Wie wird der neu gewählte Stadtrat in Neumarkt funktionieren? Das sagen die Parteien
Mehr Parteien bzw. Gruppen als bislang, eine deutlich stärkere CSU und erstmals die AfD drin: Wie werden die neuen Kräfteverhältnisse im Neumarkter Stadtrat dessen Arbeit beeinflussen? Die Parteien und Gruppen haben sich dazu ihre Gedanken gemacht.
Bei der CSU herrscht am Tag nach der Stadtratswahl wenig überraschend nach wie vor große Zufriedenheit. 17 Sitze plus jenen einen des OB sind neun mehr als die größte dahinter folgende Fraktion (die UPW) im Stadtrat. „Man macht sich im Vorfeld schon so seine Gedanken, wie die Liste bei den Wählern ankommen wird. Dass es jetzt so gelaufen ist, freut mich sehr“, sagt OB Markus Ochsenkühn, der satte 18.675 Stimmen bekam. Das starke Ergebnis untermauern drei weitere CSU-Kandidaten mit Ergebnissen jenseits der 10.000-Stimmen-Marke (Marco Gmelch, Gerlinde Wanke und Ferdinand Ernst).
Dass es im künftig acht statt sieben Parteien und Gruppen beinhaltenden Stadtrat dadurch schwieriger werden könnte, zu Entscheidungen zu finden, glaubt Ochsenkühn nicht. „Ich werde den Weg weitergehen und alle Parteien frühzeitig vor Entscheidungen einbinden und informieren.“ Auch AfD-Stadträtin Brigitte Paulus. Klar sei aber auch, dass eine Schwung neuer Mitglieder (es sind elf) im Stadtrat sitzen werden. „Das muss sich erst einspielen“, sagt Ochsenkühn.
Grundsätzlich erwartet sich der Rathauschef, dass auch im neuen Gremium die Sachpolitik und weniger die Parteipolitik im Vordergrund steht. Die Wahl habe für ihn bestätigt, dass die Neumarkter großes Vertrauen in die Lokalpolitik hätten und daher keinen Grund zum Protestwählen sehen.
UPW und SPD sind die Verlierer der Stadtratswahl in Neumarkt
Von einem weiterhin im Großen und Ganzen konstruktiven Zusammenarbeiten im Stadtrat geht auch UPW-Listenführer Sebastian Schauer aus. Nur dass die UPW dabei mit weniger Sitzen beteiligt sein wird. Zehn Sitze hatte das zurückhaltende Ziel vor der Wahl gelautet, neun wurden es. Eine Mischung aus Enttäuschung und Realitätssinn prägt die Analyse von Schauer. Die UPW befindet sich im Umbruch. Langjährige Stimmengaranten wie Franz Düring traten nicht mehr an. Die neuen Gesichter zogen erwartungsgemäß nicht in dem gleichen Maße. Schauer sucht die Analogie zum Sport: Es gelte weiter daran zu arbeiten, eine schlagkräftige Mannschaft aufzubauen. Das brauche Zeit.
Schlagkräftig wähnte sich auch die SPD. Mehr als die bislang fünf Sitze wollte Fraktionschef Günther Stagat mit einer verjüngten Liste holen. Vier wurden es. Wobei Stagat das Ergebnis für sich etwas relativiert: „Das wird den fünften Sitz verloren haben, ist bitter. Aber wir haben an sich nur knapp 1000 Stimmen verloren.“ An sich deswegen, weil mit Gertrud Heßlinger und Ursula Plankermann langjährige Stadträtinnen nicht mehr antraten.
Das sind die neuen Neumarkter Stadträte
• CSU: Marco Gmelch, Gerlinde Wanke, Ferdinand Ernst, Lissy Walter, Heidi Rackl, Luis Urban, Roland Kuß, Reinhard Brock, Peter Ehrensberger, Birgit Gärtner, Werner Thumann, Richard Graf, Susanne John, Hildegard Naumann, Georg Kellermann, Bernhard Dörfler, Bettina Rau (sie rückt für OB Markus Ochsenkühn nach, der zwar ein Mandat holte, aber als OB bereits im Stadtrat sitzt)• UPW/FW: Martin Meier, Thomas Thumann, Peter Grewe, Sebastian Schauer, Anja Dworschak, Rita Großhauser, Heinrich Zuckschwert, Karin Bögerl, Regina Weidinger• Grüne: Franziska Hutzler, Olaf Böttcher, Thomas Leykam, Sigrid Steinbauer-Erler, Johanna Stehrenberg.• SPD: Günther Stagat, Nicole Stagat, Andre Madeisky, Susanne Müller• Die Linke: Marco Winkler, Britta Dirrigl• AfD: Brigitte Paulus• FDP: Ira Hörndler• ÖDP: Michaela Zeitz
Das halbe Jahr nach der Präsentation der neuen Liste mit neuen Gesichtern habe offenbar nicht gereicht, um diese in der Öffentlichkeit ausreichend zu platzieren, analysiert Stagat die Gründe für das Abschneiden. Wobei sich darin stolze Vatergefühle mischen, schaffte doch Tochter Nicole den Sprung in den Stadtrat. Ein bisschen enttäuscht sei er hingegen, dass „die Wähler nicht in dem Maße honoriert haben, dass wir viel von unserem Programm aus der letzten Wahl umgesetzt haben“.
„Es gibt eine gute Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen, da wird sich nicht viel verändern“, sagt Stagat zum veränderten Kräfteverhältnis im Stadtrat. Unter OB Ochsenkühn werde schon vorab viel zwischen den Parteien und Gruppen diskutiert, um zu Mehrheiten bei der Entscheidung in den Sitzungen zu kommen. Zumal sich die großen Parteien in den großen Linien einig seien.
Die ÖDP und die Gesprächskultur im Neumarkter Stadtrat
Dazu zählen auch die Grünen, die mit Listenführerin Franziska Hutzler ihre fünf Sitze hielten. „Wir sind sehr zufrieden mit dem Ergebnis“, sagt Hutzler, bei der eine gewisse Erleichterung mitschwingt. Denn das Ergebnis stehe entgegen der generellen Stimmung in den vergangenen Jahren in Deutschland, die es nicht immer gut mit den Grünen meinte.
„Wir freuen uns auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit im Stadtrat“, sagt die Stadträtin. Denn: Auch wenn ab und an die Erwartungen bei manchen Themen auseinandergingen unter den Parteien und Gruppen im Stadtrat, „können wir in der Mehrzahl gut miteinander“. Die größere Vielfalt im Gremium kann nach Meinung von Hutzler ein Vorteil sein. Denn, umso mehr Meinungen man berücksichtigen müsse, umso mehr steige auch die Chance, dass ein besseres Ergebnis am Ende herauskomme.
Zur Vielfalt trägt künftig die ÖDP bei. Michaela Zeitz schaffte bei der Premiere der Partei bei Stadtratswahlen in Neumarkt gleich den Sprung ins Gremium. Entsprechend zufrieden äußerte sie sich über das Ergebnis.
Von manchem etablierten Stadtrat war im Vorfeld die Sorge zu hören, die ÖDP könnte den Platz von FLitZ einnehmen, die ob ihrer teils als zu harsch wahrgenommenen Kritik mit den Jahren selbst immer stärker in der Kritik stand. Zeitz sagt dazu: „Wir wollen präsent sein und Entwicklungen mit begleiten. Aber ich will erstmal zuhören und nicht in Aktionismus verfallen.“ Zeitz, die wie andere ÖDP-Kandidaten in der Bürgerinitiative gegen den B299-Ausbau engagiert war, verweist auf die damaligen Diskussionen. Man habe bewiesen, „dass man mit uns diskutieren kann“. Zeitz: „Gesprächskultur ist uns wichtig.“
Die Linke will im Neumarkter Stadtrat präsenter auftreten
Gesprächskultur kann man auch Marco Winkler nicht absprechen. Er ist neben Britta Dirrigl eines von zwei künftigen Mitgliedern von Die Linke im Stadtrat. Die Partei hat damit ihre Sitze verdoppelt. Der bisherige Vertreter Philipp Schmidt schaffte den Sprung ins Gremium nicht mehr. Aus den Worten Winklers ist die Absicht zu entnehmen, als Linke im Stadtrat präsenter aufzutreten. „Wir wollen den sozialen Faktor verstärkt in den Stadtrat reinbringen“, kündigt Winkler an. Den Erfolg bei der Stadtratswahl führt der Kreisvorsitzende auf einen Mix an Gründen zurück: Zum einen der bundesweite Auftrieb der Partei seit der vergangenen Bundestagswahl und zum anderen der Zuwachs an Mitgliedern in Neumarkt, die sich aktiv zeigen.
Den gegenteiligen bundesweiten Trend als Die Linke hat zuletzt die FDP erlebt. Entsprechend sei es ein gutes Ergebnis, den einen Stadtratssitz in Neumarkt wieder geholt zu haben, sagt dessen Inhaberin, Ira Hörndler. „Ich bin froh, dass es nach wie vor eine starke bürgerliche Mitte gibt“, lautet Hörndlers vorrangige Analyse des Wahlergebnisses. „Das Ergebnis zeigt, dass die ansonsten oft kritisierten sogenannten ,Altparteien' auf lokaler Ebene gute Arbeit leisten.“
FDP blickt mit Sorge auf die UPW im Neumarkter Stadtrat
Sie schätze die Arbeit der auf 18 Sitze gewachsenen CSU sehr, wünsche sich als Demokratin aber auch eine starke Opposition. Womit sie mit einer gewissen Sorge auf die dezimierte UPW blickt. Was, wenn dieser auch noch Martin Meier abhänden käme, sollte der Fraktionschef die Stichwahl um den Landratsposten gewinnen? Sie werde ihren Teil zu einer starken Stimme der Opposition beitragen, verspricht Hörndler. „Aber dass die FDP nicht die Mehrheit holt, war auch klar.“
Bleibt noch die AfD, die künftig erstmals ein Mitglied im Stadtrat hat. Wie sich Brigitte Paulus einbringen wird, muss sich zeigen. Erfahrungen mit der AfD-Stadträtin haben die befragten Politiker anderer Parteien keine. Mit unserem Medienhaus wünschte die AfD im Wahlkampf keinen Kontakt.