Das bekommen Stadträte in Furth im Wald für ihre Arbeit ausbezahlt
Wie viel „verdient“ ein gewählter Stadtrat in Furth im Wald? Eine Frage, die sich sicher viele stellen. Nachfolgend ein paar Antworten auch zu den Verdienstmöglichkeiten des Bürgermeisters.
Vergnügungssteuerpflichtig ist die Arbeit als Stadtrat häufig nicht. Häme, Anfeindungen und harsche Kritik kommen immer häufiger vor. Zudem beschränkt sich die Arbeit ja nicht nur auf die Teilnahme auf Sitzungen. Im Vorfeld müssen beispielsweise Sitzungsunterlagen durchgearbeitet werden.
Sitzungsgeld wird oft gleich wieder ausgegeben
Bisher haben Stadträte für diese Arbeit 20 Euro erhalten. Der Betrag wurde für die neuen Mitglieder auf 30 Euro angehoben. „Der Betrag gilt wohlgemerkt für die Sitzung und nicht pro Stunde“, hat Bürgermeister Sandro Bauer bei der konstituierenden Sitzung scherzhaft angemerkt. Häufig wird das Geld im Anschluss an die Sitzung in der lokalen Gastronomie wieder ausgegeben. Nicht unwichtig, denn: Das persönliche Gespräch über Parteigrenzen hinweg fördert auch die gedeihliche Zusammenarbeit untereinander. In der Gemeinderatsverfassungssatzung der Stadt ist außerdem geregelt, dass Arbeitnehmer entschädigt werden, wenn sie einen Verdienstausfall nachweisen können. Selbstständige erhalten bei Verdienstausfall pauschal 25 Euro. Das geschieht über Anträge, die bei der Verwaltung gestellt werden. Laut Hauptamtsleiter Stefan Schmidberger ist in der zurückliegenden Amtsperiode kein Fall dieser Art vorgekommen.
Kritik laut geworden ist an der Wiedereinführung von vier stellvertretenden Bürgermeister. Bisher waren es nur zwei. Bauer hat in der ersten Sitzung des neuen Stadtrats allerdings erklärt, dass dem Steuerzahler keine Mehrkosten entstehen. Die Entschädigungen, die die beiden Stellvertreter in der Amtsperiode 2020 bis 2026 erhalten haben, werden in einen Topf geworfen und zu gleichen Teilen auf die vier Stellvertreter verteilt. Damit ergibt sich eine Aufwandsentschädigung von 315 Euro pauschal pro Monat.
Die zusätzlichen Aufgaben der Stellvertreter: Sie müssen bei Veranstaltungen und Terminen die Stadt und den Bürgermeister in der Öffentlichkeit positiv darstellen und dem Rathauschef im Anschluss wahrheitsgemäß und vollständig berichten. Diejenigen Mitglieder, die ein Referat übernommen haben, erhalten einen Pauschalbetrag von 200 Euro im Jahr. Weiter heißt es in der Satzung der Stadt Furth im Wald wörtlich: „Die ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder erhalten für auswärtige Tätigkeit Reisekosten und Tagegelder nach den Bestimmungen des Bayerischen Reisekostengesetzes.
Erster Bürgermeister wird nach A16 vergütet
Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses erhalten 30 Euro je Prüfungstag. Der Beitrag wurde um zehn Euro angehoben. Die jeweiligen Fraktionssprecher bekommen pauschal 150 Euro im Jahr für ihre zusätzliche Arbeit. Die einzelnen Fraktionen erhalten einen jährlichen Grundbetrag von 50 Euro und 20 Euro pro Fraktionsmitglied.
Wie hoch die Vergütung eines hauptamtlichen Bürgermeisters ist, wird im Bayerischen Gesetz für kommunale Wahlbeamte geregelt. Die Besoldung richtet sich nach der Einwohnerzahl. Bei 5001 bis 10 000 Bürgern wird der Erste Bürgermeister als Beamter auf Zeit nach A16 eingestuft. Laut bayerischem Landesamt für Finanzen sind das derzeit zwischen 7104,54 Euro und 8505,91 Euro im Monat.