Rodinger Stadtrat ist noch nicht komplett: Sprecher für fünf Ortsteile gesucht
Die konstituierende Sitzung ist vorüber, noch aber ist der Rodinger Stadtrat für die neue Legislaturperiode nicht komplett: In insgesamt fünf Gemeindeteilen können noch Ortssprecher gewählt werden.
Bürgermeisterin Alexandra Riedl und Geschäftsleiter Josef Kaml gaben einen Überblick über den aktuellen Stand, die Umsetzungsmöglichkeiten der Wahlen sowie einen Zeitplan.
Unterschriften von einem Drittel der Bürger nötig
In Gemeindeteilen, die am 18. Januar 1952 noch selbstständige Gemeinde waren und die im Stadtrat keinen Vertreter haben, kann auf Antrag eines Drittels der dort ansässigen Bewohner die Bürgermeisterin eine Ortsversammlung einberufen, die aus ihrer Mitte in geheimer Wahl einen Ortssprecher bestimmt, informierte Kaml. Alternativ kann die Bürgermeisterin entscheiden, eine Briefwahl in die Wege zu leiten.
Ortssprecher können an allen Sitzungen des Stadtrats beratend teilnehmen und Anträge stellen. Ihre Amtszeit endet mit der Wahlzeit der Stadträte.
Kein Stadtrat kommt in der neuen Legislaturperiode aus den ehemaligen Gemeinden Fronau, Neubäu am See, Obertrübenbach, Strahlfeld und Zimmering. Bislang wurden bereits von den Bürgern aus Fronau, Strahlfeld, Neubäu und Zimmering Anträge auf Einberufung einer Ortsversammlung mit Wahl des Sprechers gestellt, in Obertrübenbach werde gerade noch gesammelt, sagte Alexandra Riedl.
Rege Diskussion über Art der Wahl
Seit zwei Wochen beschäftige sich die Verwaltung mit der Frage, wie die Wahlen am besten durchgeführt werden könnten, berichtete die Bürgermeisterin. Zuletzt war per Briefwahl abgestimmt worden, allerdings war dies in Zeiten der Corona-Pandemie auch nicht anders möglich. Riedl plädierte trotzdem dafür, eine Briefwahl abzuhalten und das Ergebnis dann bei einer Bürgerversammlung zu präsentieren. So sei es für die Bürger einfacher, an der Wahl teilzunehmen.
Unter den Stadträten entwickelte sich eine rege Diskussion, welche Option die bessere sei. Rainer Schwarzfischer (CSU) plädierte dafür, „die Ausnahme nicht zur Regel“ zu machen und wieder zu den Bürgerversammlungen zurückzukehren, wo sich die Kandidaten vorstellen könnten und anschließend gewählt werde. Dies mache es für die Bürger leichter, sich zu entscheiden. Er bemängelte auch die hohen Kosten und den Arbeitsaufwand für die Stadtverwaltung, den die Briefwahl mit sich bringen würde.
Dem stimmten unter anderem Josef Pfeffer (Freie Wähler) und Michael Simml (CSU) zu. Die beiden SPD-Vertreter Renate Hecht und Karsten Straßburger sahen die Sache anders: Eine Briefwahl sei barrierefrei und mache die Abstimmung für die Bürger leichter, was eine größere Beteiligung mit sich bringen würde.
Im September soll gewählt werden
Da die Entscheidung laut Satzung bei der Bürgermeisterin liegt, bat sie um ein Stimmungsbild im Stadtrat. Eine Abstimmung zeigte dabei eine deutliche Mehrheit für die Ortsversammlungen. „Dann machen wir das so“, beschloss Riedl, die allerdings die Briefwahl-Option bevorzugt hätte, zumal es teilweise in den Ortsteilen schwierig sei, geeignete Gasthäuser oder andere Lokalitäten für die Versammlungen zu finden.
Zum Zeitplan sagte die Rathaus-Chefin, dass die Ortsversammlungen in den ersten drei September-Wochen stattfinden sollen.
Zahl der Unterschriften
Ein Drittel der Bewohner ist nötig: Ein Drittel der ansässigen Bürger in den einzelnen Ortsteilen müssen unterschreiben, damit eine Versammlung mit der Wahl des Ortssprechers einberufen wird.
Von 28 bis 237 Unterschriften: Im Ortsteil Fronau sind somit 88 Unterschriften der Bewohner nötig, in Neubäu am See 237, in Obertrübenbach 92, in Strahlfeld 180 und in Zimmering 28.