Bauprobleme, weil die Kläranlage in Schatzendorf bei Rötz zu klein ist
Mit einer außergewöhnlichen Situation musste sich am Mittwoch der Bauausschuss in Rötz in der ersten Sitzung 2024 beschäftigen.
Es gibt in Schatzendorf eine Bauwerberin, die ein Einfamilienhaus mit Doppelgarage errichten will. Gegen den Bau selber gab es keine Bedenken. Im Gegenteil, Bürgermeister Stefan Spindler betonte immer wieder, dass er der Bauwerberin gerne ihr Projekt ermöglichen würde, aber eine Tatsache sorgte für Stirnrunzeln und Nachfragen der Räte. Das Haus kann nicht an die örtliche Kanalisation angeschlossen werden, weil die örtliche Kläranlage keine Kapazität mehr dafür hat.
In der Verwaltungsvorlage zum Baugesuch heißt es: „Nach Auskunft des Klärwärters hat die Kläranlage Schatzendorf, die für 53 Einwohnergleichwerte ausgelegt ist, ihre Kapazitätsgrenze längst erreicht. Die aktuelle Einwohnerzahl zum Stand vom 31.12.2023 liegt bei 62. 58 davon sind an der Abwasseranlage in Schatzendorf angeschlossen. Aus diesem Grund sei es problematisch, weitere Grundstücke an die Kläranlage anzuschließen.“
Damit sieht die Verwaltung nur zwei Möglichkeiten: Entweder muss die Bauwerberin für ihr Haus eine von ihr selbst betriebene Kleinkläranlage bauen, oder die Kläranlage in Schatzendorf müsste erweitert werden.
Jetzt keine Erweiterung
Von einer Erweiterung riet der Bürgermeister aber ab. Die derzeitige Kläranlage habe noch eine Betriebserlaubnis von zehn Jahren. Ein Anschluss sei auf keinen Fall möglich, weil die Kläranlage schon jetzt kaum die Werte einhalten könne. „Das ist eine blöde Situation“, sagte Spindler. Er sah die einzige Möglichkeit darin, in die Zustimmung der Stadt als Auflage den Bau einer privaten Kleinkläranlage für das Gebäude aufzunehmen.
Die Nachfrage von Stadtrat Karl Heinz Hofmann, ob dies rechtlich möglich sei, beantworte der Bürgermeister mit: „Das ist noch mit dem Landratsamt in Klärung!“ Er deutete allerdings an, dass nach zehn Jahren nach einer Erweiterung der Kläranlage in Schatzendorf ein Anschluss möglich sein könnte. Stadtrat Stephan Rötzer wies zudem daraufhin, dass es in Schatzendorf weitere Bauplätze gebe. Bürgermeister Spindler erklärte, dass die Kapazitätsauslastung der Kläranlage erst jetzt „aufgekommen“ sei. Die Bauwerberin müsse jetzt selbst entscheiden, ob sie bauen wolle, wenn sie zusätzlich eine private Kleinkläranlage errichten müsse. Diesem Vorschlag stimmte das Gremium einstimmig zu.
Ein anderes Problem gibt es seit Jahren mit einem in der Kreuzstraße abgestellten Lkw. Stadtrat Benedikt Christoph hatte die Beseitigung dieses Lkw gefordert. Laut Bürgermeister Spindler sieht die Polizei wenig Möglichkeiten, hier tätig zu werden. Jetzt schlägt Spindler vor, dass die Verwaltung selbst tätig wird, und über das rechtliche Verfahren einer Sondernutzung auf eine Beseitigung des Fahrzeugs drängt. Stadtrat Markus Dirscherl sieht aber eine andere Möglichkeit: Da das Fahrzeug keinen TüV mehr habe, könnte es von der Polizei mit einem roten Punkt versehen werden, und würde danach mit Ablauf einer gewissen Frist vom Landratsamt beseitigt werden. Das will Bürgermeister Spindler jetzt noch einmal prüfen lassen.
Bauzeitenplan für die Schule
Die Grund-und Mittelschule soll energetisch saniert und darin Kinderkrippe und Ganztagesbetreung untergebracht werden. Soweit, so bekannt. Jetzt liegt dazu eine Konzeptstudie des Architekturbüros Prokopetz vor. Das bestätigt, dass die Unterbringung der beiden Einrichtungen und die Sanierung der Schule möglich sind und legt einen Bauzeitenplan für die einzelnen Schritte vor. In der Verwaltungsvorlage zur Sitzung heißt es dazu: „Die Realisierung könnte in zwei Bauabschnitten erfolgen, zunächst Sanierung des Mittelschulgebäudes samt Einbau einer Kinderkrippe bis September 2025 und im Anschluss Umbau der Grundschule für die Ganztagesbetreuung bis September 2026.“ Jetzt muss die Stadt Förderanträge stellen. Dafür braucht es einen Architekten, der in einem europaweiten Verfahren ermittelt werden muss.
Eine klare Zustimmung erteilte Stadtrat zu einem Bauprojekt im Ensembleschutzgebiet der Altstadt. Dort wird in der Kreuzstraße 4 ein Altstadtgebäude umgebaut und saniert, das künftig mit einem Rückgebäude zum Hofraum Platz für sechs Einliegerwohnungen bieten soll. Einziges Problem aus Sicht der Stadt sind die dafür notwendigen sechs Stellplätze, die über eine Stellplatzablöse geregelt werden.
Genehmigt wurde ebenfalls der Antrag auf Neubau einer Garage in der Bergstraße in Bernried.
