In drei Stimmbezirken in Rötz wird vielleicht die 50-Wähler-Grenze unterschritten
Der Wahlsonntag kommt mit Riesen-Schritten näher, und bereits jetzt zeichnet sich, wie wohl vielerorts, auch in Rötz ein neues Rekordniveau an Briefwählern ab. Schon zum jetzigen Zeitpunkt, Stand Mittwochvormittag, sind laut Wahlleiter Josef Kulzer 1734 Briefwahlunterlagen ausgestellt worden. Das Niveau von 2020 – damals waren es letztlich 1713 Briefwähler – ist also bereits erreicht. Und noch bis Freitag, 6. März, um 15 Uhr können Briefwahlunterlagen beantragt und abgeholt werden. In diesem Zusammenhang hat die Stadt Rötz darum gebeten, ab sofort nach Möglichkeit die Briefwahlunterlagen im Bürgerbüro im Fürstenkasten persönlich abzuholen, um die rechtzeitige Zustellung zu gewährleisten.
Insgesamt werden wieder drei Briefwahl-Teams im Fürstenkasten zum Auszählen im Einsatz sein, zwei im Saal und eines auf der Museumsebene, so Kulzer, das habe sich 2020 schon bewährt. Seit September 2025 befindet sich auch das Bürgerbüro, das nun barrierefrei ist, im Fürstenkasten, und nicht mehr im Rathaus.
Wie außerdem bereits bekannt gegeben wurde, ist die Stadt Rötz zur Kommunalwahl am Sonntag wieder in fünf Stimmbezirke eingeteilt: Die Wahllokale befinden sich im Rathaus, im Schulzentrum im Eingangsbereich der Sporthalle, im Dorfgemeinschaftshaus in Bernried, im Feuerwehrgerätehaus Pillmersried und im Pfarrheim in Heinrichskirchen.
Umbauarbeiten in der Schule wegen Ganztagsbetreuung
In einer Mitteilung der Stadt wird auf zwei geänderte Wahllokale hingewiesen. Eine der Änderungen bezieht sich auf Heinrichskirchen: Ende September wurde auf einen Antrag Markus Dirscherls (LU) hin im Stadtrat einstimmig beschlossen, das Wahllokal vom Feuerwehrgerätehaus ins Pfarrheim Heinrichskirchen zu verlegen. Der Hintergrund: Im Gerätehaus gibt es beengte Platzverhältnisse im Obergeschoss und es fehlt die Barrierefreiheit. Die katholische Kirchenstiftung hatte sich bereit erklärt, das Pfarrheim als Wahllokal zur Verfügung zu stellen.
Die zweite Änderung bei den Wahllokalen ist nur eine geringfügige: Wegen der Umbauarbeiten für die Ganztagsbetreuung muss von der Pausenhalle in den Eingangsbereich der Sporthalle ausgewichen werden, so Kulzer.
Erst im November waren die Wahllokale im Gemeindegebiet nochmals Thema im Stadtrat: Das Landratsamt hatte zuvor empfohlen, bei der anstehenden Kommunalwahl Stimmbezirke mit deutlich mehr als 150 Wahlberechtigten zu bilden, weil im Rahmen der Kommunalwahl der Anteil der Briefwähler grundsätzlich sehr hoch sei. Die Auswertung der Stimmbezirke bei der Kommunalwahl 2020 habe gezeigt, dass in Stimmbezirken mit mehr als 200 Wahlberechtigten die notwendige Anzahl von 50 Wählern nur äußerst knapp erreicht werden konnte. Von Stimmbezirken mit weniger als 300 Wahlberechtigten rate das Landratsamt deshalb dringend ab, hatte Bürgermeister Dr. Stefan Spindler bei der Stadtratssitzung informiert.
Tatsächlich könnte es in den Wahllokalen in den Stimmbezirken Bernried, Pillmersried und Heinrichskirchen knapp werden mit den 50 Stimmberechtigten, die dort jeweils an der Wahl teilnehmen müssen, damit vor Ort ausgezählt werden darf. Zum jetzigen Zeitpunkt, Stand auch hier Mittwochvormittag, wären es laut Kulzer noch 103 Wähler, die am Wahlsonntag theoretisch ihre Stimme in Heinrichskirchen vor Ort im Wahllokal und nicht per Briefwahl abgeben könnten, 110 in Pillmersried und 122 in Bernried.
Würde die Zahl jeweils unter 50 liegen – was sich auch erst am Sonntag herausstellen könnte – müssten die jeweiligen verschlossenen Wahlurnen mit den ungeöffneten Stimmzetteln nach einem ganz bestimmten Protokoll und in Absprache mit dem Landratsamt in den betreffenden Wahllokalen vom Wahlvorsteher und zwei Beisitzern abgeholt werden, dann ins Rathaus nach Rötz gebracht, mit den dortigen ungeöffneten Stimmzetteln vermischt und erst dann ausgezählt werden. Auch vor sechs Jahren sei es in diesen drei Stimmbezirken schon knapp geworden, berichtet Kulzer. Bei der Kommunalwahl 2020 sind in Bernried 57 Personen, in Heinrichskirchen 54 Personen und in Pillmersried genau 50 Personen zur Urne gegangen, so wurde bei der Stadtratssitzung im November informiert. Nach den Vorschriften darf wegen der Wahrung des Wahlgeheimnisses das Wahlergebnis bei weniger als 50 Stimmen vor Ort nicht isoliert ermittelt werden.
Die bisherige Einteilung der Stimmbezirke im Gemeindegebiet solle dennoch so lange wie möglich aufrechterhalten werden, so der Tenor einer Stadtratssitzung, die bereits Anfang 2021 stattgefunden hatte. Erst wenn bei einer Wahl erstmals die Mindestzahl der Wähler unterschritten werde, werde der betreffende Stimmbezirk aufgelöst. Irgendwann, so hatte Geschäftsleiter Josef Kulzer bei der Stadtratssitzung im November dann vermutet, werde man um eine Neueinteilung wohl nicht herumkommen. Mit einer Gegenstimme hatte das Gremium am Beschluss vom 1. März 2021 festgehalten, wonach vorerst keine Neueinteilung von Stimmbezirken im Stadtgebiet von Rötz erfolgt.
Ergebnis im Sitzungssaal des Rathauses verkündet
Das Ergebnis der Bürgermeisterwahl wird am Sonntagabend laut Kulzer im Sitzungssaal des Rathauses verkündet werden, vermutlich ungefähr gegen 19.15, Uhr, spätestens wahrscheinlich gegen 19.30 Uhr. Das abschließende Wahlergebnis für die Bürgermeister- und Stadtratswahl wird nach Angaben der Stadt Rötz durch den Gemeindewahlausschuss am Donnerstag, 12. März um 17.30 Uhr in einer öffentlichen Sitzung im Sitzungssaal des Rötzer Rathauses festgestellt.