Berching muss sparen: Diese Projekte sollen dennoch umgesetzt werden
Schule, Kindergarten, Europahalle, Berle-Bad: Berching steht in den kommenden Jahren vor großen Herausforderungen. Um festzulegen, wann welche Projekte angegangen werden sollen, hat der Stadtrat nun eine Prioritätenliste erarbeitet. Doch diese fällt für den Bürgermeister enttäuschend aus.
„Die Priorisierung der Maßnahmen hat leider nur in Teilen das gewünschte Ergebnis erbracht“, teilt Ludwig Eisenreich auf Nachfrage unserer Zeitung mit. Das Ergebnis sei aufgrund der Vielzahl der Projekte in der großen Flächengemeinde mit den vielen Ortsteilen ernüchternd. „Stadtrat und Verwaltung hätten sich ein günstigeres Ergebnis erwartet“, sagt Eisenreich, nachdem die Stadtkämmerei die Projekte finanziell bewertet hat.
Zuvor hatte sich der gesamte Stadtrat in einer Klausur Ende vergangenen Jahres mit der Prioritätenliste auseinandergesetzt und mehr als 100 Maßnahmen gewichtet. Die Projekte wurden dabei in fünf Kategorien unterteilt – je nachdem, wie dringlich sie sind. Aufgaben, die sofort umzusetzen sind, stehen unter Klasse A. Unter B, C und D sind Projekte gelistet, die danach angegangen werden sollen. Für Maßnahmen der Kategorie D haben sich Stadtrat und Verwaltung einen Zeitrahmen von bis zu zehn Jahren gesetzt. Projekte der Klasse E werden vorerst nicht umgesetzt.
Berchinger Kindergärten stehen im Fokus
Darunter fällt etwa das Jugendzentrum, das der Stadtrat im November auf Eis gelegt hatte. Ganz oben in Kategorie A sind dagegen vor allem Projekte gelistet, die bereits gestartet sind oder zumindest bereits beschlossen wurden. Bürgermeister Eisenreich zählt unter anderem auf: Altstadtsanierung, Feuerwehrfahrzeuge, Glasfaserausbau, WC im Heimatmuseum, Jugendheim und Kindergarten Holnstein, Kindertagesstätte an der Südtangente, Dorferneuerung und Baugebiet Erasbach, neuer Bauhof-Lkw, Fertigstellung Radweg Holnstein-Freihausen, Straßensanierung Krankenhausstraße/Zum Rachental, Gemeindeverbindungsstraße Raitenbuch-Staadorf, Grunderwerb Baugebiet Sollngriesbacher Straße Nord.
Über allem stehe für die Stadt aber die Finanzierung der Grund- und Mittelschule. „Dieser müssen alle Investitionsausgaben untergeordnet werden“, sagt Eisenreich. Deshalb müsse man alle Projekte hinterfragen, auch Straßensanierungen, Radwege und Baugebiete. „Wir werden jetzt vorerst keine neuen Straßensanierungen und Radwege starten“, sagt Eisenreich. Auch bei künftigen Baugebieten werde man Bebauungspläne nur dann umsetzen, wenn auch dringender Bedarf vorhanden sei.
Die vier Fraktionen im Stadtrat sind nach Angaben ihrer Sprecher grundsätzlich froh, dass eine Prioritätenliste angefertigt wurde. Sie könne aber nur ein erster Schritt sein, sagen sie unisono.
Stadträte fordern Umsetzung der Projekte
„Wir können uns nicht beklagen“, spricht Günter Mirwald für die SPD. Etwa 90 Prozent der Vorstellungen der Sozialdemokraten finden sich in der Prioritätenliste wieder. Lediglich bei Kleinigkeiten sei man anderer Meinung gewesen, etwa bei einem neuen Rettungsboot für die Feuerwehr Berching. „Wir hatten dieses Projekt in der Kategorie B gelistet, jetzt ist es bei C gelandet.“
Auch für die CSU gebe es kleinere Maßnahmen, die sie anders eingestuft hätten. „Aber ob jetzt eine Straße in acht oder zehn Jahren saniert wird, ist pillepalle“, sagt CSU-Sprecher Andreas Höffler. Entscheidend sei die Übereinstimmung bei den Großprojekten. Wichtig sei für Höffler aber, dass die laufenden und beschlossenen Projekte auch umgesetzt werden. Da habe sich im vergangenen Jahr etwas angestaut.
Lothar Bierschneider von den Freien Wählern fordert, dass man sich nicht auf der Liste ausruhen dürfe. Man müsse die Projekte immer im Auge behalten und gegebenenfalls nachjustieren. Wichtig sei für Bierschneider auch die Transparenz. Die Bürger sollen erfahren, welche Projekte priorisiert werden. DFB-Stadtrat Franz Donhauser befürwortet die erste grobe Übersicht. Aus seiner Sicht müsse man sich nun bei der Umsetzung erneut demokratisch besprechen.
„Jetzt arbeiten wir die ersten Maßnahmen weg und werden dann weiter priorisieren“, gibt Eisenreich die Richtung vor.