Acht Ortssprecher braucht die Stadt Waldmünchen
Am Dienstagabend wurden die ersten von insgesamt acht Ortssprechern gewählt. Ortssprecher sind die Vertreter ehemaliger Gemeinden im Stadtgebiet von Waldmünchen. Sie werden dann gewählt, wenn kein Stadtrat im Ortsteil lebt und für ihn das Sprachrohr sein könnte.
Die Ortssprecher-Wahlen in den ehemaligen Gemeinden werden noch im April abgeschlossen, damit sie an der ersten Stadtratssitzung im Mai teilnehmen können.
Die erste neue Ortssprecherin ist Elisabeth Aumann-Bierl. Sie wurde am Dienstagabend im Bergstüberl gewählt. Sie wird die Altgemeinde Ulrichsgrün vertreten, was bisher Willibald Vogl 24 Jahre lang erledigt hat. Dafür dankte ihm der gewählte neue Bürgermeister Wolfgang Kürzinger. Er hat zusammen mit Michael Graßl vom Ordnungsamt der Stadt die Wahl geleitet.
Beide hatten festgestellt, dass der Zuschnitt der Altgemeinde Ulrichsgrün ungewöhnlich ist. Neben dem Hauptort gehören auch Gleßling, Lenkenhütte und Posthof zur ehemaligen Gemeinde. Das im gleichen Tal gelegene Heinzlgrün ist aber altes Waldmünchner Gemeindegebiet.
Ortssprecher seien so etwas wie das Sprachrohr der ehemaligen Gemeinden, hatte Kürzinger bei der Versammlung formuliert. Weniger bildhaft schreibt das eine Info-Seite einer großen Anwaltskanzlei im Netz: „Der Ortssprecher ist eine ehrenamtliche Vertretung eines Ortsteils oder Stadtteils innerhalb einer Gemeinde oder Stadt. Er dient als Bindeglied zwischen den Einwohnerinnen und Einwohnern eines abgegrenzten Gebietes und den zentralen Organen der Kommune. “
Geregelt ist das in Bayern in Artikel 60 der Gemeindeordnung. „Ortssprecher können an allen Sitzungen des Gemeinderats mit beratender Stimme teilnehmen und Anträge stellen“, heißt es in diesem Artikel. Und auf Nachfrage eines Versammlungsteilnehmers bestätigte Kürzinger, dass das in der Regel auch für nichtöffentliche Sitzungen gelte. Allerdings könne der neue Stadtrat in der Geschäftsordnung Abweichungen beschließen.
Vorbereitet wurden die acht Ortssprecherwahlen bei der Verwaltung durch Bettina Scheck, Mitarbeiterin im Hauptamt. Sie macht deutlich, dass in der diesjährigen Legislaturperiode ein Ortssprecher mehr gewählt werde als zuvor. Ortssprecher seien in Ulrichsgrün, in Untergrafenried, in Herzogau, in Katzbach in Albernhof, in Schäferei , in Hocha und in Höll zu wählen. Überall dort hätten mindestens ein Drittel der Bürger den Antrag auf einen Ortssprecher befürwortet. Vorgeschlagen und gewählt wird der Ortssprecher allerdings in einer Versammlung.
In Waldmünchen vergeht kaum eine Stadtratssitzung, bei der nicht viele Ortssprecher anwesend sind. Das ist durchaus eine Besonderheit der Stadt. In vielen anderen Kommunen treten Ortssprecher meist nur dann in Erscheinung, wenn es um direkte Belange ihrer Altgemeinde geht.
Dabei sind die Rechte von Ortssprechern mit dem Antragsrecht durchaus weitgehend. Allerdings dürfen sie nicht wie ein gewählter Stadtrat zu einem Tagesordnungspunkt abstimmen. Anders als Stadträte werden sie auch nicht vereidigt, sie müssen allerdings eine Verschwiegenheitsurkunde unterzeichnen.