Ortsteile Ulrain, Eining und Hienheim wählen schon wieder
In drei Neustädter Ortsteilen müssen aufgrund der Ergebnisse der Kommunalwahl in Kürze Ortssprecher gewählt werden. Jetzt stehen die Termine für die Ortssprecherwahlen fest.
Grundlage für die Wahlen ist, dass Gemeinden, die einst selbstständig waren und die nicht im Stadtrat vertreten sind, einen Anspruch auf einen Ortssprecher haben. Der Sinn der Regelung ist eine Form des „Minderheitenschutzes“: Die Interessen der Einwohner des kleineren Ortes, der Teil des größeren geworden ist, sollen einen Fürsprecher haben.
Weil kein Bürger aus den Ortsteilen Hienheim, Ulrain und Eining bei der Kommunalwahl in den Stadtrat gewählt wurde, haben diese Ortsteile Anspruch auf einen Ortssprecher. Dafür gibt es seit kurzem eine Neuregelung: Es muss nicht mehr ein Drittel der ortsansässigen Bürger per Unterschrift einen Antrag auf einen Ortssprecher stellen. Künftig muss der Antrag nur noch den Vorschlag enthalten, wer denn als Ortssprecher fungieren soll. Das Quorum selbst gibt es nicht mehr. Man kann die Abschaffung der Drittel-Klausel insoweit auch für einen demokratischen Akt halten.
Nach Mitteilung der Stadtverwaltung findet die Ortssprecherwahl für Ulrain am Donnerstag, 16. April, um 19 Uhr im Feuerwehrhaus Ulrain statt. Am Mittwoch, 6. Mai, um 19 Uhr wird im Feuerwehrhaus Eining gewählt und die Ortssprecherwahl Hienheim ist für Mittwoch, 15. April, um 19 Uhr im Feuerwehrhaus Hienheim geplant. Wahlberechtigt sind alle Mitbürgerinnen und Mitbürger der jeweiligen Ortsteile Hienheim.