Neue Regensburger Koalition: An was sie sich messen lassen muss
Die Vertreter des neuen Rathausbündnisses beschworen an ihrem ersten Tag wortreich ihren progressiven „Spirit“, den Willen, die Stadt „nach vorne zu bringen“, aber auch das Vertrauen zwischen den Parteien.
Trotzdem stapelte diese Koalition an ihrem ersten offiziellen Tag bewusst tief. Man habe sich kein 100-Tage-Programm gegeben, hieß es, die Zeiten seien finanziell schwierig, die Koalitionsvereinbarung sei mehr eine „Botschaft“, konkret werde es im Tagesgeschäft – dabei ist das Papier 46 Seiten lang und diese sind ziemlich klein bedruckt.
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Messen lassen muss sich dieses Bündnis nicht in erster Linie an diesem Papier, das in Bereichen wie Kultur, Klimaschutz und Sozialem sehr kleinteilig ist und von Sonnensegeln auf Spielplätzen bis zum Queer-Bericht, um Diskriminierung nicht-heterosexueller Menschen entgegenzuwirken, reicht. Messen lassen muss sich dieses Bündnis vor allem daran, ob es ihm gelingt, bei zwei Themen, die alle Regensburger besonders betreffen in ihrem Alltag, nämlich Wohnen und Verkehr, etwas zu bewegen. Sie nehmen bemerkenswerterweise eher wenig Platz ein in der Koalitionsvereinbarung, was nichts heißen muss. Was aber nicht wieder passieren darf: dass kaum bezahlbarer Wohnraum entsteht, ohne dass die Politik reagiert.