Bürgerbegehren gegen Umgehung von Berg rückt näher: BI sammelte 1600 Unterschriften
Die Bürgerinitiative „Solidarische Verkehrsführung Berg Opf“ hat ihr erstes Ziel erreicht: Rund 650 Unterschriften von Bergern hätte es gebraucht, um ein Bürgerbegehren beantragen zu können. 1600 haben die BI-Mitglieder zwischen 7. und 27. Januar gesammelt, wie sie am Montag bei einem Termin erklärten. Wie es nun weitergeht.
„Die Resonanz war hervorragend“, sagte Helmut Klein. In allen Ortsteilen habe man viel Zuspruch für die Haltung der BI gegen eine Umgehung erhalten. „Aber die Arbeit geht jetzt erst richtig los“, ergänzte Bernhard Schwenzl. Denn 1600 Unterschriften sind zwar eine hohe Zahl, aber formal braucht es noch einige Schritte, bis das Bürgerbegehren in einen Bürgerentscheid mündet.
Am Aschermittwoch will die BI die Unterschriften an die Gemeinde übergeben. Dem Gemeinderat obliegt es, innerhalb von vier Wochen zu entscheiden, ob rechtlich alles in Ordnung ist. Sollte dies der Fall sein, muss der Bürgerentscheid innerhalb von drei Monaten stattfinden.
Bürgerentscheid in Berg am 9. Juni?
„Wir hoffen, dass der Bürgerentscheid mit der Europawahl zusammengelegt wird“, sagte Klein. Die Wahl des Europäischen Parlaments findet am 9.Juni statt. Der Plan für diesen Fall steht bereits: Ab Ende April werde man in Versammlungen noch intensiver die Argumente unter die Bevölkerung bringen, kündigte Schwenzl an.
Die Bürgerinitiative wendet sich gegen die geplante Umgehung des Hauptortes. Die Hauptargumente: Es werde zu viel Boden versiegelt und intakte Natur zerstört. Außerdem steige durch die Bauwerke die Gefahr von Hochwasser. „Wir sind aber nicht nur Naturschützer, uns liegt auch der Schutz der Anwohner am Herzen“, sagte Raymond Supp-Beringer. Aller Anwohner, wie er betonte. Aus Sicht der BI benachteiligen die aktuellen Pläne die kleineren Ortsteile, die nicht in die Umgehung inbegriffen sind.
Statt einer Umgehung plädiert die BI für andere Maßnahmen, um den Verkehr im Schwarzachtal zu reduzieren. Dazu zählen insbesondere Tempobeschränkungen.
Dass diese umsetzbar sind, daran zweifeln die Befürworter der Umgehung. Gesetzliche Hürden stünden dem entgegen, die Gemeinde habe selbst keine Handhabe. Das will Klein nicht gelten lassen. „Es braucht von Bürgermeister und Gemeinderat mehr Druck auf die höhere Politik und Behörden.“ Dann werde es Ergebnisse geben, das zeigten Beispiele in anderen Orten.
Gemeinde Berg denkt über ein Ratsbegehren pro Umgehung nach
Die Diskussion über dieses und andere Argumente wird in den kommenden Monaten sicher noch intensiver werden. Dann wird sich auch zeigen, ob die Gemeinde parallel zum Bürgerbegehren ein Ratsbegehren an den Start bringt. Bürgermeister Peter Bergler hatte dies angedeutet. Ein solches Ratsbegehren gäbe den Befürwortern einer Umgehung die Möglichkeit, eine Frage zu formulieren, die eher ihre Haltung widerspiegelt.