Enttäuscht, zufrieden, zwiegespalten: Reaktionen auf die Stadtratswahl in Berching
Die CSU hat künftig nur noch acht statt zwölf Sitze im Stadtrat. Damit ändern sich die Machtverhältnisse in Berching, zumal Freie Wähler und Bürgerliste nun jeweils fünf Plätze im Sitzungssaal einnehmen. Was das für Abstimmungen und die Zusammenarbeit im Gremium bedeutet, analysieren Sprecher der fünf Fraktionen.
„Wir sind hinter unseren Erwartungen zurückgeblieben“, sagt CSU-Fraktionsvorsitzender Andreas Höffler. Sowohl bei der Bürgermeister- als auch der Stadtratswahl. Damit ist die CSU der große Verlierer des Wahlabends in Berching. Welche Gründe Höffler anführt, welche Auswirkungen das auf die Zusammenarbeit im Stadtrat haben wird und welche Parteien profitieren, analysieren Sprecher der einzelnen Gruppierungen.
Die Sitzverteilung im Stadtrat in Berching
„Wir haben uns mehr ausgerechnet“, gesteht Höffler am Tag nach der Wahl. Statt wie bisher zwölf Sitze im Stadtrat wird die CSU in der neuen Periode nur noch acht Sitzplätze (von 20) im Gremium belegen. „Schade“, kommentiert Höffler. Es sei für ihn zwar klar gewesen, dass die CSU die zwölf Sitze nicht halten könne. „Aber neun hätten wir uns schon ausgerechnet.“ So wie beim letzten großen CSU-Umbruch vor 18 Jahren. Jetzt sind es acht Sitze geworden. „Ziel nicht erreicht“, sagt Höffler.
Das sind die acht gewählten CSU-Stadträte
Er macht dafür den großen Umbruch innerhalb der CSU verantwortlich. Acht Stadträte waren erst gar nicht mehr bei der Wahl angetreten, darunter viele Stimmenfänger, wie Höffler sagt, unter anderem: Manfred Rackl, Roland Meyer, Wolfgang Brandmüller und der scheidende Bürgermeister Ludwig Eisenreich.
CSU hat sich in Berching mehr Sitze ausgerechnet
Die CSU verliert damit nicht nur vier Sitze im Stadtrat, sondern auch die absolute Mehrheit. Dadurch sind Alleingänge nicht möglich. Das finde Höffler aber gar nicht entscheidend. Die absolute CSU-Mehrheit sei in den Abstimmungen ohnehin nicht zum Tragen gekommen. „Bei uns gibt es keinen Fraktionszwang. Jeder konnte und kann abstimmen, wie er will“, sagt Höffler. Entscheidender sei, dass das Gremium bunter aufgestellt sei. Mit der Linken kommt eine Fraktion mehr dazu als bisher. „Da wird der neue Bürgermeister noch mehr Seiten einigen müssen“, meint Höffler.
Das sind die fünf gewählte Stadträte der Bürgerliste
Das hält auch Stimmenfänger der Bürgerliste, Dietmar Zeller, (4890 Stimmen, nur Christian Meissner von der CSU holte mit 6574 mehr) für entscheidend. „Diese Aufteilung unter einen Hut zu bekommen, wird für den neuen Bürgermeister interessant“, sagt er. Das werde dazu führen, dass alle mehr miteinander reden und arbeiten müssen. „Aber genau das haben wir als Bürgerliste angestrebt“, sagt Zeller. Es sei gut, dass eine Fraktion weniger bestimmen könne.
Es brauche gute Lösungen für Mehrheiten. Die Bürgerliste ist mit den Freien Wähler (jeweils fünf Sitze) die zweitstärkste Kraft im neuen Stadtrat. „Wir sind zufrieden, hätten uns vielleicht aber noch mehr erwartet“, gesteht Zeller. Er verweist darauf, dass die Bürgerliste insgesamt über 3000 Stimmen mehr als die Freien Wähler erhalten hat. Dennoch bekommen beide gleich viele Sitze im Stadtrat. Trotzdem: „Für die Tatsache, dass wir das erste Mal angetreten sind, ist unser Ergebnis eine starke Leistung“, kommentiert Zeller das Stadtratsergebnis.
Das sind die Stadträte der Freien Wähler
Die Freien Wähler sind „sehr zufrieden und dankbar für das Vertrauen“, sagt Lothar Bierschneider über das Ergebnis der Stadtratswahl. Fünf statt drei Sitze haben die Freien Wähler künftig. Aber das Beste sei, dass keine Partei mehr die absolute Mehrheit im Gremium habe. Das ergebe viele Möglichkeiten, vernünftig zusammenzuarbeiten. Er sei froh, dass mit Christoph Herbaty und Egid Retzer zwei jüngere Kandidaten den Sprung in den Stadtrat geschafft haben. „Zusammen mit den drei Erfahrenen ist das eine gesunde Mischung“, sagt Bierschneider und meint damit sich selbst, Petra Merkert und Gerhard Binder.
Zwiegespalten angesichts des Ergebnisses ist Matthias Neumeier vom Demokratischen Forum Berching (DFB). „Grundsätzlich freue ich mich über mein Ergebnis, bin aber insgesamt enttäuscht von dem Ergebnis unserer Liste“, sagt der Listenführer. Er habe mit mindestens zwei Sitzen gerechnet. Doch satt wie bisher zwei Plätze belegt das DFB künftig nur noch einen Sitz im Stadtrat. Vermutlich hat diesen Neumeier inne – sofern das vorläufige Ergebnis bestätigt wird. Er hat mit 1229 Stimmen nur zwei mehr als Franz Donhauser, der damit knapp den erneuten Einzug in den Stadtrat verpasst. Das Gesamtergebnis der Wahl für den Stadtrat findet Neumeier super, weil es keine absolute Mehrheit mehr gibt und die großen Parteien relativ ausgeglichen sind.
Das sieht auch Norbert Finsterer so. Mit 659 Stimmen schafft er als einziger von den Linken den Sprung in den Stadtrat. „Wir haben gehofft, dass wir einen reinbringen und wollen dazu beitragen, dass sich im Stadtrat etwas ändert“, sagt Finsterer. Dass das Politik-Urgestein selbst in das Gremium gewählt wurde, sieht er als Bestätigung seiner Arbeit. Der Einzug in den Stadtrat sei der erste Schritt. „Es muss Schluss sein, dass eine Partei die absolute Mehrheit hat“, sagt Finsterer. Das habe man erreicht. „Und das kann nur von Vorteil sein.“ Wie der neue Stadtrat wirklich zusammenarbeitet, wird sich noch zeigen.