Anwohner fragen sich: Wie werden sie vom Verkehr entlastet, wenn die Umgehung von Berg kippt?
Die Bürgerinitiative sammelt mit großer Zuversicht Unterschriften für ein Bürgerbegehren. Ein Bürgerentscheid soll die Umgehung in Berg (Landkreis Neumarkt) stoppen. Ihre Ideen, wie in diesem Fall den Menschen an der stark befahrenen Ortsdurchfahrt geholfen werden soll, sind aber umstritten.
Seit einigen Tagen sammeln Erika Kerschensteiner und ihre Mitstreiter der Bürgerinitiative gegen eine Umgehung Unterschriften. Rund 650 von Bürgern brauchen sie, um bei der Gemeinde einen Bürgerentscheid zu beantragen. „Wir sind sehr zuversichtlich, dass wir die Unterschriften zusammenbekommen“, sagt Kerschensteiner. Der Optimismus ist gerechtfertigt, glauben etliche Berger. Auch solche, die auf der anderen Seite stehen.
Die Befürworter einer Umgehung befürchten, dass mit einem aus Sicht der BI erfolgreichen Bürgerentscheid der Status quo auf lange Zeit eingefroren wird. Sprich, die Anwohner auch weiterhin unter dem starken Verkehr durch Berg leiden. Die Umgehung sehen sie als einziges Gegenmittel.
BI äußert Verständnis für Befürworter einer Umgehung
„Ich verstehe jeden total, der an der Ortsdurchfahrt wohnt und für die Umgehung ist“, sagt Kerschensteiner. Nur könne man nicht einfach sagen, dass die einen entlastet werden, um andere zu belasten. Mit den anderen meint sie die Ortsteile Riebling, Richtheim oder Oberölsbach. Diese entlaste eine Umgehung nicht. Zudem werde der Schwerlastverkehr wieder durchs Schwarzachtal rollen und nicht wie bislang ohne Umgehung rechtlich vorgeschrieben größtenteils über die Autobahn. Auch das träfe die Ortsteile, während der Hauptort davon mit einer Umgehung verschont bliebe.
Kerschensteiner sieht das Dilemma der Situation. Eine optimale Lösung zu finden, die alle zufrieden stelle, werde sehr schwer, befürchtet sie. Der Ansatz der BI ist es, die Durchfahrt für den Verkehr möglichst unvorteilhaft zu machen. Durchgehend Tempo 30 und Ampeln sollen das bewirken.
Die Bürgerinitiative verweist dabei immer wieder auf die Gemeinde. Doch der Gemeinderat hat sich zum einen mehrfach für die Umgehung ausgesprochen. Zum anderen pochen Bürgermeister Peter Bergler und Gemeinderat darauf, dass ihnen rechtlich die Hände gebunden seien. Zuständig für die Staatsstraße ist der Freistaat, der wiederum von Bundesrecht abhängig ist.
Bundesrat blockiert Reform des Straßenverkehrsgesetzes
Dieses zu ändern, das hat im November unter anderem Bayern verhindert, wie der Spiegel berichtete. Im Bundesrat blockierten unionsgeführte Länder eine vom Bundestag beschlossene Reform des Straßenverkehrsgesetzes, in deren Folge auch die Straßenverkehrsordnung hätte angepasst werden sollen. Doch schon der Entwurf des Bundesverkehrsministeriums dafür nutzte nicht die möglichen Spielräume, wie es sich die Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ erhofft hatte. In ihr ist auch Berg Mitglied. Die Initiative von mehr als 1000 Kommunen fordert mehr Möglichkeiten für Gemeinden und Behörden vor Ort, etwa Tempo-30-Zonen auszuweisen.
Wann und ob überhaupt auf der Berger Ortsdurchfahrt mehr Tempo 30 möglich sein wird, steht also in den Sternen. Daran wird auch ein Schreiben an die zuständigen Behörden nichts ändern, wenn man Bergler folgt. Auf einen Bürgerantrag der BI hin, hatte der Gemeinderat im Herbst beschlossen, ein solches zu versenden. Aktuell wird es laut Rathauschef noch ausgearbeitet.
Gemeinde denkt über eigenes Ratsbegehren für Umgehung nach
Aber selbst wenn die Durchfahrt komplett auf 30 km/h beschränkt würde, bezweifeln die Befürworter einer Umgehung, dass dies den Verkehr entscheidend mindern könnte. Faktisch könne man aufgrund des vielen Verkehrs schon heute häufig nur 30 bis 40 km/h durch Berg fahren, sagt Bergler. Die Autofahrer halte das aber nicht davon ab, dennoch den Weg durch den Ort zu nehmen.
Bis 27. Januar können Bürger unterschreiben
Der Bürgermeister will sich nun Ende Januar mit den Gemeinderäten austauschen, ob ein Ratsbegehren parallel zu einem möglichen Bürgerbegehren sinnvoll wäre. Aus Sicht Berglers böte ein Ratsbegehren die Möglichkeit, mit einer eigenen formulierten Frage die Sache der Umgehung besser bei den Wählern zu vertreten.
Bis Ende Januar sollte auch klar sein, ob die BI ihre nötigen Unterschriften beisammen hat. Bis 27. Januar liegen die Unterschriftenlisten in folgenden Geschäften aus: OMV-Tankstelle, St. Vitus Apotheke, Physio-Praxis Lubner, Praxis Physio Berg, Bäckerei Feihl, Firma Gradu, Metzgerei Nießlbeck, Raiffeisen Lagerhaus und im Hofladen Stilla Klein.