Neumarkter Richter kaufte Drogen: Wie der neue Chef des Amtsgerichts auf den Fall blickt
Seit 23 Jahren ist Leonhard Spies Richter am Amtsgericht Neumarkt. Seit 1. Januar ist er dessen neuer Leiter. Zum Amtseinstand spricht er unter anderem darüber, was das Amtsgericht besonders macht, und wie dessen öffentliches Bild durch den wegen Drogenkaufs suspendierten Richter beeinflusst wird.
Der 64-jährige Spies arbeitet gerne in Neumarkt. Immerhin seit 2000 ist der Richter am Amtsgericht und nun seit 1. Januar auch dessen neuer Chef. „Das Gebäude ist eine eigene Liga“, sagt Spies über das Renaissance-Schloss, in dem sich das Gericht befindet. „Und ein solches Betriebsklima findet sich auch nicht so oft.“
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Klingt alles sehr positiv, aber zuletzt trübte der Fall eines nicht gesetzestreuen Richters die Atmosphäre und das Bild des Amtsgerichts in der Öffentlichkeit. Der Mann hatte einen Strafbefehl akzeptiert wegen des unerlaubten Erwerbs von Drogen in 29 Fällen (wir berichteten). Er ist inzwischen suspendiert. Ob er wieder als Richter arbeiten darf, wird ein laufendes Disziplinarverfahren zeigen.
Spies: Suspendierter Richter in Neumarkt ist Einzelfall
Wie das Verfahren ausgeht, dazu könne man keine verlässliche Prognose stellen, sagt Spies. „Wir am Amtsgericht haben darauf keinen Einfluss.“ Aber mit Blick auf die öffentliche Wahrnehmung, sagt er, dass das Kind leider schon in den Brunnen gefallen sei. Trotzdem: Auch wenn der Fall ein Thema in Neumarkt sei und er schon Sprüche gehört habe, dass man nun die Drogen am Gericht kaufen könne, glaubt Spies nicht, dass der Fall eine schwer auf dem Gericht lastende Hypothek ist. Denn: „Es ist ein Einzelfall“, betont der 64-Jährige.
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Spies sagt das mit der Erfahrung von 23 Jahren am Amtsgericht. Seit 1988 ist er generell im Justizdienst. Eine lange Zeit, die es ermöglicht, auf Veränderungen zu blicken. Radikale Einschnitte in der Gesetzgebung hat er miterlebt, insbesondere in seinem Kerngebiet, dem Familienrecht. Die Gesetzgebung passt sich an gesellschaftliche Veränderungen an. „Es gibt Konstellationen, die früher nicht denkbar gewesen wären“, sagt Spies und nennt gleichgeschlechtliche Paare als Beispiel, die Kinder adoptieren.
Amtsgericht Neumarkt hat nominell acht Richter
Das bedeute aber nicht automatisch, dass grundsätzlich die Arbeit immer mehr werde für das Gericht, sagt der neue Leiter. Statistisch betrachtet sei die Arbeitslast in früheren Jahren höher gewesen. Zudem seien die Zahlen der zivil- und strafrechtlichen verfahren seit Jahren rückläufig. Möglicherweise habe das mit dem demografischen Wandel zu tun. Weniger Menschen bedeutet weniger Gesetzesübertritte. Mit der teilweisen Legalisierung von Cannabis in diesem Jahr könnten die Zahlen weiter sinken.
Arbeitslos sind die nominell acht Richter am Amtsgericht deswegen nicht. Denn zur Realität gehört laut Spies auch, das manche Verfahren komplizierter und langwieriger geworden sind. Und: Die Digitalisierung – Stichwort elektronische Akte – sei noch nicht eins zu eins mit Entlastung verbunden.
Bisheriger Amtsgerichtschef kümmert sich um „Dieselverfahren“
Den Großteil der Arbeit machen am Amtsgericht mit seinen rund 80 Mitarbeitern die Angelegenheiten aus den Bereichen Familienrecht und Betreuung aus. Vor diesem Hintergrund bleibt die große Herausforderung der Zukunft die Personalsituation, sagt Spies, der das Amtsgericht für zwei Jahre führen will. Dann soll die Rente kommen, lautet sein persönlicher Plan.
Der bisherige Direktor des Amtsgerichts Neumarkt wechselt nach Nürnberg an das dortige Oberlandesgericht. Hans-Christoph von Taysen, der seit 2020 in Neumarkt gewirkt hattem, wird sich dort als Vorsitzender eines Spezialsenat um sogenannte „Dieselverfahren“ kümmern. Darin geht es um Berufungen gegen erstinstanzliche Urteile über Klagen gegen Hersteller von Dieselfahrzeugen, die unzulässige Abschalteinrichtungen verwendet haben sollen.