Bürgerinitiative versucht, geplante Ortsumgehung von Berg zu verhindern
Gut hundert Interessierte radelten mit der Bürgerinitiative „Solidarische Verkehrsführung“ am Samstag die geplante Trasse der umstrittenen Ortsumgehung um Berg ab. Die BI will verhindern, dass so viel Natur und Überschwemmungsgebiet zerstört werden. Auch Abgeordnete waren gekommen.
Unterwegs wurden die Dimensionen der geplanten beiden Kreisverkehre, die fast die Dimension des Neumarkter Blomenhofkreisels erreichen sollen, und der fünf geplanten Brücken deutlich. Und es gab detaillierte Informationen zum Flächenverbrauch und den Auswirkungen der Versiegelung aufs Grundwasser im Überschwemmungsgebiet der Schwarzach.
Ortsumgehung Berg ist „dringlich“
Laut staatlichem Bauamt ist die Ortsumgehung Berg aktuell im Bundesverkehrswegeplan als dringlich eingestuft. Intern seien die Planungen schon weit gediehen. Kostenpunkt: 35 Millionen Euro.
Das will die BI nicht akzeptieren. „Man braucht sich nicht zu wundern, wenn der Grundwasserspiegel ständig fällt, weil Regenwasser über versiegelte Flächen abgeleitet wird und das Wasser dann in Unterölsbach und Rasch immer schneller daherkommt. Das werden die Leidtragenden sein.“
Auch Bürgermeister Peter Bergler war zum Mitradeln eingeladen gewesen – war aber nicht gekommen. „Das Thema ist für ihn durch, weil der Gemeinderat sich vor Jahren für die Umgehung entschieden hat“, glaubt Erika Kerschen-steiner.
Aber die Gemeinderätin und Bundestagsabgeordnete Susanne Hierl war gekommen. Zwar zweifle sie inzwischen auch an der geplanten Ortsumgehung. Wenn das Thema aber am 21. September erneut im Gemeinderat diskutiert wird, sehe sie trotzdem noch immer keine Möglichkeit, sich den Bürgervorschlägen anzuschließen, die dann zur Diskussion stehen. Die laufen nämlich darauf hinaus, dass es keine neue Ortsumgehung brauche, weil es eine solche Umgehungsstraße in Steinwurfweite der neuen Trasse schon gebe – nämlich die A3 zwischen Oberölsbach und Neumarkt.
BI fordert 30 Stundenkilometer in Berg
Statt 8,5 Hektar (das entspricht einem Dutzend Fußballfelder) zu versiegeln, solle man dem Durchgangsverkehr einfach den Spaß an der Ortsdurchfahrt durch Berg vermiesen, indem man dort eine Tempo-30-Zone ausweise, lautet die Forderung der Bürgerinitiative.
Das sei allerdings nach aktuellem Bundesrecht auf wichtigen Staatsstraßen noch nicht möglich, bedauert Hierl. Zwar habe man im Bundestag eine diesbezügliche Petition für mehr kommunale Handlungsspielräume in solchen Fällen der Berger BI angenommen, aber einen Gesetzestext oder gar ein entsprechendes Gesetz gebe es noch lange nicht.
Der grüne Landtagsabgeordnete aus Regensburg, Jürgen Mistol, der in Anzug und Krawatte auch mitradelte, hält dagegen eine solche 30er-Zone durchaus für möglich. „Es ginge heute schon viel, wenn die Behörden ihren Spielraum wahrnämen“, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Fraktion im Bayerischen Landtag. Er habe im Verkehrsausschuss mit seinen Abgeordnetenkollegen schon mehrere solcher Ausnahmen durchgeboxt.
Auch die Berger BI will den Kampf noch lange nicht aufgeben. Am 15. September trifft sie sich mit dem Bürgermeister, um ihm die Tempo-30-Petition zu erklären. „Weil es in Berg keinen Fahrradweg gibt, ist das schon eine gefährliche Straße. Da ist es möglich, probeweise Tempo 30 einzuführen“, erklärt Erika Kerschensteiner.
Weil sie aber nicht damit rechnet, dass die Räte sich doch noch gegen eine Ortsumgehung aussprechen, „führt wahrscheinlich kein Weg an einem Bürgerbegehren vorbei“, kündigt sie an. Dennoch sieht sie keinen Grund zu resignieren, „denn mit einem Bürgerbegehren haben wir eine echte Chance, dass die Ortsumgehung nicht gebaut wird“.
Auch Jürgen Mistol bestätigt, dass fast in allen Kommunen, in denen Bürger den Flächenfraß durch neue Straßen verhindern wollen, entsprechende Begehren eine gute Chance für eine Mehrheit der Bürger hätten.
