen von 44287750 Euro setzt sich zusammen aus einem Verwaltungshaushalt von 22005450 Euro und einem Vermögenshaushalt von 22282300 Euro. Im Bereich der Gewerbesteuer sind für das laufende Jahr 5,5 Millionen Euro angesetzt. Die Konjunktur schwächelt, Energie- und andere Kosten zeigen Wirkung, deswegen erwartet man geringere Einnahmen. „Außerdem ist es durchaus üblich, die Gewerbesteuer vorsichtig zu planen.“ Für die Einkommensteuer sind 4604000 Euro angesetzt. Der starke Wert ergebe sich aus gestiegenen Einkommen, so der Rathauschef. Die Gemeindeschlüsselzuweisung sinkt auf knapp 2,5 Millionen Euro.
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Das sind rund 61000 Euro weniger als im Vorjahr. „Die unterstützenden Finanzmittel des Freistaats Bayern sinken, je höher die Steuerkraftzahl einer Kommune ist“, so Bauer. Weiterer Effekt aus höheren Einnahmen ist die Erhöhung der Kreisumlage (zusätzlicher Faktor: Der Landkreis hat den Umlagesatz erhöht), also der Betrag, den eine Kommune an den Landkreis überweisen muss. 5,010 Millionen Euro fließen auf das Landkreiskonto, das sind knapp 360000 Euro mehr als noch 2023. Das ist übrigens der höchste Betrag im Berechnungszeitraum seit 2013. Hat es im vergangenen Jahr eine Kreditaufnahme in Höhe von 4,1 Millionen Euro gegeben, wird man 2024 ein Darlehen in Höhe von sechs Millionen Euro aufnehmen. Der Schuldenstand steigt von 8,5 Millionen Euro auf 13,9 Millionen Euro. Getilgt werden 600000 Euro, 400000 Euro davon für einen Kredit für die Kläranlage aus dem Jahr 2016. Die Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt sinkt 2024 gegenüber dem Vorjahr auf 1,410 Millionen Euro.
Die Pro-Kopfverschuldung bei 9032 Einwohnern beträgt 953 Euro (2023) und 1539 Euro (2024). Statistische Berechnungen gibt es derzeit nur bis ins Jahr 2022, aber Bauer räumt ein: „Wir steigen stärker als der Durchschnitt des Landes.“ Die Grundsteuer bleibt mit circa 1,1 Millionen Euro jedes Jahr annähernd gleich. Das, so Bauer, werde auch in Zukunft so bleiben, allerdings kann es nach der kürzlich erfolgten Reform trotzdem zu Verschiebungen kommen. „Kommunen sollen an der Grundsteuer auch in Zukunft nicht mehr verdienen, das kann aber bedeuten, das Besitzer von wertvolleren Grundstücken (Baugrund) mehr bezahlen müssen.“ Dementsprechend weniger zahle man dann für weniger wertige Flächen.
Der Faktor Personalkosten gibt immer wieder Anlass zur Kritik. Zu hoch seien die angesetzten mehr als 5,8 Millionen Euro, die gegenüber 2023 noch einmal um knapp 600000 Euro steigen. Dem entgegnet Bauer, dass man Furth häufig nicht mit anderen Kommunen vergleichen könne. Dort würden ganze Bereiche inklusive der Personalkosten ausgelagert. Die erneute Erhöhung sei auf Gehaltserhöhungen durch neue Tarifverträge und den Generationenumbruch zurückzuführen. „Viele gehen in Altersteilzeit aber die jungen Nachrücker sind schon da.“
21,4 Millionen Investitionen
Rund 21,4 Millionen Euro will die Stadt Furth im Wald 2024 investieren. Vieles natürlich für die Maßnahmen zur Landesgartenschau im kommenden Jahr. Genauer gesagt belaufen sich die investiven Kosten in diesem Bereich auf 7,4 Millionen Euro. Die weiteren Millionen werden für städtebauliche Maßnahmen aufgewendet. Dazu kommen projektgebundene Ausgabenreste in Höhe von 5,26 Millionen Euro, Entnahmen aus Rücklagen 860000 Euro. Gegenfinanziert wird das neben der Kreditaufnahme unter anderem mit Fördermitteln in Höhe von 13,97 Millionen Euro und 1,71 Millionen ausstehende Fördermittel aus den Vorjahren.
Amtsgericht, Weiterbau der Lorenz-Zierl-Straße, Parkarena, Fitnesspark mit Pumptrack-Anlage sind nur einige Beispiele der regen Bautätigkeit im Jahr 2024. Auch auf der Liste steht der Beginn der Museumssanierung. Laut Bauer hängt das mit einer Förderzusage zusammen. Beginnt die Stadt das Projekt nicht, wird diese zurückgezogen und muss neu beantragt und bewertet werden. Ein weiteres Maßnahmenprogramm (rund 280000 Euro), das nicht im 21-Millionen-Paket enthalten ist und aus Zuwendungen und Einnahmen im Verwaltungshaushalt finanziert wird, sind einige kleinere Straßenarbeiten in den Bereichen Osbühl, Ränkam, Degelberg, Furth und Lixenried.
Rückblick auf das Jahr 2023 in Furth im Wald
Bürgermeister Sandro Bauers Rückblick auf einige Projekte, die im Jahr 2023 begonnen, beziehungsweise abgeschlossen wurden:
Baugenehmigung und Baubeginn Landesgartenschau, Baubeginn Lorenz-Zierl-Straße, Stauseestraße (Osbühl), Abbruch Hofer- und Späth-Bräu sowie Festhalle, Errichtung der Baustraßen, Straßensanierungen (Josef-Heugl-Straße, Bräuhausstraße mit Brücken, Michael-Datzl-Straße, Zippererweg, Kühberg, Gehweg Kötztinger Str., Neugestaltung Alfred-Peter-Platz), eigenwirtschaftlicher Glasfaserbau, verschiedene Investitionen bei den Feuerwehren Ränkam, Daberg, Furth und Lixenried
