OLG-Präsidentin Beate Ehrt besucht Amtsgericht Neumarkt: Lob für schnelle Verfahren
„Schnelles Recht ist gutes Recht“ heißt es in der Justizpraxis. Und genau dieser Grundsatz „wird hier gelebt“, sagte Beate Ehrt über das Amtsgericht Neumarkt, als die neue Präsidentin des Oberlandesgerichts Nürnberg zum Antrittsbesuch kam. Gerade noch rechtzeitig, um mit Amtsgerichtschef Leonard Spies alte Zeiten aufleben zu lassen. Der hört bald auf. Wer seine Nachfolgerin wird, steht schon fest.
Beate Ehrt ist seit 1. November im Amt und nutzt derzeit eine Reihe von Besuchen, um sich ein Bild von den Gerichten ihres Bezirks zu machen. Dass Neumarkt nun – nach Nürnberg – das zweite Amtsgericht ist, hat einen persönlichen Grund: den scheidenden Direktor Leonard Spies.
Persönliche Verbindungen zum Amtsgericht Neumarkt
Die beiden kennen sich seit vielen Jahren. Als Ehrt 1995 ihre Laufbahn als Richterin am Amtsgericht Nürnberg begann, arbeitete sie in der Mietabteilung – zusammen mit Spies. Eine Anekdote aus dieser Zeit blieb ihr besonders im Gedächtnis: Ihre Robe, die sie extra hatte anfertigen lassen, war nicht bis zur ersten Verhandlung fertig geworden. So fragte sie den hochgewachsenen Leonard Spies, ob sie seine ausleihen dürfte. Der Richter habe sie damals kurz gemustert und geantwortet, er glaube nicht, dass sie passe – was sich auch bestätigte. Sie habe sich dann eine andere, kürzere Robe organisiert.
Die Zusammenarbeit aber habe immer gepasst, versichern beide. Wie übrigens auch mit dem Amtsgericht Neumarkt, blickte die OLG-Präsidentin weiter zurück. Während ihrer Zeit in der Staatsanwaltschaft sei sie immer sehr gerne nach Neumarkt gekommen. Bei ihren Kollegen waren diese Dienste damals – in nicht-digitalen Zeiten – nicht sonderlich beliebt, denn wenn Sitzungen ausfielen oder Zeit zwischen Verhandlungen blieb, habe sich diese oft kaum sinnvoll nutzen lassen. Sie aber kam immer gern und das nicht nur, weil ihr Pferd damals in Neumarkt einquartiert war.
Ein Ohr für die Sorgen der Menschen an den Gerichten vor Ort zu haben, sei ihr wichtig, betonte Ehrt. Nach zuletzt schwierigeren Zeiten habe sich die personelle Situation in Neumarkt nun wieder stabilisiert, alle Richterstellen sind besetzt. Zum Ende des Monats aber wird der Kapitän von Bord gehen. Seine Nachfolgerin steht bereits fest: Zum 1. Mai übernimmt Eva Mahall. Sie ist aktuell stellvertretende Direktorin am Amtsgericht Hersbruck.
Strafrichter verhandeln vier bis fünf Mal pro Woche
Für Spies und sein Team hatte die Top-Juristin viel Lob: Die Verfahrensdauern seien kurz, Altbestände gering. Es liege alles im grünen Bereich. Lediglich im Bereich der Strafsachen sei man noch dabei, einen gewissen Rückstand aufzuarbeiten, der auch durch die Pensionierung des langjährigen Richters Rainer Würth entstanden war. Seine Nachfolger hätten sich erst einarbeiten müssen. Derzeit werde daher oft an vier oder fünf Tagen pro Woche verhandelt, um ältere Fälle zügig abzuarbeiten.
Dabei liege die Dauer eines Verfahrens oft nicht allein beim Gericht. Verzögerungen könnten bereits bei Polizei oder Staatsanwaltschaft entstehen. Besonders lang dauerten Verfahren, wenn Sachverständigengutachten nötig seien – etwa in Straf- oder Familiensachen.