SPD gewinnt OB-Wahl in Regensburg: Es deuten sich erste Koalitionen an – CSU winkt ab
Das Rennen ist gelaufen: Thomas Burger wird neuer Oberbürgermeister von Regensburg. Auf den SPD-Politiker wartet nun allerdings schon die erste Herausforderung. Er muss eine Koalition schmieden. Bereits am Wahlabend zeichneten sich erste Tendenzen ab.
Burger selbst sagte: „Es wird jetzt nicht langweilig.“ Er habe aber insbesondere in den vergangenen zwei Wochen „eine Lust zu gestalten“ gespürt. Dennoch: „Es wird nicht einfach.“ Zwischen den Parteien im progressiven Spektrum gibt es nämlich einige Klippen, die es zu umschiffen gilt. Die Sallerner Regenbrücke etwa. Burger und die SPD sind dafür – Grüne und ÖDP dagegen. Burger dazu: „Ich habe ein gutes Gefühl, dass wir uns einigen können.“ Er betonte zwar auch, als OB eine Richtlinienkompetenz zu haben, wolle aber auf Zusammenarbeit und Zuhören setzen.
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Burgers großes Problem: Er wird zwar OB, hat aber mit sechs SPD-Sitzen nicht die stärkste Fraktion im Rücken. Die ist die CSU mit 13 Sitzen. Michael Lehner, Chef der Christsozialen, machte am Wahlabend deutlich, dass man sich nicht an der Stadtregierung beteiligen wolle. Die unterlegene OB-Kandidatin Astrid Freudenstein ergänzte: „Weil sie uns vor zwei Jahren erst rausgeschmissen haben.“
Koaltion? Regensburger Grüne sind optimistisch
Damit sieht es so aus, als müsste Burger ein anderweitiges Bündnis organisieren. Erster Ansprechpartner dürften dabei die Grünen sein (neun Sitze). Fraktionschef Daniel Gaittet betonte, dass die Unterstützung seiner Partei der SPD „sehr geholfen“ habe. Er sei nun aber optimistisch, dass man ein Bündnis hinbekomme – auch trotz einer Sallerner Regenbrücke. Gaittet erinnerte in diesem Zusammenhang an den Bürgerentscheid, der „sehr wahrscheinlich“ kommen werde. „Ich glaube insbesondere vor diesem Hintergrund nicht, dass es einen unüberbrückbaren Graben gibt.“
Apropos Graben: Einen solchen gab es mitunter auch mal zwischen Brücke (vier Sitze) und SPD. Dieser scheint inzwischen überwunden. OB-Kandidat Thomas Thurow sprach von einem „breiten Bündnis, das Politik anders sieht als die CSU.“Er hoffe auf eine Koalition, die progressive Politik umsetze.
Ob auch die Freien Wähler dabei eine Rolle spielen werden, bleibt abzuwarten. Mit drei Sitzen im Stadtrat dürfte die Gruppierung allerdings ein Wörtchen mitzureden haben. Man sei gesprächsbereit, sagte OB-Kandidat Michael Schien.
Wie verhält sich die Linkspartei in Regensburg?
Das betonten auch Lisa Brenner von Volt und Benedikt Suttner von der ÖDP. Beide Parteien sind mit jeweils zwei Sitzen im Gremium vertreten. Einfach dürfte es in Verhandlungen mit den beiden Gruppierungen für Burger nicht werden. Brenner: „Wir haben schon ein Interesse daran, in den kommenden sechs Jahren so viel wie möglich zu bewegen.“ Suttner betonte, zuversichtlich zu sein, was eine Koalition angeht. Er sprach zugleich aber auch von einem „offenen Format“.
Spannend wird die Rolle der Linkspartei (vier Sitze) bei Verhandlungen. Burger sagte am Abend, er denke nicht, dass sie Bestandteil einer Koalition werde, weil man bei einigen Standpunkten auseinander sei. Man werde dennoch reden. Das kündigte auch OB-Kandidat Sebastian Wanner an. Er hoffe auf sechs Jahre zukunftsgewandte Politik. Und die Koalition? „Das ist keine Frage, die ich heute beantworte.“